Hauptinhalt

Nigeria

Situation und Zusammenarbeit

Schülerinnen einer staatlichen Mädchenschule in Abeokuta, Nigeria

Seit Nigeria vor mehr als 50 Jahren unabhängig wurde, hat es zahlreiche politische Krisen durchlebt. Lange Phasen autoritärer Militärherrschaft und die einseitig auf Erdölförderung ausgerichtete Wirtschaftsstruktur haben die sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten zwischen den verschiedenen Regionen und Bevölkerungsgruppen verschärft. Immer wieder wurden und werden soziale und wirtschaftliche Konflikte ethnisch oder religiös instrumentalisiert.

Nach knapp drei Jahrzehnten Militärherrschaft setzte 1999 ein Demokratisierungsprozess ein. Im April 2011 fanden Parlaments-, Präsidentschafts- und Bundesstaatswahlen statt, bei denen sich der damalige Präsident Goodluck Jonathan und seine Partei durchsetzten. Nach Einschätzung von Wahlbeobachtern der Europäischen Union waren diese Wahlen "die glaubwürdigsten seit Rückkehr zur Demokratie 1999".

Die Präsidentschaftswahl im Frühjahr 2015 war von Anschlägen islamistischer Terrorgruppierungen überschattet. Die Wahl gewann der Kandidat der Opposition, Muhammadu Buhari. Nigeria hat dadurch ein weiteres Mal einen rechtmäßigen Regierungswechsel vollzogen und einen wichtigen Schritt hin zu einer wirklichen Demokratie gemacht. Dennoch bleiben Themen wie gute Regierungsführung, Korruptionsbekämpfung, die Förderung zivilgesellschaftlicher Teilhabe und die breitenwirksame Bekämpfung der Armut enorme Herausforderungen für die Politik.

Soziale Schieflage

Nigerianische Jungen suchen auf einer Müllhalde nach wiederverwertbaren Materialien.

Trotz hoher Einnahmen aus der Rohstoffindustrie und einem über viele Jahre hinweg stabilen Wirtschaftswachstum belegt Nigeria im Index der menschlichen Entwicklung (HDI 2015) nur Platz 152 von 188 Staaten. Mehr als die Hälfte der Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze. Die durchschnittliche Lebenserwartung ist eine der niedrigsten der Welt, sie beträgt nur 53 Jahre.

Die Ernährungs- und Gesundheitssituation vieler Menschen ist von Geburt an dramatisch schlecht: Nach Angaben der Weltbank sterben im Durchschnitt 109 von 1.000 Kindern, bevor sie fünf Jahre alt werden. Etwa ein Drittel der Bevölkerung hat keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Rund 70 Prozent der Menschen verfügen nicht über angemessene Sanitäreinrichtungen. Nur etwas mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist an das Stromnetz angeschlossen. Die Analphabetenquote liegt bei 40 Prozent.

Der Ölreichtum des Landes kommt nur einen kleinen Elite zugute. Günstlingswirtschaft, Korruption und Verteilungskonflikte gehören zum Alltag. Auf dem Korruptionswahrnehmungsindex 2016 von Transparency International liegt Nigeria auf dem 136. Platz von 176 bewerteten Staaten.

Zwar verschafft das Öl- und Gasgeschäft dem westafrikanischen Staat hohe Exporterlöse, es entstehen jedoch in diesem Sektor kaum neue Arbeitsplätze. Die von der Regierung angestrebte Diversifizierung der Wirtschaft kommt nur langsam voran. Ein wichtiges Ziel ist es, die Landwirtschaft zu modernisieren und hierdurch zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen. Eine marode Energieinfrastruktur, das niedrige Bildungsniveau, mangelnde Rechtssicherheit und der fehlende Zugang zu Finanzdienstleistungen sowie die instabile Sicherheitslage verhindern, dass sich die Wirtschaft dynamischer entwickelt.

In den vergangenen 30 Jahren hat sich die nigerianische Bevölkerung mehr als verdoppelt, von knapp 84 Millionen (1985) auf rund 186 Millionen (2016). Für die stetig wachsende junge Generation gibt es fast keine Aussichten auf geregelte Arbeitsverhältnisse, Wohnungen oder eine soziale Grundversorgung. Die Jugendarbeitslosigkeit ist hoch, vor allem in ländlichen Gebieten.


Sicherheitslage

Im April 2014 entführte die Terrororganisation Boko Haram 276 Schülerinnen aus ihrer Schule in Chibok, Nigeria. Unter dem Slogan "Bring Back Our Girls" demonstrieren Frauen in der Hauptstadt Abuja für ihre Freilassung.

