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Wege der europäischen Zusammenarbeit

Europäisches Instrument für Demokratie und Menschenrechte (DHR)

Radiomoderatorin in der Demokratischen Republik Kongo

Das Europäische Instrument für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR) ist ein eigenständiges Finanzierungsinstrument der EU für die weltweite Förderung von Demokratie und Menschenrechten. Es ist ein Folgeprogramm der Europäischen Initiative für Demokratie und Menschenrechte, die 1994 auf Vorschlag des Europäischen Parlaments zur Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen aufgelegt wurde.

Das EIDHR ist komplementär zu denjenigen geographischen EU-Programmen konzipiert, die sich dem Aufbau und Schutz von Demokratie und Menschenrechten widmen; zudem ergänzt es die thematischen Programme des EU-Instruments für Entwicklungszusammenarbeit (DCI).

Mit dem EIDHR werden vorrangig zivilgesellschaftliche Organisationen und internationale beziehungsweise regionale Menschenrechtsorganisationen sowie Individuen aus Drittstaaten gefördert. Darüber hinaus stellt das EIDHR auch die finanzielle Basis für EU-Wahlbeobachtungsmissionen dar. Aufgrund seiner Förderkonzeption hat es im internationalen Geberkontext Alleinstellungscharakter erlangt.

Das EIDHR ist das einzige Finanzierungsinstrument der EU zur Menschenrechtsförderung, mit dem zivilgesellschaftliche Organisationen selbst Mittel für eigene Projekte beantragen können. Über das Programm besteht also die Möglichkeit, ohne Zustimmung der Regierungen konkrete Maßnahmen mit der Zivilgesellschaft in den Partnerländern zu vereinbaren. Es kann auch dort eingesetzt werden, wo keine etablierte Entwicklungszusammenarbeit stattfindet. Das Programm leistet somit einen besonderen Beitrag zur Unterstützung lokaler Initiativen und zur Teilhabe von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Medien am gesellschaftlichen Dialog und ermöglicht die Unterstützung politisch sensibler Themen und innovativer Ansätze.

Auf Grundlage der EIDHR-Verordnung werden entsprechende Strategiepapiere und Jahresaktionspläne zur Implementierung erstellt. Bei der Auswahl von geeigneten Maßnahmen prüft die Kommission im Dialog mit den Mitgliedsstaaten und der Zivilgesellschaft Gestaltung, Relevanz, Nachhaltigkeit und Wirksamkeit der eingereichten Projektvorschläge.

Das Gesamtbudget des EIDHR für den Zeitraum von 2014 bis 2020 beläuft sich auf 1,333 Milliarden Euro.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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