Hauptinhalt

Bolivien

Situation und Zusammenarbeit

Indigene Frauen und Kinder am Titicacasee in Bolivien

Seit der Wahl von Evo Morales zum Staatspräsidenten hat sich Bolivien grundlegend verändert. Das Land befindet sich in einem Prozess der gesellschaftlichen und politischen Umwälzung, der bislang von den meisten Bolivianerinnen und Bolivianern unterstützt wird. Wichtigste Ziele der Regierung sind die Armutsbekämpfung und ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum.

In ihrer 2013 vorgelegten "Agenda Patriótica 2025" und dem nationalen Entwicklungsplan 2016 bis 2020 hat die bolivianische Regierung ehrgeizige entwicklungspolitische Ziele formuliert. Sie stimmen weitgehend mit den Zielen der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung überein, etwa in den Bereichen Armutsbekämpfung, Wasser- und Sanitärversorgung sowie Schutz von natürlichen Ressourcen und Klima.

Schon in den vergangenen Jahren wurden über staatliche Sozialprogramme insbesondere bei der Bekämpfung der extremen Armut, dem Zugang zu Bildung und bei der Gesundheitsversorgung Erfolge erzielt. Das Pro-Kopf-Einkommen ist auf umgerechnet 3.000 US-Dollar (2015) gestiegen, und der Mindestlohn hat sich unter Evo Morales nominal mehr als vervierfacht (von 440 auf 1.805 Bolivianos). Im Index der menschlichen Entwicklung (HDI 2015) steht Bolivien unter 188 Ländern an 118. Stelle und zählt damit zu den Ländern mit mittlerer Entwicklung.

Doch trotz der entwicklungsorientierten Politik und einem konstanten Wirtschaftswachstum ist die Armut in Bolivien noch groß, vor allem in den ländlichen Gebieten. Die Gesellschaft ist weiterhin durch Ungleichheit geprägt. Die Trennlinien verlaufen zwischen Stadt und Land, Hoch- und Tiefebene und insbesondere zwischen den Ethnien. Laut Schätzungen sind zudem mehr als zwei Drittel der Bevölkerung im informellen Sektor beschäftigt, der keinerlei soziale Absicherung bietet.

Bei der Durchsetzung der politischen Ziele der Regierung wächst die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Die Handlungsspielräume der Opposition, der Zivilgesellschaft und der Presse haben sich durch die Machtkonzentration auf Morales und seine Partei verengt.

Die Leistungsfähigkeit der staatlichen Einrichtungen ist schwach und hängt stark von den individuellen Fähigkeiten der jeweiligen Führungskräfte ab. Die Verwaltung ist sehr bürokratisch, ihre Beschäftigten sind unterbezahlt und oft schlecht ausgebildet, Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten wechseln häufig. Korruption ist weit verbreitet: Auf dem Korruptionswahrnehmungsindex 2016 von Transparency International liegt Bolivien auf Platz 113 von 176 Staaten.

Wirtschaft

Straßenszene mit Verkaufsständen in der bolivianischen Hauptstadt La Paz.

Unter Präsident Morales wurden wichtige Bereiche der Wirtschaft (Stromversorgung, Telekommunikation, Flughafen) verstaatlicht. So kontrolliert das Staatsunternehmen YPFB (Yacimientos Petrolíferos Fiscales Bolivianos) mittlerweile wieder die Erdgas- und Erdölreserven des Landes, die 1997 privatisiert worden waren.

Die wirtschaftliche Lage Boliviens hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verbessert. Das Wachstum ist stabil, 2015 stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 4,8 Prozent. Für die nächsten Jahre erwartet die Weltbank Wachstumsraten von etwa 3,5 Prozent. Allerdings basiert das Entwicklungsmodell der Regierung in erster Linie auf Einnahmen aus staatlichen Rohstoffexporten (Erdgas, Mineralien, Metalle). Die Abhängigkeit von schwankenden Weltmarktpreisen und begrenzten Ressourcen stellt die Nachhaltigkeit der aktuellen Umverteilungspolitik infrage.

Im Juli 2015 wurde Boliviens Antrag auf Vollmitgliedschaft im Gemeinsamen Markt Südamerikas (Mercosur) angenommen. Die Regierung Boliviens erhofft sich dadurch einen besseren Zugang zu den Märkten der Mitgliedsstaaten Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela.

