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Mali

Situation und Zusammenarbeit

Frauen tragen eine deutsche und eine malische Flagge anlässlich des Besuchs von Bundesminister Gerd Müller in Mali im März 2014

Im Jahr 1960 erklärte die Republik Mali ihre Unabhängigkeit. Von 1968 bis 1991 herrschte in dem westafrikanischen Land eine Militärdiktatur.

Seit dem Sturz des Diktators Moussa Traoré 1991 hat sich viel verändert: Demokratische Strukturen wurden aufgebaut und ein Programm zur Förderung der Dezentralisierung initiiert. Die Umsetzung vieler Reformen verlief bis 2012 eher schleppend.

Nach der Krise wurde 2013 mit großer Mehrheit Ibrahim Boubacar Keita neuer Präsident Malis. Seine Wahl hat große Erwartungen in der Bevölkerung geweckt. Diese zu erfüllen, bleibt in Mali eine wesentliche Herausforderung. Etwa die Hälfte der malischen Bevölkerung lebt in extremer Armut. Von 1.000 Neugeborenen sterben 115 vor ihrem fünften Geburtstag. Fast ein Viertel der Bevölkerung hat keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser, drei Viertel verfügen über keine angemessene Sanitärversorgung. Die Lebenserwartung beträgt in Mali nur 58 Jahre. Das Bildungswesen ist in einem schlechten Zustand: Nur rund 60 Prozent der schulpflichtigen Kinder besuchen eine Grundschule, nur etwa 53 Prozent schließen die Grundschule ab. Zwei Drittel der Malierinnen und Malier sind Analphabeten. 80 Prozent der Bevölkerung leben auf dem Land von Ackerbau und Viehwirtschaft. Gleichzeitig nimmt die Verstädterung durch Bevölkerungswachstum und Landflucht rasant zu. Dies bringt die Herausforderung mit sich, Beschäftigungsperspektiven und Zugang zu Basisdienstleistungen für die wachsende Bevölkerung zu schaffen.

Die Sicherheitslage im Norden des Landes bleibt nach der Rebellion sehr angespannt. Islamistische Gruppierungen sind dort weiterhin aktiv und auch im Süden – wenn auch zu einem geringeren Grad – ist eine terroristische Bedrohung gegeben. Kriminelle und terroristische Gruppen finanzieren sich besonders durch den illegalen Handel mit Drogen und Waffen sowie Menschenschmuggel. Durch die geographische Lage ist Mali ein Transitland für Menschenschmuggel und Flüchtlinge, die auf dem Weg von Westafrika nach Nordafrika Mali durchqueren.

Regierungsführung und Menschenrechte

Die ursprünglich für das Frühjahr 2014 angesetzten Regional- und Kommunalwahlen wurden mehrfach verschoben. Ein neuer Termin ist noch nicht festgelegt. Begründet wird der Aufschub mit der schlechten Sicherheitslage, dem fehlenden Verwaltungspersonal im Norden des Landes und der hohen Zahl an Malierinnen und Maliern, die in Nachbarländern Schutz gesucht haben. Rund 200.000 Flüchtlinge und Binnenvertriebene waren im Herbst 2015 noch nicht in ihre Heimatorte zurückgekehrt.

Korruption bleibt in Mali eine große Herausforderung. Ein 2004 vom Präsidenten eingesetzter unabhängiger Prüfer (Verificateur Général) sorgt mit seinen jährlichen Berichten für öffentliche Aufmerksamkeit gegenüber Korruptionsvorfällen. Es kommt teils zur Strafverfolgung der an die Gerichte übergebenen Korruptionsfälle. Die strafrechtliche Verfolgung der Vorfälle ist allerdings nicht in jedem Fall gewährleistet. Die Regierung unter Präsident Keita misst dem Kampf gegen Korruption eine hohe Bedeutung bei. Sie wird sich auch daran messen lassen müssen, ob es ihr gelingt, hier Erfolge zu erzielen.

Die Menschenrechte sind in der malischen Verfassung verankert und werden von der Regierung weitgehend respektiert. Während der politischen Krise 2012 kam es jedoch vor allem in den Nordprovinzen zu Menschenrechtsverletzungen. Auf Antrag der malischen Regierung führt der Internationale Strafgerichtshof Vorermittlungen wegen möglicher Völkerrechtsverbrechen durch.

In Mali wird noch immer die weibliche Genitalverstümmelung praktiziert, mehr als 85 Prozent der Mädchen und Frauen sind betroffen. Die Regierung hat 2014 ein Gesetz zur Abschaffung dieser grausamen Praktik angekündigt.


Wirtschaftliche Rahmenbedingungen

Ein Bauer des Kleinbewässerungsprojekts Beledougou, Mali, bewässert sein Feld.

Die malische Wirtschaft ruht besonders auf zwei Säulen: der Landwirtschaft und dem Bergbau. Damit ist sie stark von den Weltmarktpreisen der beiden wichtigsten Exportgüter Baumwolle und Gold abhängig. Gebremst wird die wirtschaftliche Entwicklung durch den schlechten Zustand der Infrastruktur (zum Beispiel Verkehrswege) sowie die Abhängigkeit von Ölimporten.

