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Bolivien

Situation und Zusammenarbeit

Indigene Frauen und Kinder am Titicacasee in Bolivien

Seit der Wahl von Evo Morales zum Staatspräsidenten hat sich Bolivien grundlegend verändert. Das Land befindet sich in einem Prozess der gesellschaftlichen und politischen Umwälzung, der bislang von den meisten Bolivianerinnen und Bolivianern unterstützt wird. Wichtigste Ziele der Regierung sind die Armutsbekämpfung und die vollständige Teilhabe der indigenen Bevölkerungsmehrheit am politischen und wirtschaftlichen Leben.

In den vergangenen Jahren wurden wichtige Schritte unternommen, um die Millenniumsentwicklungsziele (MDGs) zu erreichen. Durch staatliche Sozialprogramme wurden insbesondere bei der Bekämpfung der extremen Armut, dem Zugang zu Bildung und bei der Gesundheitsversorgung Erfolge erzielt. Das Pro-Kopf-Einkommen ist auf umgerechnet 2.870 US-Dollar (2014) gestiegen, und der Mindestlohn hat sich unter Evo Morales nominal mehr als verdreifacht (von 400 auf 1.488 Bolivianos). Im Index der menschlichen Entwicklung (HDI 2014) steht Bolivien unter 188 Ländern an 119. Stelle und zählt damit zu den Ländern mit mittlerer Entwicklung.

Doch trotz der entwicklungsorientierten Politik und einem konstanten Wirtschaftswachstum ist die Armut in Bolivien noch immer groß, vor allem in den ländlichen Gebieten. Die Gesellschaft ist weiterhin durch Ungleichheit geprägt. Die Trennlinien verlaufen zwischen Stadt und Land, Hoch- und Tiefebene und insbesondere zwischen den Ethnien. Laut Schätzungen sind zudem mehr als zwei Drittel der Bevölkerung im informellen Sektor beschäftigt, der keinerlei soziale Absicherung bietet.

Bei der Durchsetzung der politischen Ziele der Regierung wächst die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Die Handlungsspielräume der Opposition, der Zivilgesellschaft und der Presse haben sich durch die Machtkonzentration auf Morales und seine Partei verengt.

Die Leistungsfähigkeit der staatlichen Einrichtungen ist schwach und hängt stark von den individuellen Fähigkeiten der jeweiligen Führungskräfte ab. Die Verwaltung ist sehr bürokratisch, ihre Beschäftigten sind unterbezahlt und oft schlecht ausgebildet, die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten wechseln häufig. Korruption ist weit verbreitet: Auf dem Korruptionswahrnehmungsindex 2014 von Transparency International liegt Bolivien auf Platz 103 von 174 Staaten.

Wirtschaft

Straßenszene mit Verkaufsständen in der bolivianischen Hauptstadt La Paz.

Präsident Morales hat die von ihm angekündigten Verstaatlichungen zügig umgesetzt. So kontrolliert das Staatsunternehmen YPFB (Yacimientos Petrolíferos Fiscales Bolivianos) mittlerweile wieder die Erdgas- und Erdölreserven des Landes, die 1997 privatisiert worden waren. Neue Förderverträge sichern dem bolivianischen Staat größere Einnahmen. Auch andere wichtige Bereiche der Wirtschaft (Stromversorgung, Telekommunikation, Flughafen) wurden verstaatlicht.

Die wirtschaftliche Lage Boliviens hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verbessert. Das Wachstum ist stabil, 2014 stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 5,5 Prozent. Für die nächsten Jahre erwartet die Weltbank Wachstumsraten zwischen vier und fünf Prozent. Allerdings basiert das Entwicklungsmodell der Regierung in erster Linie auf Einnahmen aus staatlichen Rohstoffexporten (Erdgas, Mineralien, Metalle). Die Abhängigkeit von schwankenden Weltmarktpreisen und begrenzten Ressourcen stellt die Nachhaltigkeit der aktuellen Umverteilungspolitik in Frage.

Im Juli 2015 wurde Boliviens Antrag auf Vollmitgliedschaft im Gemeinsamen Markt Südamerikas (Mercosur) angenommen. Die Regierung Boliviens erhofft sich dadurch einen besseren Zugang zu den Märkten der Mitgliedsstaaten Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela.