Gehemmt wird die wirtschaftliche Entwicklung durch die schlechte Infrastruktur, die nur schwach ausgeprägte Unternehmerkultur, einen stark regulierten Arbeitsmarkt und eine geringe Rechtssicherheit. Hinzu kommen ungünstige klimatische und geographische Bedingungen, insbesondere im Andenhochland. Die Folgen des Klimawandels sind bereits zu spüren: Konflikte um die Wassernutzung nehmen zu, extreme Wetterereignisse wie Dürren im Hochland und Überschwemmungen im Tiefland haben schwerwiegende Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Produktion.


Ent­wicklungs­poten­ziale

Berglandschaft im Cochabamba-Distrikt, Bolivien

Bolivien ist reich an Bodenschätzen und landwirtschaftlich nutzbaren Flächen. Das Land ist aber auf private Kapitalanlagen angewiesen – und dafür braucht es attraktive Rahmenbedingungen. Die Gebergemeinschaft sieht trotz der Herausforderungen, vor denen das Land steht, Potenziale für eine dauerhaft positive Entwicklung.

Entwicklungschancen sind zum Beispiel in der Landwirtschaft erkennbar. Vor allem im Sojaanbau und bei Infrastrukturprojekten fragt der bolivianische Staat bei seinen Partnern immer mehr Unterstützung von – auch deutschen – privaten Unternehmen nach.

Um die Armut zu bekämpfen, hat die Regierung eine umfassende Landreform in Gang gesetzt. Eine solche Landreform wurde 1952 erstmalig umgesetzt. Die neue Verfassung begrenzt Landeigentum auf maximal 5.000 Hektar, bislang nicht genutztes Land soll an mittellose Kleinbauern verteilt werden.

Im Hochland und in den Hochtälern werden die Potenziale der Bewässerungslandwirtschaft noch nicht ausgeschöpft. Am Osthang der Anden könnten Kaffee, Kakao und tropische Früchte eine wirtschaftliche Alternative zum Kokaanbau bieten. Auch für Nischenprodukte aus ökologischem Anbau bestehen noch Entwicklungsmöglichkeiten, von denen vor allem Kleinbauern profitieren könnten.

Bolivien verfügt über traditionelle Selbsthilfestrukturen und eine gut organisierte Zivilgesellschaft. Diese bieten die Chance, die weitreichenden Staatsreformen in einem gesamtgesellschaftlichen Dialogprozess zu diskutieren und umzusetzen.


Schwerpunkte der deutschen Zu­sam­men­ar­beit mit Bolivien

Übergreifende Ziele des deutschen Engagements in Bolivien sind die Reduzierung der Armut und der Schutz globaler Güter (Umwelt, Klima, Naturressourcen). Die Zusammenarbeit konzentriert sich auf drei Schwerpunktbereiche:

  • Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung
  • Ländliche Entwicklung / Waldschutz
  • Erneuerbare Energien/Energieeffizienz
  • Förderung von Staat und Demokratie (auslaufend)

Bei Regierungsverhandlungen im Mai 2015 hat Deutschland Bolivien insgesamt 43 Millionen Euro für die Jahre 2015 und 2016 zugesagt. Im Dezember 2016 wurde die Zusammenarbeit im neuen Schwerpunkt "Erneuerbare Energien/Energieeffizienz" vereinbart. Das zentrale Themenfeld "Dezentralisierung" des bisherigen Schwerpunkts Staat und Demokratie wird künftig als Querschnittsthema in allen Schwerpunktbereichen verankert.

Besonders berücksichtigt werden die Schnittstellen zwischen den Arbeitsschwerpunkten: Um konkurrierende Nutzungsansprüche möglichst sinnvoll aufeinander abzustimmen, unterstützt Deutschland eine strategische Verknüpfung der Themen Energie, Ernährungssicherung und effiziente Nutzung von Wasserressourcen.


Trink­wasser­ver­sorgung und Ab­was­ser­ent­sorgung

Die Trinkwasseraufbereitungsanlage Pampahasi, zuständig für die Region La Paz und El Alto, Bolivien

Bolivien hat das Menschenrecht auf Wasser- und Sanitärversorgung in seiner Verfassung verankert. Eines der erklärten Ziele der bolivianischen Regierung lautet, dass alle Bolivianerinnen und Bolivianer bis 2025 Zugang zu einer nachhaltigen Wasser- und Sanitärversorgung haben sollen.