80 Prozent der Erwerbstätigen sind in der Landwirtschaft beschäftigt. Doch der traditionelle Trockenfeldbau, bei dem die Pflanzen nur über natürliche Niederschläge Wasser erhalten, kann die Ernährung der stark wachsenden Bevölkerung nicht sichern. Mali setzt daher weiterhin mit Unterstützung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und anderer Geber auf den Ausbau der kleinbäuerlichen Bewässerungslandwirtschaft am Niger.

Nach drei wirtschaftlich schwachen Jahren konnte Mali 2014 sein Bruttoinlandsprodukt um 7,2 Prozent steigern. Für 2015 und 2016 rechnet der Internationale Währungsfonds (IWF) mit Wachstumsraten von fünf Prozent. Angesichts eines Bevölkerungswachstums von drei Prozent reicht das jedoch nicht aus, um die Lebenssituation der Menschen dauerhaft zu verbessern.


Deutsch-malische Entwicklungszusammenarbeit

Schneider an einer Nähmaschine auf einer Straße in Bamako, Mali

Deutschland gehört zu den wichtigsten Entwicklungspartnern Malis. Nach dem Ende der Suspendierung der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit wegen der Krise 2012 wurden Mali durch das BMZ für den Zeitraum 2013/2014 rund 130 Millionen Euro für die Zusammenarbeit zugesagt. Hinzu kamen 25 Millionen Euro nichtstaatlicher Mittel für den gleichen Zeitraum.

Ende 2015 sagte das BMZ der malischen Regierung neue Mittel in Höhe von über 73 Millionen Euro für die staatliche Entwicklungszusammenarbeit für den Zeitraum 2015 bis 2017 zu. Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Schwerpunkte:

  • Dezentralisierung und gute Regierungsführung (einschließlich Rohstoffgovernance),
  • Förderung einer produktiven und nachhaltigen Landwirtschaft sowie
  • Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung.

Dezentralisierung und gute Regierungsführung

Die Dezentralisierung gilt als politische Schlüsselreform, um Fortschritte in der Armutsbekämpfung und im Friedens- und Stabilisierungsprozess erzielen zu können. Den dezentralen Gebietskörperschaften (Regionen und Kommunen) wird im Friedensvertrag eine prominentere Rolle zugewiesen, die mit mehr Entscheidungskompetenzen und Übertragung von mehr Finanzmitteln der nationalen Ebene einhergeht. Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit im Schwerpunkt ist es, die Leistungsfähigkeit dezentraler staatlicher Strukturen (Regionen und Kommunen) zu stärken, damit diese besser öffentliche Basisdienstleistungen (zum Beispiel Bau von Schulen, Wasser- und Sanitäranlagen, Märkte) zur Verfügung stellen, lokale Wirtschaftsentwicklung fördern und effizienter lokale Steuern erheben können. Dies steigert das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in ihren eigenen Staat.

Mit Unterstützung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit haben die malischen Gemeinden ihre Leistungsfähigkeit in den vergangenen Jahren deutlich gesteigert und konnten so während der Krise 2012/13 zur Stabilisierung des Landes beitragen. In 90 Prozent der 761 Kommunen, Landkreise und Regionen gibt es inzwischen Fachleute, die das grundlegende Handwerk von Verwaltung und Finanzmanagement beherrschen. So wird die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit Basisdienstleistungen verbessert. Mehr als 50 Prozent der Gemeindeverwaltungen führen inzwischen einen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern, in dem sie öffentlich Rechenschaft über ihr Verwaltungshandeln ablegen.

Im Rahmen der technischen und finanziellen Zusammenarbeit setzt Deutschland sein Engagement zur Förderung der Dezentralisierung Malis fort. Im Mittelpunkt steht dabei die gezielte Stärkung der dezentralen Gebietskörperschaften. Deutschland leistet dabei wesentliche Beiträge zum Kommunalentwicklungsfonds (Fonds National d’Appui aux Collectivités Territoriales, FNACT). Aus diesem Fonds werden über malische staatliche Strukturen der Bau und die Instandhaltung lokaler Infrastruktur (Basisdienstleistungen) finanziert, etwa von Schulen, Gesundheitsstationen, Rathäusern, Getreidespeichern und Märkten.

Zum Schwerpunkt gehört auch der Bereich Rohstoffgovernance. Mali verfügt zwar über erhebliche Rohstoffvorkommen, diese tragen jedoch bisher zu wenig zur Finanzierung der nachhaltigen Entwicklung des Landes bei. Es gilt daher, den Bergbausektor so auszubauen, dass die Bevölkerung von den Erträgen profitiert. Ein wichtiger Schritt war die von Deutschland unterstützte Einführung eines digitalen Lizenzmanagementsystems: Die Software ermöglicht es der zuständigen Behörde, Bergbaulizenzen effizienter und transparenter zu vergeben. Auch lassen sich mit dem Programm die Einnahmen aus dem Rohstoffsektor besser ermitteln.