Die großen sozio-ökonomischen Unterschiede und mangelnde Zukunftsperspektiven der Bevölkerung sorgen für gesellschaftliche Spannungen und tragen dazu bei, dass Nigeria immer wieder von gewalttätigen Konflikten erschüttert wird.

So lieferten sich in den Ölfördergebieten des Niger-Deltas verschiedene bewaffnete lokale Gruppen, paramilitärisch organisierte kriminelle Banden und Sicherheitskräfte jahrelange Kämpfe. Erst ein Amnestieangebot der Regierung sorgte 2009 für eine Beruhigung der Lage. Nach neuen Angriffen militanter Gruppen auf Ölförderanlagen wurde das ursprünglich Ende 2015 ausgelaufene Amnestieprogramm im Februar 2016 um weitere zwei Jahre bis Ende 2017 verlängert. Im August 2016 wurde eine Waffenruhe vereinbart.

Die Angriffe der islamistischen Terrorgruppierung "Boko Haram" haben sich seit dem Amtsantritt von Präsident Muhammadu Buhari deutlich verringert. Die Gruppe hatte sich zuvor zu einer Gefahr für die innenpolitische Stabilität Nigerias und seiner Nachbarstaaten entwickelt. Anschlagsziele waren vor allem staatliche Sicherheitseinrichtungen, aber auch immer wieder christliche Institutionen und Bildungseinrichtungen. Seit 2010 kam es in verschiedenen Landesteilen und der Hauptstadt Abuja zu zahlreichen Terroranschlägen mit Tausenden von Todesopfern.

2014 weitete sich der Konflikt auf die Nachbarstaaten Kamerun, Niger und Tschad aus. Große Gebiete im Nordosten Nigerias wurden von der Terrorgruppe kontrolliert. Zwar konnte eine internationale Einsatztruppe Boko Haram bis zum Herbst 2015 aus diesen Gebieten vertreiben. Die Gruppe verübt jedoch weiterhin Selbstmordanschläge und Entführungen.

Neu aufgeflammt sind in jüngster Zeit Konflikte zwischen Hirten und Bauern in Zentralnigeria. Die Wanderhirten ziehen traditionell vom Norden des Landes in Richtung Süden, um ihre Rinder weiden zu lassen und Fleisch in die Schlachthöfe des Südens zu bringen. Die früheren Weidekorridore gibt es jedoch nicht mehr – das Land wurde entweder bebaut oder wird inzwischen landwirtschaftlich genutzt. Den Auseinandersetzungen zwischen Hirten und Bauern fielen bereits mehrere Hundert Menschen zum Opfer.

Aufgrund der fortschreitenden Wüstenbildung in Nordnigeria, des Bevölkerungswachstums und der aktuell angespannten wirtschaftlichen Lage nehmen die Konflikte um Land und Ressourcen zu.


Reformkurs der Regierung

In einer Gesundheitsstation in Abeokuta (Nigeria) werden Babys gegen Polio geimpft.

Die Verminderung der Armut ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für die nachhaltige Entwicklung Nigerias. Zum Jahrtausendwechsel hat die Regierung einen Reformprozess eingeleitet. Das Programm formuliert das anspruchsvolle Ziel, Nigeria bis zum Jahr 2020 unter den 20 weltweit führenden Wirtschaftsnationen zu positionieren ("Vision 20:2020"). Schwerpunkte des Programms sind der Ausbau der Infrastruktur und des Agrarsektors, die Entwicklung des Niger-Deltas, die Stärkung der Dienstleistungen für die Bevölkerung in den Bereichen Gesundheit und Bildung sowie die Bekämpfung der Korruption.

Erfolge konnte die nigerianische Regierung in den vergangenen Jahren bei der Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und in der Finanzpolitik erzielen. Ein Teil der Einnahmen aus dem Ölexport wird auf einem Sonderkonto der Zentralbank hinterlegt, um damit eine stabilere Steuerpolitik zu finanzieren, Inflation vorzubeugen und Reserven für Krisenzeiten anzulegen. Außerdem wurde ein Staatsfonds geschaffen, der sich ebenfalls aus Öleinnahmen speist und zur Finanzierung wichtiger Infrastrukturmaßnahmen dienen soll.