In den vergangenen zehn Jahren wurde stark in den Ausbau der Infrastruktur investiert. Inzwischen haben 90 Prozent der Bevölkerung Zugang zu Trinkwasser. In den ländlichen Gebieten liegt der Deckungsgrad allerdings nur bei 76 Prozent. Und auch eine hinreichende Qualität des Wassers ist nicht flächendeckend gesichert. Etwa 50 Prozent der Bevölkerung sind an kein Abwassersystem angeschlossen oder ihre Abwässer werden nicht regelgerecht behandelt. Häufig kann der Ausbau der Infrastruktur nicht mit dem raschen Wachstum der städtischen Randgebiete Schritt halten.

Die für Wasser und Abwasser zuständigen Verwaltungen und Versorgungsunternehmen verfügen insbesondere auf Gemeindeebene meist weder über die notwendige finanzielle und technische Ausstattung noch über das Fachpersonal, um eine verlässliche Versorgung zu gewährleisten. Landesweit existieren rund 28.000 Wasserversorger, darunter eine Vielzahl von Genossenschaften und Komitees. Viele von ihnen arbeiten nicht kostendeckend. Die staatliche Aufsicht über die Versorgungsunternehmen ist schwach.

Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist eine flächendeckende Wasserver- und Abwasserentsorgung, die finanziell, qualitativ und sozial nachhaltig gestaltet ist. Dazu verfolgt Deutschland einen ganzheitlichen Ansatz, der den gesamten Wasserkreislauf betrachtet und auch Aspekte des Wasserressourcenschutzes und der Anpassung an den Klimawandel miteinbezieht. Querbezüge zu Themen wie Ernährung, Umwelt und Energie gewinnen zunehmend an Bedeutung.

Unter anderem berät Deutschland das bolivianische Umwelt- und Wasserministerium bei der Ausarbeitung von Reformstrategien. Um die Dezentralisierung des Wassersektors zu fördern, werden Kommunen und Departamentos bei der Investitionsplanung und -umsetzung, der Qualitätskontrolle und in Tariffragen unterstützt. Über Aus- und Fortbildungsprogramme soll technisches Fachwissen aufgebaut werden.

Im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit wird der Bau und Ausbau von Anlagen zur Wasserver- und -entsorgung sowie von Kläranlagen finanziert. Angesichts der fortlaufenden Verstädterung liegt der geografische Schwerpunkt der Zusammenarbeit auf wirtschaftlich schwachen Stadtrandgebieten.


Ländliche Entwicklung

Zwei bolivianische Bäuerinnen bei der Kartoffelernte in den Anden

Bolivien zählt zu den Ländern, die voraussichtlich besonders stark unter den Folgen des Klimawandels leiden werden. Wissenschaftliche Berechnungen deuten darauf hin, dass sich die Temperatur, die Niederschlagsmenge und -verteilung verändern werden – mit schwerwiegenden Konsequenzen für die Landwirtschaft.

Schon jetzt sind deutliche Defizite in diesem Bereich sichtbar: Das Wasser wird ineffizient gesammelt und verteilt, ein Großteil der wertvollen Ressource geht ungenutzt verloren. Viele kleinbäuerliche Betriebe arbeiten zudem äußerst unproduktiv. Die Erträge decken gerade mal den eingesetzten Aufwand. Verschlechtern sich die Produktionsbedingungen klimabedingt, ist die Ernährungssicherheit nicht mehr gewährleistet.

Deutschland unterstützt Bolivien daher dabei, die Widerstandsfähigkeit der kleinbäuerlichen Landwirtschaft gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels zu erhöhen. Die zuständigen staatlichen Stellen auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene werden in den Bereichen Management von Wassereinzugsgebieten, Bewässerung sowie landwirtschaftliche Produktionssysteme (Anbau, Diversifizierung, Lagerung, Verarbeitung und Vermarktung) beraten. Da der Bedarf an Fachkräften für Bewässerungslandwirtschaft steigt, wird ein Weiterbildungssystem aufgebaut.

Um die Produktivität der Landwirtschaft zu erhöhen, wird das Dienstleistungsangebot für Bauern verbessert. So sollen sie zum Beispiel einen besseren Zugang zu landwirtschaftlicher Beratung, zu Saatgut und technischen Innovationen und zu Krediten erhalten.

Ein weiterer Schwerpunkt der Zusammenarbeit liegt auf der nachhaltigen Waldbewirtschaftung in der Region Chiquitanía. Hier soll die Entwaldung reduziert und die Wertschöpfung aus der lokalen Waldbewirtschaftung gesteigert werden. Deutschland unterstützt das Management der Gemeindewälder und trägt dazu bei, die Produktion, Verarbeitung und Vermarktung lokaler Produkte zu verbessern.