Gehemmt wird die wirtschaftliche Entwicklung durch die schlechte Infrastruktur, die nur schwach ausgeprägte Unternehmerkultur, einen stark regulierten Arbeitsmarkt und eine geringe Rechtssicherheit. Hinzu kommen ungünstige klimatische und geographische Bedingungen, insbesondere im Andenhochland. Die Folgen des Klimawandels sind bereits zu spüren: Konflikte um die Wassernutzung nehmen zu, extreme Wetterereignisse wie Dürren im Hochland und Überschwemmungen im Tiefland haben schwerwiegende Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Produktion.


Ent­wicklungs­poten­ziale

Berglandschaft im Cochabamba-Distrikt, Bolivien

Bolivien ist reich an Bodenschätzen und landwirtschaftlich nutzbaren Flächen. Zwar wird im Ausland kritisiert, dass die Regierung der Zusammenarbeit mit privaten Investoren nicht genügend Bedeutung beimisst. Das Land ist auf private Kapitalanlagen angewiesen – und dafür braucht es attraktive Rahmenbedingungen. Doch trotz dieser Befürchtungen sieht die Gebergemeinschaft Potenziale für eine dauerhafte positive Entwicklung Boliviens.

Entwicklungschancen sind zum Beispiel in der Landwirtschaft erkennbar. Um die Armut zu bekämpfen, hat die Regierung eine umfassende Landreform in Gang gesetzt. Die neue Verfassung begrenzt Landeigentum auf maximal 5.000 Hektar, bislang nicht genutztes Land soll an mittellose Kleinbauern verteilt werden.

Im Hochland und in den Hochtälern werden die Potenziale der Bewässerungslandwirtschaft noch nicht ausgeschöpft. Am Osthang der Anden könnten Kaffee, Kakao und tropische Früchte eine wirtschaftliche Alternative zum Kokaanbau bieten. Auch für Nischenprodukte aus ökologischem Anbau bestehen noch Entwicklungsmöglichkeiten, von denen vor allem Kleinbauern profitieren könnten.

Bolivien verfügt über traditionelle Selbsthilfestrukturen und eine gut organisierte Zivilgesellschaft. Diese bieten die Chance, die weitreichenden Staatsreformen in einem gesamtgesellschaftlichen Dialogprozess zu diskutieren und umzusetzen. Institutionen wie die katholische Kirche und die auf Gemeindeebene neu eingesetzten Ombudspersonen sind gesellschaftlich anerkannt und vermitteln erfolgreich zwischen dem Staat und verschiedenen sozialen Gruppen.


Schwerpunkte der deutschen Zu­sam­men­ar­beit mit Bolivien

Übergreifendes Ziel des deutschen Engagements in Bolivien ist die Reduzierung der Armut, während globale Herausforderungen im Umweltbereich eine zunehmende Bedeutung einnehmen (Anpassung an den Klimawandel, Schutz natürlicher Ressourcen). Die Zusammenarbeit konzentriert sich auf drei Schwerpunktbereiche:

  • Förderung von Staat und Demokratie

  • Trink­wasser­ver­sorgung und Ab­was­ser­ent­sorgung

  • Nachhaltige landwirtschaftliche Ent­wick­lung

Darüber hinaus unterstützt Deutschland die bolivianische Regierung im Waldschutz und zunehmend auch im Energiebereich. Dazu vereinbarten beide Länder ein Vorhaben zur Ausweitung und effizienten Nutzung alternativer Energien in Bolivien. Besonders berücksichtigt werden dabei die Schnittstellen zu den anderen Arbeitsschwerpunkten: Um konkurrierende Nutzungsansprüche möglichst sinnvoll aufeinander abzustimmen, unterstützt Deutschland eine strategische Verknüpfung der Themen Energie, Ernährungssicherung und effiziente Nutzung von Wasserressourcen.

Bei Regierungsverhandlungen im Mai 2015 hat Deutschland Bolivien insgesamt 43 Millionen Euro für die Jahre 2015 und 2016 zugesagt.


