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Wege der europäischen Zusammenarbeit

Zusammenarbeit mit globalen Partnern – das Partnerschaftsinstrument (PI)

Eine Laborantin untersucht Blutproben im Labor der Deutschen Aids-Stiftung in Maputo, Mosambik.

Das Partnerschaftsinstrument (PI) ist ein "neues" EU-Außenfinanzinstrument innerhalb des Mehrjährigen Finanzrahmens 2014–2020. Im Gegenzug wurde das frühere Außenfinanzinstrument ICI+ für industrialisierte Staaten nicht mehr neu aufgelegt und Russland als bilateraler Begünstigter aus dem Nachbarschaftsinstrument ENI herausgenommen.

Das PI dient der Verbesserung der Beziehungen zu Drittstaaten bei der Bewältigung globaler Herausforderungen (Schwerpunkt: Klimawandel und Energie) und der Zusammenarbeit und dem Austausch auf sämtlichen Europa-2020-Feldern (von Verkehr, Katastrophenhilfe über Wissenschaft, Sozialpolitik und Beschäftigung bis zu Justiz, Rohstoffen, digitale Agenda, integrierte Meerespolitik). Weitere Förderungsschwerpunkte sind Marktzugang und Handelsförderung (unter anderem die Verbesserung der Geschäftsbedingungen durch weltweite Angleichung an EU-Standards und regulatorische Rahmensetzung sowie Unterstützung der Verhandlungen und Umsetzung von Freihandelsabkommen) sowie Öffentlichkeitsarbeit für die EU.

"Geographische" Zielgruppe sind strategische EU-Partner sowie Länder, die eine besondere Rolle im Weltgeschehen (in der Außenpolitik, in Weltwirtschaft und -handel, in multilateralen Foren und bei der globalen Ordnungspolitik) spielen. Neben den strategischen Partner der EU können auch ASEAN-Staaten, Zentralamerika-Staaten, Andenstaaten, MERCOSUR-Staaten, Lateinamerika- und Karibikstaaten, Zentralasienstaaten, Golfstaaten, Arktis-Akteure und auch afrikanische Staaten begünstigt sein, soweit die Maßnahmen nicht durch andere EU-Außenfinanzinstrumente (zum Beispiel das Entwicklungsinstrument (DCI) abgedeckt sind. Mit dem PI sollen regelmäßig nicht-ODA-fähige Maßnahmen gefördert werden.

Der Umfang des Außenfinanzinstruments beträgt rund eine Milliarde Euro für den Zeitraum 2014 bis 2020.

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Lexikon der Entwicklungspolitik

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