Erneuerbare Energien/Energieeffizienz

Die Stromversorgung Boliviens beruht derzeit im Wesentlichen auf mit Erdgas befeuerten Kraftwerken und Wasserkraftwerken. Obwohl das Land über gute Voraussetzungen verfügt, neben dem Wasser auch andere Formen erneuerbarer Energie zu nutzen, haben Wind, Sonne, Biomasse und Geothermie zurzeit nur einen Anteil von weniger als zwei Prozent am Energiemix. Laut nationalem Energieplan soll ihr Anteil bis 2020 auf zehn Prozent erhöht werden.

Die Gas- und Strompreise werden vom bolivianischen Staat stark subventioniert und liegen weit unter Weltmarktniveau. Aufgrund dieser Marktverzerrung ist aus erneuerbaren Energien gewonnener Strom noch nicht wettbewerbsfähig. Nach Angaben der Vereinten Nationen ist Bolivien nach Venezuela das Land in Südamerika mit der höchsten Energieintensität, das heißt mit der geringsten gesamtwirtschaftlichen Energieeffizienz.

Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit im 2016 neu vereinbarten Schwerpunkt Energie ist es, die bolivianische Bevölkerung flächendeckend, effizient und zuverlässig mit bezahlbarer, nachhaltig erzeugter Energie zu versorgen.

Unter anderem unterstützt Deutschland die bolivianische Regierung dabei, Bevölkerungsgruppen, die bislang nicht an das nationale Stromnetz angeschlossen sind, mit Energie zu versorgen. Das BMZ finanziert Programme zur Netzverdichtung und fördert Pilotprojekte zur Elektrifizierung entlegener Gebiete. Deutsche Experten beraten bei Planung, Aufbau, Betrieb und Wartung von Windkraftanlagen, Photovoltaik-Großanlagen und Hybridsystemen.

Außerdem werden die zuständigen Regulierungs- und Aufsichtsbehörden dabei unterstützt, den rechtlichen Rahmen zu verbessern, technische Standards zu entwickeln und ein Vergütungssystem für Strom aus erneuerbaren Quellen einzuführen.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Steigerung der Energieeffizienz, etwa in öffentlichen Gebäuden, bei der Straßenbeleuchtung sowie im Bereich städtisches Verkehrsmanagement und Elektromobilität.


Förderung von Staat und Demokratie

Plaza Murillo und die Kathedrale von La Paz, Bolivien

Die deutsch-bolivianische Zusammenarbeit in diesem Bereich hat zum Ziel, die Leistungsfähigkeit der staatlichen Institutionen zu verbessern und die Beteiligung zivilgesellschaftlicher Gruppen zu erhöhen. Dazu werden zum Beispiel verschiedene Mechanismen zur Bürgerbeteiligung eingeführt. Angestrebt werden eine funktionierende und transparente Verwaltung und Justiz, effektive demokratische und rechtsstaatliche Strukturen, die Einbindung der Zivilgesellschaft und die Bekämpfung der Korruption.

Ein zentrales Themenfeld der Zusammenarbeit ist die Unterstützung von Dezentralisierung und Autonomie. Die bolivianische Verfassung von 2009 sieht einen weitgehend dezentralen Staatsaufbau mit vier Autonomieebenen vor: Neben den neun Departamentos und den mehr als 300 Gemeinden verfügen nun auch Regionen und indigene Gruppen über eigene Autonomierechte. Der Dezentralisierungsprozess gestaltet sich jedoch schwierig, da Zuständigkeiten nicht geklärt und die Verwaltungen auf den unteren staatlichen Ebenen nur unzureichend ausgestattet sind. Deutschland hat in den vergangenen Jahren insbesondere die Umsetzung der Dezentralisierung in den Bereichen Gesundheit und nachhaltige Wirtschaftsentwicklung gefördert.

Im Dezember 2016 vereinbarten die Regierungen von Bolivien und Deutschland, den Schwerpunkt Staat und Demokratie auslaufen zu lassen. Da der Dezentralisierungsprozess jedoch große Bedeutung für die weitere Entwicklung des Landes hat, soll das Thema ein fester Bestandteil der drei verbleibenden Arbeitsschwerpunkte werden.


Lexikon der Entwicklungspolitik

Fenster schließen

 

Seite teilen