Förderung von Staat und Demokratie

Plaza Murillo und die Kathedrale von La Paz, Bolivien

Die deutsch-bolivianische Zusammenarbeit in diesem Bereich hat zum Ziel, die Leistungsfähigkeit der staatlichen Institutionen zu verbessern und die Beteiligung zivilgesellschaftlicher Gruppen zu erhöhen. Dazu werden zum Beispiel verschiedene Mechanismen zur Bürgerbeteiligung eingeführt. Angestrebt werden eine funktionierende und transparente Verwaltung und Justiz, effektive demokratische und rechtsstaatliche Strukturen in einem dezentralen Staatsaufbau, die Einbindung der Zivilgesellschaft und die Bekämpfung der Korruption.

Mit seinem nationalen Entwicklungsplan (Plan Nacional de Desarollo, PND), und der neuen Verfassung strebt Präsident Morales eine Verringerung der Armut und eine stärkere Einbeziehung der indigenen Bevölkerung an. Deutschland fördert diese Ziele unter anderem durch das Programm zur Unterstützung von Dezentralisierung und Autonomie (Programa de Apoyo a la Descentralización y Autonomía, AIRAD) in den Sektoren nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Gesundheit. Dabei steht die Umsetzung der in der Verfassung verankerten Dezentralisierungsgesetzgebung im Vordergrund. Ziel ist die Verbesserung der Dienstleistungen auf dezentralen Ebenen.

Auch durch die finanzielle Zusammenarbeit wird die demokratische und dezentrale Selbstverwaltung in den Kommunen gestärkt und der Nationale Plan zur Beseitigung der extremen Armut unterstützt (Plan Vida I und II). Die KfW Entwicklungsbank arbeitet im Auftrag des BMZ eng mit dem bolivianischen Sozialfonds FPS (Fondo de Inversión Productiva y Social) zusammen. Gefördert werden insbesondere kleinere Infrastrukturprojekte in ärmeren Gemeinden.


Trink­wasser­ver­sorgung und Ab­was­ser­ent­sorgung

Bolivien hat das Menschenrecht auf Wasser- und Sanitärversorgung in seiner Verfassung verankert. Eine der erklärten Prioritäten der bolivianischen Regierung besteht darin, bis 2025 den Zugang zu einer nachhaltigen Wasser- und Sanitärversorgung für alle Bolivianer zu erreichen. In Bolivien haben etwa ein Drittel der Menschen, insbesondere in städtischen Randgebieten und in ländlichen Regionen, noch keinen Zugang zu Trinkwasser. Etwa 40 Prozent der Bevölkerung sind an kein Abwassersystem angeschlossen oder ihre Abwässer werden nicht regelgerecht behandelt.

Eine Herausforderung für den Wassersektor ist die geringe Bevölkerungsdichte. In Bolivien leben etwa 10,5 Millionen Einwohner auf einer Fläche, die dreimal so groß ist wie Deutschland. Die für Wasser und Abwasser zuständigen Einrichtungen besitzen in vielen Fällen noch nicht die notwendigen finanziellen und technischen Ressourcen und das Personal, um die Wasserversorgungsbetriebe und kommunalen und regionalen Verwaltungen zu stärken und zu professionalisieren. Für die häufig komplexen Investitionen in Wasser- und Sanitärinfrastruktur stehen keine ausreichenden Mittel zur Verfügung. Im Bereich Abwasser führt dies etwa dazu, dass nur 30 Prozent des bereitgestellten Wassers behandelt werden, mit negativen Auswirkungen auf die Gesundheit, insbesondere von Kindern. Besonders problematisch ist die Lage in den ländlichen Gebieten und in den wirtschaftlich schwachen Stadtrandgebieten.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit trägt dazu bei, die Verfügbarkeit von Trinkwasser- und Abwassersystemen in kleinen und mittelgroßen Städten sowie Stadtrandgebieten zu verbessern und unterstützt dabei, institutionelle Strukturen im Wassersektor effizienter und effektiver zu gestalten.

Sie unterstützt Bolivien bei der Ausweitung des nachhaltigen Zugangs zu Trinkwasser- und Abwassersystemen und setzt sich dafür ein, dass die an den Stadträndern wohnende arme Bevölkerung einen besseren Zugang zu hygienisch einwandfreiem Trinkwasser und zu Abwassersystemen erhält. Dazu werden die Fach- und Führungskräfte der zuständigen Behörden und Wasserversorger beraten, wie sich die Qualität des Trinkwassers und die Entsorgung der Abwässer verbessern lassen.