Seit Mitte 2014 ist der Ölpreis jedoch stark gefallen, was sich unmittelbar auf die nigerianischen Staatseinnahmen und auf die Höhe der Geldreserven ausgewirkt hat. 2015 erreichte das Land nur noch ein Wirtschaftswachstum von 2,7 Prozent, 2016 reduzierte sich die Wirtschaftsleistung sogar um 1,5 Prozent. Für 2017 und 2018 erwartet der Internationale Währungsfonds (IWF) eine leichte Erholung.

Der angeschlagene Bankensektor wurde stabilisiert. Inzwischen ist er einer der Wachstumsmotoren der nigerianischen Wirtschaft. Auch bei der Korruptionsbekämpfung wurden erste Erfolge erzielt. Unter anderem wurden die Auflagen der Transparenzinitiative in der Rohstoffindustrie (Extractive Industries Transparency Initiative, EITI) zügig umgesetzt. Nigeria hat als erstes afrikanisches Land die EITI-Zulassung erhalten.

Auch Gesetzesvorhaben zur Verbesserung von Haushaltsplanung, Ausgabenkontrolle und finanzieller Transparenz wurden auf den Weg gebracht. Führt die Regierung ihre Reformpolitik konsequent weiter, bieten sich Nigeria angesichts seiner enormen natürlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Ressourcen unzählige Chancen für eine nachhaltige Entwicklung.


Men­schen­rech­te

Wählerregistrierung in Abuja, Nigeria, im März 2015

Zwar hat sich die Menschenrechtssituation seit Amtsantritt der Zivilregierung im Jahr 1999 deutlich verbessert, doch sie bleibt problematisch.

Die Regierung bekennt sich ausdrücklich zum Schutz der Menschenrechte. Sie sind in der Verfassung verankert und damit einklagbar. 2009 hat Nigeria mehrere grundlegende Menschenrechtskonventionen unterzeichnet. Die Freilassung politischer Gefangener und die Einführung der Presse- und Meinungsfreiheit waren weitere wichtige Schritte auf dem Weg in ein demokratischeres Nigeria.

Doch der Schutz von Leib und Leben der Bürger vor der Willkür der Staatsmacht oder anderer Gewaltakteure ist noch nicht ausreichend gesichert. Die Gefängnisse sind überfüllt, es herrschen unzumutbare Haftbedingungen. Die 2007 beschlossene Aussetzung der Vollstreckung der Todesstrafe wurde 2013 wieder aufgehoben. Besorgniserregend ist außerdem die Situation für Lesben, Schwule und trans- und intersexuelle Menschen. 2014 trat ein Gesetz in Kraft, das für homosexuelle Partnerschaften langjährige Haftstrafen vorsieht.

In zwölf der nördlichen Bundesstaaten gilt das islamische Scharia-Recht, das mit einer modernen Rechtspraxis nicht zu vereinbaren ist. Viele Frauen und Mädchen leiden überdies unter geschlechtsspezifischer Diskriminierung. Ein wichtiger Schritt erfolgte im Juni 2015: Die bis dahin weit verbreitete Praxis der Genitalverstümmelung ist seitdem gesetzlich verboten.


Entwicklungspotenziale

Lange Zeit wurde in Nigeria Erdgas einfach abgefackelt - mit schweren Folgen für Umwelt, Klima und Gesundheit. Künftig soll es vermehrt in Flüssiggas umgewandelt und vermarktet werden.

Die immensen Öl- und Gasvorkommen werden weiterhin die Entwicklung Nigerias bestimmen. Vor allem die Förderung von Erdgas bietet dabei große Chancen. Mehr als 40 Jahre lang wurde das Erdgas bei der Ölförderung einfach abgefackelt – neben den wirtschaftlichen Verlusten hatte diese Praxis auch negative Folgen für die Umwelt und das Klima. Die Regierung plant nun, die Förderung von Erdgas und die Umwandlung in Flüssiggas stark auszuweiten. Um den westafrikanischen Markt zu erschließen, wurde eine Gaspipeline nach Ghana gebaut. Geplant ist außerdem eine Trans-Sahara-Pipeline nach Algerien, um den europäischen Markt zu erreichen.

Zu den Wachstumsbranchen zählen außerdem die Telekommunikations- und Computer-Branche, der Bausektor, die verarbeitende Industrie, der Einzelhandel, die Energiewirtschaft und der Agrarsektor. Die Landwirtschaft wurde seit Entdeckung der Erdölvorkommen stark vernachlässigt. Sie kann den heimischen Bedarf an Nahrungsmitteln nicht decken, sodass Lebensmittel importiert werden müssen. Die Regierung hat die Potenziale des Agrarsektors erkannt und fördert die Ausweitung der landwirtschaftlichen Produktion.


