Haushalt 2009 – Entwicklungspolitik mit Aufwärtstrend
Der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ist im Bundeshaushalt in Einzelplan 23 veranschlagt. Die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit werden 2009 um 679 Millionen Euro aufgestockt.
Für das Haushaltsjahr 2009 stehen dem BMZ 5,814 Milliarden Euro zur Verfügung. Dies bedeutet eine Steigerung in Höhe von 13,23 Prozent gegenüber dem Jahr 2008. Der ebenfalls beschlossene Finanzplan für die Zeit von 2008 bis 2012 sieht weitere Wachstumsschritte vor. Die Bundesregierung hat damit ein klares Bekenntnis zum Kampf gegen die Armut in der Welt abgegeben.
Ein Stufenplan der Europäischen Union (ODA-Stufenplan) sieht vor, dass die Mittel der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit bis 2010 in allen alten Mitgliedsstaaten der EU auf 0,51 Prozent des Bruttonationaleinkommens steigen, bis 2015 auf 0,7 Prozent. Mit der Erhöhung des BMZ-Etats 2009 hat die Bundesregierung ihren Willen, diese sogenannte ODA-Quote fristgerecht zu erreichen, noch einmal unterstrichen. Im Jahr 2008 lag die deutsche Quote bei 0,38 Prozent des Bruttonationaleinkommens.
Auch im Jahr 2009 wird der Einzelplan 23 einer der größten Investitionshaushalte des Bundes sein. Insgesamt werden rund 80 Prozent der Ausgaben für Investitionen ausgegeben. Rund 17 Prozent aller Investitionsausgaben des Bundes sind im Haushalt des Bundesentwicklungsministeriums veranschlagt.
Ein weiteres Plus: Nach einer Studie des Ifo-Instituts von 1999 ziehen eine Milliarde Euro im Einzelplan 23 bis zu drei Milliarden Euro Exporte, etwa zehn Milliarden Euro Bruttoinlandsprodukt und zwei Milliarden Euro öffentliche Einnahmen nach sich. Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit der Bundesregierung trägt damit auch zur Sicherung von Arbeitsplätzen in Deutschland bei.