Für ausgewählte Städte werden Konzepte entwickelt, um technische Wasserverluste zu vermeiden, mehr Haushalte an Kläranlagen anzuschließen, das Abfallmanagement zu verbessern und die Wasserressourcen zu schützen.

Im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit wird der Bau und Ausbau von Anlagen zur Wasserver- und -entsorgung sowie von Kläranlagen finanziert. In den vergangenen 10 Jahren ist es der bolivianischen Regierung auch mit Unterstützung der deutschen Kooperation gelungen, die Anzahl der Bolivianer mit Zugang zu Trinkwasser- und Abwassersystemen um zwei Millionen Menschen zu erhöhen.

Deutschland unterstützt die Regierung auch bei der strategischen Entwicklung des Wassersektors. Sie berät das bolivianische Umwelt- und Wasserministerium bei der Ausarbeitung politischer Strategien, die den gesetzlichen und normativen Rahmen für den Sektor vorgeben, sowie bei Finanzierungsfragen und der Stärkung der Institutionenlandschaft.

Darüber hinaus unterstützt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit die bolivianischen Behörden bei der Konzeption und Durchführung von Aufklärungsmaßnahmen, zum Beispiel zum sparsamen Umgang mit Wasser.


Nachhaltige landwirtschaftliche Ent­wick­lung

Ein Bauer beim Bau von Erosionsschutzwällen zur Gewinnung von Ackerland in den Anden

Bolivien zählt zu den Ländern, die voraussichtlich besonders stark unter den Folgen des Klimawandels leiden werden. Wissenschaftliche Berechnungen deuten darauf hin, dass sich die Temperatur, die Niederschlagsmenge und -verteilung verändern werden – mit schwerwiegenden Konsequenzen für die Landwirtschaft.

Schon jetzt sind deutliche Defizite in diesem Bereich sichtbar: Das Wasser wird ineffizient gesammelt und verteilt, ein Großteil der wertvollen Ressource geht ungenutzt verloren. Viele kleinbäuerliche Betriebe arbeiten zudem äußerst unproduktiv: Die Erträge decken gerade mal den eingesetzten Aufwand. Verschlechtern sich die Produktionsbedingungen klimabedingt, ist die Ernährungssicherheit nicht mehr gewährleistet.

Deutschland unterstützt Bolivien daher dabei, die Widerstandsfähigkeit der kleinbäuerlichen Landwirtschaft gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels zu erhöhen. Als Reaktion auf den großen Reformbedarf im Agrarbereich finanziert die deutsche Entwicklungszusammenarbeit Projekte in den Bereichen Bewässerung, effiziente Nutzung von Wasser und effiziente landwirtschaftliche Produktion. Grundlage ist dabei die integrale Bewirtschaftung von Wassereinzugsgebieten.

Die zuständigen staatlichen Stellen werden in den Bereichen Management von Wassereinzugsgebieten, Bewässerung sowie landwirtschaftliche Produktionssysteme (Anbau, Diversifizierung, Lagerung, Verarbeitung und Vermarktung) beraten. Da der Bedarf an Fachkräften für Bewässerungslandwirtschaft steigt, wird ein Weiterbildungssystem aufgebaut.

Um die Produktivität der Landwirtschaft zu erhöhen, wird das Dienstleistungsangebot für Bauern verbessert. So sollen sie zum Beispiel einen besseren Zugang zu landwirtschaftlicher Beratung, zu Saatgut und zu Krediten erhalten.

Begleitend fördert Deutschland das bolivianische Projekt "Ländliche Allianzen" (Proyecto de Alianzas Rurales, PAR), das maßgeblich von der Weltbank unterstützt wird. Es zielt darauf ab, die kleinbäuerliche Produktion zu stärken und den Betrieben den Marktzugang zu erleichtern. Nach Angaben der bolivianischen Regierung hat das Programm bereits dazu beigetragen, die Lebensbedingungen von mehr als 28.000 kleinbäuerlichen Familien zu verbessern.


Lexikon der Entwicklungspolitik

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