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50 Jahre BMZ

Vorstellung des ersten BMZ-Menschenrechtskonzepts

Vorstellung des ersten Menschenrechtskonzepts des BMZ

Der Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zu­sammen­arbeit und Entwicklung, Hans-Jürgen Beerfeltz, hat am 24. Mai 2011 in Berlin das neue Menschenrechtskonzept des BMZ vor mehr als 200 Ver­tretern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, Wirtschaft und Wissenschaft präsentiert. Die Vorstellung und Diskussion des Stra­te­gie­pa­piers erfolgte im Rahmen des Dialogforums „Menschen. Rechte. Entwicklung. Menschenrechte achten, schützen, stärken!“.

Erstmalig in der 50-jährigen Geschichte des BMZ wurde eine umfassende Strategie für die Verankerung von Menschenrechten in der deutschen Entwicklungspolitik entworfen – eine Strategie, die Menschenrechte als Querschnittsthema in allen Entwicklungsprojekten etabliert und die als verbindliche Grundlage der Arbeit des BMZ und seiner Durch­füh­rungs­or­ga­ni­sa­ti­onen gilt. Dabei geht es sowohl um die Einforderung bürgerlich-recht­licher Freiheiten gegenüber Regierungen in den Partnerländern als auch um die Umsetzung wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Grund­rechte als Voraussetzung für nachhaltige Entwicklung.

„Druck machen“ will Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz mit dem Konzept. Partnerländer sollen intensiver zur Umsetzung der Menschenrechte motiviert werden: „Alle Vorhaben der bilateralen Zusammenarbeit werden zukünftig auf ihre ‚Menschenrechts-Tauglichkeit‘ geprüft“, so Beerfeltz.

Mit Hinweis auf den „arabischen Frühling“ räumte Staatssekretär Beerfeltz auch Fehler in der Vergangenheit ein. Menschenrechtsschutz sei mitunter zugunsten politischer Stabilität vernachlässigt worden. Zukünftig gelte es, die Achtung und den Schutz von Menschenrechten zur Messlatte der deutschen Politik zu machen. Den wichtigsten Paradigmenwechsel sieht der Staatssekretär daher darin, dass entwicklungspolitische Zusammenarbeit zukünftig an den Menschen in den Partnerländern ausgerichtet wird, nicht an deren Regierungen.

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