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Äthiopien

Situation und Zusammenarbeit

Stadtansicht von Addis Abeba, Hauptstadt von Äthiopien

Auf dem Index der menschlichen Entwicklung nimmt Äthiopien Rang 174 der 188 aufgelisteten Staaten ein (HDI 2015). Zu den wichtigsten entwicklungspolitischen Herausforderungen des Landes gehören eine unterentwickelte Infrastruktur und eine kleinbäuerlich geprägte Landwirtschaft, die auf Eigenversorgung ausgerichtet und stark von Regenfällen abhängig ist. Ein großer Mangel an Fachpersonal, etwa in der öffentlichen Verwaltung, erschwert die Umsetzung von Reformvorhaben.

Das starke Wachstum der Bevölkerung (2015: 99,4 Millionen​) belastet die Umwelt und die Ressourcen des Landes. Seit mehr als 20 Jahren steigt die Einwohnerzahl jährlich um mindestens 2,5 Prozent​. Wenn sich dieser Trend fortsetzt, wird Äthiopien im Jahr 2050 zu den zehn bevölkerungsreichsten Staaten der Welt gehören.

In Äthiopien sind militante Befreiungsbewegungen aktiv, die von der Regierung als terroristische Organisationen betrachtet werden. Dazu gehören Teile der "Ogaden National Liberation Front" (ONLF), die ein 2010 mit der äthiopischen Regierung abgeschlossenes Friedensabkommen ablehnen und weiterhin für die staatliche Unabhängigkeit der äthiopischen Somali-Region kämpfen wollen . Eine andere Gruppe, die "Oromo Liberation Front" (OLF), strebt die Gründung eines unabhängigen Oromo-Staates an. Beide Bewegungen haben mehrfach Terroranschläge verübt.

Entwicklungserfolge

Hirten vor Mobilfunkmast
Bildergalerie öffnen gallery26198564_2../../../../service/zusatzbildergalerien/20150323_Aethiopien/Aethiopien_0010_thumb.jpgBMZ Bildergalerie öffnen

Hirten vor Mobilfunkmast

Bild: © BMZ

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Ausgetrocknetes Flussbett

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Männer waschen ihre Kleider in einem Bewässerungskanal.

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Wiederaufforstung soll die Bodenerosion in einem ausgewaschenen Flussbett verringern.

Bild: © Thomas Köhler/photothek.net

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Ein Bauer betrachtet ein ausgetrocknetes Flussbett.

Bild: © Thomas Köhler/photothek.net

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Ein Bauer pflügt sein Feld mit einem Ochsengespann.

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Hirten im Abendlicht

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Kamelherde

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Frauen bauen eine traditionelle Lagerhütte.

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Frauen holen Wasser von einer Wasserstelle.

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Markttag

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Fußballplatz

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Terrassenfelder in den Bergen

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Bäuerin auf einer Bananenplantage

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Kaffeebohnen nach der Ernte. Kaffee stammt wahrscheinlich ursprünglich aus Äthiopien und ist dort eines der Hauptexportprodukte.

Bild: © BMZ

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Frisch geröstete Kaffeebohnen

Bild: © Thomas Köhler/photothek.net

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Bäuerinnen bei der Ernte

Bild: © BMZ

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Hirten vor Mobilfunkmast

Ausgetrocknetes Flussbett

Männer waschen ihre Kleider in einem Bewässerungskanal.

Wiederaufforstung soll die Bodenerosion in einem ausgewaschenen Flussbett verringern.

Ein Bauer betrachtet ein ausgetrocknetes Flussbett.

Ein Bauer pflügt sein Feld mit einem Ochsengespann.

Hirten im Abendlicht

Kamelherde

Frauen bauen eine traditionelle Lagerhütte.

Frauen holen Wasser von einer Wasserstelle.

Markttag

Fußballplatz

Terrassenfelder in den Bergen

Bäuerin auf einer Bananenplantage

Kaffeebohnen nach der Ernte. Kaffee stammt wahrscheinlich ursprünglich aus Äthiopien und ist dort eines der Hauptexportprodukte.