Schwerpunkte der deutschen Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit mit Nigeria

Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit zwischen Nigeria und Deutschland besteht seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1960. Während der Militärdiktatur von Sani Abacha (1993 bis 1998) wurde die bilaterale Zusammenarbeit größtenteils eingestellt. Seit dem demokratischen Neubeginn 1999 konzentriert sich die deutsche Entwicklungspolitik darauf, die Reformbemühungen der Regierung im Hinblick auf Armutsbekämpfung, breites wirtschaftliches Wachstum und regionale Stabilität zu unterstützen. Dazu ist Deutschland vor allem im Schwerpunktbereich "Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung" aktiv.

Ein großes Hemmnis für die wirtschaftliche Entwicklung ist die mangelhafte Stromversorgung. Deutschland unterstützt Nigeria deshalb außerdem in den Bereichen ländliche Elektrifizierung, Energieeffizienz und erneuerbare Energien.

Im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit fördert das BMZ ein Impfprogramm der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und des UN-Kinderhilfswerks (UNICEF) zur Bekämpfung von Polio. Unterstützt werden vor allem Impfkampagnen im Norden des Landes.

Mit Mitteln der Sonderinitiative "EINEWELT ohne Hunger" wurde ein sogenanntes Grünes Innovationszentrum gegründet. Es soll die Reform des Agrarsektors unterstützen und vor allem bei der Ernährungssicherung ansetzen.

Für die deutsche staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit Nigeria wurden im Jahr 2016 57,6 Millionen Euro zugesagt.


Nachhaltige Wirt­schafts­ent­wick­lung

Ein Bauer in Nigeria bewässert ein Reisfeld.

Um die Armut in Nigeria erfolgreich zu reduzieren, braucht es unter anderem deutlich mehr Arbeits- und Einkommensmöglichkeiten für die wachsende Bevölkerung. Der Privatsektor, der viele Arbeitsplätze bieten könnte, ist bisher aber nur sehr schwach entwickelt. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich daher auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen für privatwirtschaftliches Handeln. Sie setzt an folgenden Punkten an:

  • Verbesserung des Geschäfts- und Investitionsklimas, unter anderem durch den Aufbau zentraler behördlicher Anlaufstellen für Unternehmen und durch Reformen in den Bereichen Landerwerb/-registrierung, Baugenehmigung und Steuerverwaltung
  • Förderung von Mikrofinanzinstitutionen, damit kleinste, kleine und mittlere Unternehmen (KKMU) und Privathaushalte aus den unteren Einkommensschichten Zugang zu Krediten erhalten
  • Förderung des nigerianischen Bankensektors, zum Beispiel durch den Aufbau eines Agrarfonds, der kleine und mittlere Unternehmen im ländlichen Raum fördert
  • Unterstützung der Finanzsystementwicklung, etwa bei der Regulierung von Mikrofinanzbanken und beim Aufbau von Verbraucherschutz im Finanzsektor

Erneuerbare Energien und Ener­gie­ef­fizienz

Trotz großer Investitionen gibt es in weiten Teilen Nigerias nur stundenweise Elektrizität. Fast die Hälfte der Bevölkerung hat keinen Zugang zur Stromversorgung, in ländlichen Gebieten ist der Anteil noch deutlich höher. Im Rahmen eines befristeten Engagements unterstützt Deutschland die nigerianische Regierung dabei, verstärkt in erneuerbare Energien zu investieren, um eine Energieversorgung aufzubauen, die Ressourcen und Umwelt schont.

Ein im Frühjahr 2013 angelaufenes Beratungsprogramm, das von der Europäischen Union mitfinanziert wird, zielt darauf ab, die rechtlichen Rahmenbedingungen im Energiesektor zu verbessern. Es werden zum Beispiel Effizienzstandards für Elektrogeräte und Einspeisetarife festgelegt. Außerdem werden wichtige Akteure im Energiesektor fortgebildet, und in ausgewählten ländlichen Regionen wird mit deutscher Unterstützung eine dezentrale Stromversorgung aufgebaut.

Die Zusammenarbeit ist in die 2007 gegründete deutsch-nigerianische Energiepartnerschaft eingebettet. Diese konzentriert sich darauf, das privatwirtschaftliche Engagement deutscher Unternehmen zu unterstützen. Wirtschaft und Entwicklungszusammenarbeit werden somit aktiv miteinander verzahnt.


Weitere Informationen

Lexikon der Entwicklungspolitik

Fenster schließen

 

Seite teilen