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Europäische Zusammenarbeit

Europäische Wege der Entwicklungszusammenarbeit

Besucherin vor dem Europäischen Parlament in Straßburg

Die Entwicklungsprogramme der Europäischen Union erreichen etwa 160 Partnerländer. Die Zusammenarbeit mit den Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifik (AKP-Staaten) nimmt dabei eine Sonderstellung ein. Die Union verfügt über ein weit gefächertes Instrumentarium: finanzielle und technische Zusammenarbeit, Nahrungsmittelhilfe, humanitäre Hilfe in Not- und Katastrophenfällen, Zuschüsse für Nichtregierungsorganisationen, Beiträge an internationale Organisationen sowie Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB).

Finanzierung aus zwei "Töpfen": EEF und EU-Haushalt

Finanziert wird die Entwicklungszusammenarbeit der EU, die Teil der EU Außenhilfe ist, aus zwei unterschiedlichen Quellen: dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) sowie dem allgemeinen EU-Haushalt.

Über den Europäischen Entwicklungsfonds wird die Zusammenarbeit mit den AKP-Staaten finanziert. Zu einem kleinen Teil stehen die Mittel des Fonds außerdem den sogenannten Überseeischen Ländern und Gebieten zur Verfügung, die verfassungsrechtlich zu vier Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gehören, aber nicht zum Gebiet der EU zählen.

Der EEF ist als Sondervermögen der EU eingerichtet, er ist nicht Teil des Gesamthaushalts der EU und wird von den Mitgliedsstaaten separat finanziert. Das Volumen des aktuellen 11. EEF (Laufzeit 2014 bis 2020) liegt bei 30,5 Milliarden Euro, wobei Deutschland mit 20,58 Prozent Finanzierungsanteil größter Geber ist.

Die Entwicklungszusammenarbeit mit Ländern und Regionen, die nicht zu den AKP-Staaten zählen, wird aus dem allgemeinen EU-Haushalt finanziert. Zu diesem Zweck gibt es drei Finanzierungsinstrumente:

  • Das Finanzierungsinstrument für Entwicklungszusammenarbeit (Development Cooperation Instrument, DCI) finanziert die Kooperation mit Asien, Lateinamerika, Südafrika und anderen Staaten.
  • Das Europäische Nachbarschaftsinstrument (ENI) dient der Finanzierung der Europäischen Nachbarschaftspolitik mit den Mittelmeeranrainern und osteuropäischen Nachbarn der EU. Das Instrument für Heranführungshilfe (Instrument for Pre-Accession Assistance, IPA) bündelt alle EU-Beitrittshilfen.
  • Das Stabilitätsinstrument (Instrument for Stability, IfS) ermöglicht ein Engagement im Bereich der Konfliktprävention, des Krisenmanagements und der Friedenssicherung. Außerdem werden aus dem EU-Haushalt thematische Programme, zum Beispiel zu den Bereichen Demokratie und Menschenrechten, Nahrungsmittelhilfe, humanitäre Hilfe sowie Zuschüsse für die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen finanziert.

Für 2015 hat die EU insgesamt 8,4 Milliarden Euro für ihre Außenhilfe eingeplant.


Kooperation mit Weitblick

Mitarbeiter im Umspannwerk MeS in Mazar e-Sharif, Afghanistan

Die Handlungsformen der EU sind vielfältig. Regionalprogramme, Länderprogramme und thematische Programme werden auf Basis von Strategiepapieren geplant und finanziert. Darüber hinaus hat die EU mit einer Reihe von Entwicklungsländern dauerhafte bilaterale Handels- und Kooperationsabkommen geschlossen, oder auch im Fall einer engeren Zusammenarbeit – wie mit den Ländern im Mittelmeerraum – Assoziationsabkommen. Sie arbeitet ebenfalls mit multilateralen und internationalen Organisationen wie der Weltbank und den Vereinten Nationen zusammen.


Arbeit in den Partnerländern und Regionen

Ob Entwicklungsprogramme erfolgreich sind, hängt von vielen Faktoren ab: Wie ist die wirtschaftliche und soziale Situation im Land und der Region? Stimmen die Ziele von Geber- und Entwicklungsland überein? Harmoniert das Programm mit den Entwicklungszielen des Partnerlandes? Was hat man aus der bisherigen Zusammenarbeit gelernt?

Für die Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Union werden die Antworten auf diese Fragen in sogenannten Länderstrategiepapieren (LSP) erfasst. Sie dienen als Leitfaden und Hilfsmittel bei der Erfolgskontrolle. Ihre Laufzeit beträgt sechs Jahre für Programme, die aus dem Europäischen Entwicklungsfonds finanziert werden, beziehungsweise sieben Jahre für Programme aus den sonstigen Finanzierungsinstrumenten. Die LSP werden ergänzt durch jährliche Aktionsprogramme (Annual Action Programmes, AAP), die eine zeitnahe Überprüfung einzelner Maßnahmen ermöglichen.

In den LSP ist dargelegt, wie sich die Entwicklungsprogramme der EU in die Politik des Partnerlandes einfügen und Aktivitäten anderer Geber sinnvoll ergänzen. Wenn das Partnerland eine nationale Entwicklungsstrategie erarbeitet hat, bildet diese die Grundlage für die Zusammenarbeit mit der EU. Liegt ein Strategiepapier zur Armutsbekämpfung (PRSP) vor, wie es von Weltbank und IWF im Zusammenhang mit der erweiterten HIPC-Initiative gefordert wird, wird dieses ebenfalls berücksichtigt.

In regionalen Strategiepapieren werden zudem übergreifende Fragen der Zusammenarbeit thematisiert, die über die Länderebene hinausgehen. Sie wurden bislang für die Kooperation mit sieben Regionen beziehungsweise Regionalorganisationen erarbeitet: Andengemeinschaft, Asien, Lateinamerika, MERCOSUR, Mittelamerika, Union für den Mittelmeerraum und Zentralasien.


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