Frisch geröstete Kaffeebohnen

Bäuerinnen bei der Ernte

Die aktuelle Regierung verfolgt äußerst ehrgeizige Reformpläne, um den Staat zu modernisieren und die Armut zu reduzieren, setzt dabei jedoch zunehmend auf einen autoritären Regierungsstil (siehe Regierungsführung).

Ziel ist, bis zum Jahr 2025 den Status eines Landes mit mittlerem Einkommen (Middle Income Country) zu erlangen. Die Entwicklungsorientierung der Regierung ist hoch. Sie verfolgt mit ihrem Fünfjahresplan 2016–2020 (Growth and Transformation Plan II) einen Wachstumskurs auf Grundlage einer staatsgelenkten Volkswirtschaft mit klaren Zielvorgaben: Ausbau der verarbeitenden Industrie, Exportorientierung und Industrialisierung der Landwirtschaft.

Die Erfolge der Entwicklungsorientierung werden sichtbar; Äthiopien konnte in den vergangenen Jahren enorme Fortschritte erzielen: Nach Angaben der Weltbank ist der Anteil der extrem Armen von 66,4 Prozent (1995) auf 33,5 Prozent (2010) gesunken​. Die Kindersterblichkeit ist zwischen 1995 und 2015 um fast 70 Prozent zurückgegangen. Der Anteil der Bevölkerung, der Zugang zu sauberem Trinkwasser hat, ist deutlich gestiegen (1995: 19,5 Prozent, 2015: 57,3 Prozent​). Die Einschulungsrate lag 2014 bei knapp 86 Prozent (1995: 22 Prozent​).


Regierungsführung

Die 13-jährige Momina Ali aus Äthiopien muss einen Tag der Schule fernbleiben, weil sie sich um Wasser für die Familie kümmern muss.

In der Regierungsführung Äthiopiens sind vor allem bei den politischen Mitwirkungsmöglichkeiten deutliche Defizite festzustellen. Die Parteienkoalition EPRDF (Ethiopian Peoples’ Revolutionary Democratic Front) regiert zunehmend autoritär. Bei den Parlamentswahlen im Mai 2015 verlor auch der letzte oppositionelle Abgeordnete seinen Sitz. Die Regierungskoalition EPRDF stellt nun alle 547 Abgeordneten im Parlament. Bei den Regionalwahlen 2015 gingen nur 21 von 1.987 Sitzen an die Opposition. Damit können die Parlamente ihre Kontrollfunktion faktisch nicht mehr wahrnehmen.

Proteste, wie sie seit Ende 2015 vermehrt in verschiedenen Landesteilen Äthiopiens aufflammen, werden massiv unterdrückt. Im Oktober 2016 verhängte die Regierung den Ausnahmezustand. Damit wurden Zuständigkeiten der Bundesstaaten, vor allem im Bereich öffentliche Ordnung und Sicherheit, auf die Zentralregierung übertragen und in der Verfassung garantierte Grundrechte außer Kraft gesetzt. Der Ausnahmezustand wurde im August 2017 wieder aufgehoben.

Die Menschenrechtslage ist nach wie vor problematisch. Die bürgerlichen Freiheiten werden durch mehrere Gesetze beschnitten. Verhaftungen, auch von Oppositionspolitikern und Journalisten, auf Grundlage eines Antiterrorgesetzes geben Anlass zur Sorge. Menschenrechtsorganisationen beklagen, dass in diesem Gesetz die Tatbestände sehr unklar formuliert sind und damit eine willkürliche Anwendung gegen politische Gegner ermöglicht wird.

Die Presse- und Meinungsfreiheit ist stark eingeschränkt, ebenso der Handlungsspielraum für zivilgesellschaftliche Organisationen. Ein 2009 verabschiedetes Gesetz sieht vor, dass sich äthiopische Organisationen, die sich politisch engagieren, zu höchstens zehn Prozent durch ausländische Mittel finanzieren dürfen. Unabhängigen Menschenrechtsorganisationen fehlt damit Geld für ihre Aktivitäten.

