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Wirksamkeit der Zusammenarbeit

Die Erklärung von Paris

("Paris Declaration on Aid Effectiveness")


Zwei Jahre nach dem ersten hochrangigen Forum zur Wirk­sam­keit der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit in Rom fand im Frühjahr 2005 eine Folge­konferenz in Paris statt. Mehr als 100 Ver­tre­terinnen und Ver­tre­ter von Industrie-, Schwellen- und Ent­wick­lungs­ländern, von in­ter­na­ti­o­nalen Ent­wick­lungs­orga­ni­sa­tionen und aus Wirt­schaft und Ge­sell­schaft einigten sich in der "Erklärung von Paris" auf fünf Grund­prinzipien der wirksamen Zu­sam­men­ar­beit:

  • Die Eigenverantwortung der Ent­wick­lungs­länder soll ge­stärkt werden ("Ownership").

  • Die Geber sollen In­sti­tu­tionen der Ko­ope­ra­tions­länder nut­zen und ihre Pro­gramme an den Stra­te­gien und Ver­fah­ren der Partner ausrichten ("Alignment").

  • Die Geber sollen ihre Programme und Ver­fah­ren unter­ein­ander abstimmen und harmonisieren ("Harmonisation").

  • Die Maßnahmen sollen auf Ergebnisse aus­ge­richtet sein ("Managing for Results"). Das heißt, die Geber lassen sich an den Er­geb­nissen ihres ent­wick­lungs­po­litischen Handelns messen (zum Beispiel Ver­rin­ge­rung der An­alpha­beten­quote) und nicht am fi­nan­ziellen Ein­satz (zum Bei­spiel zehn Millionen Euro für neue Schulen).

  • Geber- und Ko­ope­ra­tions­länder sollen ge­mein­sam über ihr ent­wick­lungs­poli­tisches Han­deln gegenüber der Öffent­lich­keit und den Par­la­menten Rechen­schaft ablegen ("Accountability").

Die Umsetzung der Erklärung von Paris wurde durch die ver­bind­liche Fest­legung von zwölf Fort­schritts­indi­ka­toren mit dazu­ge­hö­rigen Ziel­vorgaben, die bis 2010 erreicht werden sollten, nach­prüf­bar und messbar.

Deutsches En­gage­ment

Die Bun­des­re­pu­blik hat die Pariser Erklärung unterzeichnet. Für die deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit sind dadurch neue He­raus­for­de­run­gen ent­stan­den. Zum einen wirkt sich die Er­klä­rung auf die strategische Aus­rich­tung der deutschen Ent­wick­lungs­po­li­tik aus. Zum anderen müssen konkrete ent­wick­lungs­po­litische Ver­fah­ren und Instru­mente stärker an den in­ter­na­ti­o­nal ver­ein­barten Prin­zi­pien aus­ge­rich­tet werden.

Ein wichtiger Schritt zur Erhöhung der Wirksamkeit der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit war die 2011 vollzogene Fusion der drei Durch­füh­rungs­orga­ni­sa­tionen der Technischen Zu­sam­men­ar­beit (GTZ, DED, InWEnt) zur Deutschen Ge­sell­schaft für In­ter­na­ti­o­nale Zu­sam­men­ar­beit (GIZ).

Außerdem konzentriert sich das BMZ verstärkt auf ausgewählte Themen­schwer­punkte und hat die Zahl der Ko­ope­ra­tions­länder in der bilateralen Zu­sam­men­ar­beit redu­ziert (von mehr als 120 Ende der 1990er Jahre auf heute 50).

Auf internationaler Ebene engagiert sich Deutsch­land nicht nur im Rahmen der OECD und der EU, sondern auch in zahlreichen in­ter­na­ti­o­nalen Ent­wick­lungs­ini­tia­tiven für eine ver­besserte Abstimmung unter den verschiedenen Gebern.

Erfolgskontrolle

Die OECD überprüft die Erfolge bei der Erhöhung der Wirk­sam­keit der Ent­wick­lungs­zusammen­arbeit in regelmäßigen Abständen. In einem Eva­luie­rungs­bericht für den Zeit­raum von 2005 bis 2010 wird fest­ge­stellt, dass die Aid-Effectiveness-Agenda in den Partner­ländern an Be­deu­tung ge­won­nen und zu weit­rei­chenden Reformen geführt hat.

Deutschland konnte bei fast allen Indikatoren der Pariser Erklärung Ver­bes­se­rungen erzielen und liegt im Moni­toring­prozess über dem inter­natio­nalen Durch­schnitt. Ins­ge­samt zeichnet der jüngste Bericht der OECD jedoch ein ernüch­terndes Bild: Trotz be­acht­licher Fort­schritte wurde nur eine der zwölf ver­ein­barten Ziel­vor­gaben tat­säch­lich bis 2010 erreicht. Ins­be­son­dere bei der Ergeb­nis­orien­tierung ("Managing for Results") und gegen­sei­tiger Rechen­schafts­pflicht wurden nur geringe Fortschritte erzielt.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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