Förderung einer produktiven und nachhaltigen Landwirtschaft

Marktstand in Bamako, Mali

Die malische Landwirtschaft unterliegt großen, klimatisch bedingten Produktionsschwankungen. Bei einem jährlichen Bevölkerungswachstum von drei Prozent nimmt der Nutzungsdruck auf die vorhandenen Flächen stetig zu. Das Land verfügt jedoch über große Wasserreserven, die ein erhebliches Potenzial für die Stärkung der Bewässerungslandwirtschaft bieten.

Deutschland unterstützt in Mali die kleinbäuerliche Bewässerungslandwirtschaft durch die Erschließung neuer Bewässerungsflächen, Beratung der Regierung und Kapazitätsaufbau. Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist es dabei, das Potenzial der kleinbäuerlichen Bewässerungslandwirtschaft besser zu nutzen und so zur Verbesserung der Ernährungssicherheit und Beschäftigung beizutragen.

Kleinbäuerinnen und -bauern werden darin geschult, ihre Flächen nachhaltig zu bewirtschaften und ihre Erzeugnisse fachgerecht zu lagern, zu verarbeiten und zu vermarkten. Die geförderten Familienbetriebe konnten mithilfe der neuen Bewässerungsanlagen ihre Erträge deutlich steigern. Durch die Ausweitung des Gemüseanbaus arbeiten deutlich mehr Frauen in der Landwirtschaft mit und leisten so einen Beitrag zur wirtschaftlichen und sozialen Stabilität.

Im Rahmen der Sonderinitiative "EINEWELT ohne Hunger" wird zudem ein Netzwerk grüner Innovationszentren aufgebaut. Durch die Förderung von angewandter Forschung, breitenwirksamer Ausbildung, Vertiefung der Wertschöpfungsketten und Ernährungssicherung (insbesondere durch Diversifizierung der landwirtschaftlichen Produktion) im Innovationszentrum und den damit vernetzten Fortbildungsstätten werden die Investitionen in die Bewässerung verstärkt in Wert gesetzt. Es sollen insbesondere kleinbäuerliche Betriebe dabei unterstützt werden, ihre Produktion und Einkommen zu steigern. Durch Beratungsangebote und Fortbildungen werden den Agrarberatern, privaten Dienstleistern und Landwirten unter anderem technische Innovationen nähergebracht und bessere Wege der Zusammenarbeit, etwa in Erzeugergemeinschaften, vorgestellt. Ein weiteres Ziel ist es, neue Arbeitsplätze in der Verarbeitung von landwirtschaftlichen Produkten zu schaffen, damit ein größerer Teil der Wertschöpfung im ländlichen Raum verbleibt.


Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung

Ein Mädchen in Mali kauft Wasser von einer Wasserhändlerin.

Nach offiziellen Angaben soll der Trinkwasserversorgungsgrad aktuell in Mali zwar bei über 60 Prozent liegen, regional bestehen aber starke Unterschiede. Und nur ein Viertel der Bevölkerung hat Zugang zu einer angemessenen Sanitärversorgung. Durchfallerkrankungen zählen zu den Hauptursachen für die hohe Kindersterblichkeit in Mali.

Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist es, eine nachhaltige Versorgung der ländlichen und kleinstädtischen Bevölkerung Malis mit hygienisch unbedenklichem Trinkwasser und angemessenen Sanitäranlagen zu fördern. Dadurch sollen die Lebensbedingungen vor allem der armen Bevölkerung verbessert und gesundheitliche Risiken durch verunreinigtes Wasser verringert werden.

Deutschland konzentriert sich zum einen auf den Neubau und die Instandsetzung von Trinkwassersystemen. Investiert wird in Brunnen, Leitungsnetze, solarbetriebene Pumpen und Speicherkapazitäten. Rund 500.000 Menschen konnten bereits mit sauberem Trinkwasser versorgt werden.

Zum anderen werden Maßnahmen zur Abwasserentsorgung und Sanitärversorgung im kleinstädtischen und ländlichen Raum gefördert. Dazu zählen der Bau dezentraler Kläranlagen, die Einrichtung öffentlicher Latrinen, zum Beispiel an Schulen und Krankenstationen, sowie Hygienekampagnen.


Förderung nichtstaatlicher Organisationen

Nichtregierungsorganisationen, politische Stiftungen, Ziviler Friedensdienst (ZfD), Sozialstrukturträger und kirchliche Träger sind weitere wichtige Partner in der Umsetzung der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit Mali. Eine besondere Rolle spielen diese Organisationen insbesondere auch bei der Umsetzung von Vorhaben im Norden Malis durch lokale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dabei liegt ein besonderer Fokus auf der Verbesserung der Situation von rückkehrenden Flüchtlingen durch den Wiederaufbau der sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur der aufnehmenden Gemeinden in den nördlichen Regionen sowie die Stärkung friedlicher Konfliktlösungsprozesse.


Lexikon der Entwicklungspolitik

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