Trotz eines in der Verfassung verankerten Diskriminierungsverbots und einer aktiven Frauenpolitik seitens der Regierung sind die Frauenrechte in Äthiopien noch nicht durchgehend verwirklicht.

Im Korruptionswahrnehmungsindex der Nichtregierungsorganisation Transparency International von 2016 steht Äthiopien auf Rang 108 von 176 ausgewerteten Staaten.


Wirtschaft

Arbeiterinnen in einer äthiopischen Textilfabrik

Äthiopiens Wirtschaft ist zwischen 2005 und 2015 im Schnitt um etwa zehn Prozent pro Jahr gewachsen. Im Jahr 2016 fiel das Plus mit acht Prozent etwas verhaltener aus, für 2017 und 2018 rechnet der Internationale Währungsfonds (IWF) mit Wachstumsraten von 7,5 Prozent (Stand: April 2017).

Problematisch sind die niedrigen Staatseinnahmen, die hohe Auslandsverschuldung und die negative Handelsbilanz – Äthiopien importiert deutlich mehr Güter, als es exportiert. 2016 belief sich das Handelsdefizit auf 12,3 Milliarden US-Dollar.

Obwohl bereits einige Reformschritte unternommen wurden, übt der Staat noch immer einen beherrschenden Einfluss auf die Wirtschaft aus. In wichtigen Bereichen (zum Beispiel Telekommunikation, Luftverkehr, Energie) sind staatliche Firmen und parteinahe Unternehmen Monopolisten oder Marktführer. Privater Landbesitz ist gemäß Verfassung nicht zulässig. Die Privatwirtschaft kann sich unter diesen Rahmenbedingungen bisher nicht entfalten.

Basis der äthiopischen Wirtschaft ist die Landwirtschaft. Sie beschäftigt rund 80 Prozent der Erwerbstätigen und trägt etwa 40 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) bei.


Entwicklungspotenziale

Kaffeebohnen aus Äthiopien

Äthiopien hat große Entwicklungspotenziale. Unter anderem ist die Produktivität der Landwirtschaft noch enorm steigerungsfähig. Die wichtigsten Anbauprodukte sind Kaffee – Äthiopien ist größter Produzent Afrikas – sowie Mais, Zwerghirse (Teff), Weizen, Sorghumhirse, Hülsenfrüchte, Ölsaaten, Zuckerrohr und Gemüse. Das Land verfügt außerdem über Bodenschätze wie Gold, Tantalerz, Phosphor, Eisen, Salz, Kaliumcarbonat (Pottasche), Natriumcarbonat, Edelsteine und Kohle. Große Hoffnungen werden auf die Entdeckung von Goldvorkommen und Erdöllagerstätten im Ogaden-Becken gesetzt.

In Äthiopien gibt es zudem umweltfreundliche Energiequellen wie Wasserkraft und Erdwärme. Das Land hat 2010 drei neue Wassergroßkraftwerke in Betrieb genommen und damit seine Stromerzeugungskapazität mehr als verdoppelt. Weitere Kraftwerke sind im Bau oder in Planung. Äthiopien exportiert Strom ins Nachbarland Dschibuti sowie nach Kenia und in den Sudan.

Die Erweiterung der Stromerzeugung sowie der Ausbau der Infrastruktur sollen auch dem Tourismus zugutekommen, der als neuer wachstumsfähiger Sektor gilt.


Schwerpunkte der deutschen Zu­sam­men­ar­beit mit Äthiopien

Bei den Regierungsverhandlungen im September 2014 sagte das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) Äthiopien insgesamt 129 Millionen Euro für den Zeitraum 2015 bis 2017 zu. Zusätzlich fließen rund 60 Millionen Euro aus der BMZ-Sonderinitiative "EINEWELT ohne Hunger" in Maßnahmen zur langfristigen Ernährungssicherung. Im Rahmen der Sonderinitiative "Fluchtursachen bekämpfen, Flüchtlinge reintegrieren" hat das BMZ 14,5 Millionen Euro zugesagt. Mit diesen Mitteln wird die Versorgung der Geflüchteten in den Gemeinden und ihre Integration in den Arbeitsmarkt verbessert.

Seit Herbst 2015 sorgt eine durch das Klimaphänomen El Niño ausgelöste Dürre mit anschließenden Überschwemmungen durch Starkregen für eine Ernährungskrise in Süd- und Ostafrika. Äthiopien ist besonders stark betroffen: Dort leiden 13,5 Millionen Menschen unter Hunger und sind akut hilfsbedürftig. Das BMZ hat dafür bislang 73,8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt und unterstützt damit Maßnahmen der Ernährungssicherung, der Gesundheitsvorsorge sowie der Wasser- und Sanitärversorgung. Außerdem erhalten vom Ernteausfall betroffene Bäuerinnen und Bauern Hilfe für die Beschaffung von neuem Saatgut und Tierfutter. Für 2017 sind weitere Zusagen eingeplant, um insbesondere Programme des Kinderhilfswerks UNICEF und des Welternährungsprogramms zu unterstützen.

Die Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich seit 2014 auf drei Schwerpunktbereiche:

  • Bildung
  • Sicherung der Ernährung, Landwirtschaft
  • Umweltpolitik, Schutz und Erhalt natürlicher Ressourcen, Biodiversität

Äthiopien ist Pilotland für die Gemeinsame Programmierung (Joint Programming) der Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten. Im EU-Kreis wurde im Frühjahr 2016 der Prozess für ein umfassendes EU-Joint-Programming gestartet. Ziel ist, die gemeinsame europäische Entwicklungszusammenarbeit mit Äthiopien besser abzustimmen und besser in Wert zu setzen.


Bildung

An einer Berufsschule in Mekele, Äthiopien, werden junge Menschen unter anderem in Metallverarbeitung ausgebildet.

Äthiopien hat in den vergangenen Jahren enorme Fortschritte im Bildungssektor gemacht – sowohl in Bezug auf den Umfang als auch auf die Qualität des Angebots. Deutschland unterstützt Äthiopien dabei, die Berufsausbildung und die Hochschullehre und -forschung praxisorientierter zu gestalten.

Die technische Ausbildung in Berufsschulen wird verbessert, indem sie an die Bedürfnisse der Wirtschaft und an das Beschäftigungspotenzial im formellen und informellen Sektor angepasst wird. Auch eine bessere Ausbildung von Ingenieuren und Berufsschullehrern an Universitäten wird gefördert. In Modellinstitutionen wird das Management verbessert, praxisrelevante Bildungsinhalte werden eingeführt und Lehrkräfte fortgebildet.

Deutsche Expertinnen und Experten beraten zudem das Bildungsministerium und seine nachgeordneten Behörden bei der Steuerung der Reformen und der Kooperation mit der äthiopischen Privatwirtschaft. Dazu gehört zum Beispiel die systematische Einbeziehung von Arbeitsmarktdaten in die Bildungsplanung. In den Regionen werden beschäftigungsfördernde Pilotprojekte gestartet. Auch unterstützt die Bundesregierung den Aufbau von Technologie- und Gründerzentren an Hochschulen.

Das Vorhaben hat bereits mehr als 350.000 Berufsschülerinnen und -schüler und mehr als 750.000 Studierende erreicht. Bis Ende 2016 wurden landesweit mehr als 6.100 Berufsschullehrer an über 900 Berufsschulen qualifiziert. Mehr als 2.500 Fachkräfte aus der Berufs- und Hochschulbildung sowie Kleinunternehmer wurden bis Anfang 2017 in Unternehmensführung, Technologietransfer, Didaktik und anderen Themen fortgebildet. Sie wirken nun als Multiplikatoren und vermitteln zum Beispiel Kenntnisse zu besserer Unterrichtsqualität oder marktorientierter Produktenwicklung weiter.

121 Unternehmen wurden bisher in die praxisnahe Berufsausbildung eingebunden. Ihre Beteiligung ist ein erster Beitrag zur angestrebten Einführung einer kooperativen Berufsausbildung.


Sicherung der Ernährung, Landwirtschaft

Terrassierte Ackerflächen mit Bewässerungssystem in Äthiopien. Urheberrecht: Thomas Imo/photothek.net

Die äthiopische Regierung hat sich das Ziel gesetzt, die Ernährung der Bevölkerung langfristig zu sichern. Voraussetzung dafür ist ein verbessertes Landmanagement. Durch den Erhalt und die nachhaltige Nutzung der Ressourcen Boden, Wald und Wasser, verbesserte Ackerbaumethoden und effektiven Erosionsschutz wird die Bodendegradation – also die Verschlechterung der Leistungsfähigkeit der Böden – verringert. Dadurch können die Erntemengen deutlich gesteigert werden.

Die Bauern werden dabei unterstützt, ihre Produktion vielseitiger zu gestalten und die Wasserressourcen verantwortungsvoll zu nutzen. Es werden neue Pflanzensorten und verbessertes Saatgut eingeführt, Methoden des biologischen Erosionsschutzes vermittelt und an die Böden angepasste Bearbeitungs-, Ernte und Bewässerungstechniken entwickelt.

Durch die Maßnahmen wurden bislang rund 390.000 Hektar degradiertes Land wieder nutzbar gemacht. Davon profitieren etwa 200.000 Haushalte. In den unterstützten Gebieten stieg die landwirtschaftliche Produktion und damit auch das Einkommen der Bauern.

Im Rahmen der Sonderinitiative "EINEWELT ohne Hunger" wurde ein sogenanntes "Grünes Innovationszentrum" gegründet, das Methoden zur Produktivitätssteigerung vermittelt. Außerdem werden Vorhaben zur Stärkung der Dürreresilienz und zum Erhalt und zur Wiederherstellung von Acker- und Weideland gefördert.

Die Bundesregierung berät die äthiopischen Behörden auch bei der Verbesserung der institutionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen. Um die Verteilungs- und Vermarktungsprobleme der Nahrungsmittel im Land zu mindern, werden zudem die Transportwege verbessert.


Umweltpolitik, Schutz und Erhalt natürlicher Ressourcen, Biodiversität

Sukkulente der Gattung Caralluma im Omo-Tal, Äthiopien

Äthiopien ist eines der artenreichsten Länder der Erde. Das Land beheimatet eine Vielzahl von Tier-und Pflanzenarten und ist Teil zweier "Biodiversitäts-Hotspots" von globaler Bedeutung. 14 Prozent des Landes sind als Schutzgebiet ausgewiesen. Die Verantwortung für die Verwaltung dieser Schutzgebiete ist bislang jedoch ineffizient auf verschiedene Behörden verteilt. In der Vergangenheit hat die Artenvielfalt aufgrund von Besiedelung, intensiver Beweidung und großflächigen Investitionen in den Agrarsektor dramatisch abgenommen.

Im Schwerpunkt "Umweltpolitik, Schutz und Erhalt natürlicher Ressourcen, Biodiversität" setzt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in verschiedenen Bereichen an, um den Schutz und die nachhaltige Nutzung der ausgewiesenen artenreichen Gebiete in Äthiopien zu gewährleisten und zugleich die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verbessern:

  • Nachhaltiges Management der Biosphärenreservate, Aufbau wirksamer Monitoringstrukturen zur Kontrolle und Durchsetzung bestehender gesetzlicher Vorgaben
  • Regelung der Nutzung genetischer Ressourcen, etwa durch partizipativ erstellte Landnutzungspläne und Anreize zum Schutz biologisch wertvoller Gebiete durch Vorteilsausgleich
  • Erhalt und Wiederaufforstung von Wäldern

Die Maßnahmen in diesem Schwerpunkt sind eng mit den Vorhaben zur nachhaltigen Landbewirtschaftung und zur Stärkung der Dürreresilienz verknüpft.


Weitere Informationen

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Entwicklungsminister Gerd Müller hat im April 2017 die Somali-Region im Osten von Äthiopien besucht.

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Im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit soll in Äthiopien ein Berufsbildungszentrum für den Textilsektor entstehen.

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