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Usbekistan

Situation und Zusammenarbeit

Shohizinda-Nekropole in Samarkand, Usbekistan

Auch mehr als 25 Jahre nach Erlangung der Unabhängigkeit befindet sich Usbekistan noch im Übergang von einer sowjetisch-zentralistischen Planwirtschaft zu einem marktwirtschaftlich orientierten System. Die usbekische Regierung lässt nur vorsichtige politische und wirtschaftliche Reformen zu. Die staatlichen Wirtschafts- und Investitionsstrategien sind darauf ausgerichtet, weitgehend unabhängig von ausländischen Einflüssen zu bleiben. So kommen Wirtschaftsliberalisierung, Privatisierung und Strukturreformen nur langsam voran.

Nach offiziellen Angaben ist die usbekische Wirtschaft in den vergangenen Jahren kontinuierlich um mindestens acht Prozent gewachsen. 2016 lag das Wachstum bei 7,8 Prozent, für die Jahre 2017 und 2018 erwartet der Internationale Währungsfonds (IWF) Wachstumsraten von sechs Prozent. Zu den Gründen für die nachlassende Dynamik zählen die gesunkenen Weltmarktpreise für die Hauptexportgüter Usbekistans (Gas, Metalle, Baumwolle), die Wirtschaftskrise beim wichtigsten Handelspartner Russland sowie deutliche Einbrüche bei den privaten Geldüberweisungen usbekischer Gastarbeiter aus dem Ausland.

Die usbekische Regierung hat in jüngster Zeit zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung des Investitionsklimas ergriffen. Doch die Rahmenbedingungen für privatwirtschaftliches Engagement bleiben dennoch schwierig. Potenzielle Investoren werden unter anderem durch die strenge staatliche Kontrolle des Bankenwesens, einen eingeschränkten Zugang zu Krediten, langwierige Genehmigungsverfahren, fehlende Rechtssicherheit und eine mangelhafte Infrastruktur abgeschreckt.

Ein großes Problem ist außerdem die weit verbreitete Korruption. 2016 belegte Usbekistan auf dem Korruptionsindex der Nichtregierungsorganisation Transparency International Rang 156 von 176 ausgewerteten Ländern.

Regierungsführung und Menschenrechte

Laut Verfassung ist Usbekistan eine Präsidialdemokratie mit Zweikammerparlament. Tatsächlich wird die Politik jedoch autokratisch vom Staatspräsidenten bestimmt. Eine politische Opposition ist nicht zugelassen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie die Presse- und Versammlungsfreiheit sind stark eingeschränkt. Im Pressefreiheitsindex 2017 der Nichtregierungsorganisation Freedom House steht Usbekistan auf dem drittletzten Platz, nur noch gefolgt von Turkmenistan und Nordkorea.

Zu den Defiziten im Bereich der Rechtsstaatlichkeit zählt auch die fehlende Unabhängigkeit der Justiz. Gerichtsurteile folgen häufig politischen Vorgaben, geltende Rechtsvorschriften werden oft nicht durchgesetzt.

Das gesellschaftliche Leben wird vom Staat streng kontrolliert. Eine aktive Zivilgesellschaft im westeuropäischen Sinne gibt es in Usbekistan nicht. Zum einen fehlt es an einer entsprechenden Tradition und Kultur. Zum anderen werden unabhängige politische Aktivitäten von der Regierung strikt unterbunden, weil sie diese als Gefahr für die Stabilität des Landes ansieht.

Usbekistan hat wichtige Menschenrechtsverträge der Vereinten Nationen ratifiziert, darunter den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen gegen Folter. Zwar wurden verschiedene Reformen in Gesetzgebung und Justiz auf den Weg gebracht und zum Beispiel die Todesstrafe abgeschafft. Doch weiterhin kommt es laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zu willkürlichen Verhaftungen, Folter von Festgenommenen und unfairen Gerichtsverfahren. Bei der Baumwollernte ist Zwangsarbeit weit verbreitet.

Auch werden zunehmend Arbeitsmigranten, die aus dem Ausland zurückkehren, unter Extremismusverdacht festgenommen und angeklagt. Nach Ansicht der Behörden werden usbekische Gastarbeiter in Russland und der Türkei gezielt von extremistischen Gruppierungen wie dem "Islamischen Staat" (IS) angeworben, um ihr Heimatland zu destabilisieren.


Soziale Entwicklung

Eine Markthalle in Taschkent, der Hauptstadt Usbekistans

Bislang ist es der usbekischen Regierung nicht gelungen, alle Teile der Bevölkerung an der positiven wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben zu lassen. Nur eine kleine Bevölkerungsgruppe zählt zur Ober- und Mittelschicht. Der Großteil der Bevölkerung, vor allem in den ländlichen Regionen, lebt unter oder nahe der Armutsgrenze.

Eine große Herausforderung ist das starke Bevölkerungswachstum (2016: 1,74 Prozent ). Die wirtschaftliche Entwicklung kann mit dem Wachstum der Bevölkerung nicht Schritt halten – was Bildungs-, Beschäftigungs- und damit Armutsprobleme mit sich bringt. Die hohe Jugendarbeitslosigkeit – in einigen Regionen sind bis zu 50 Prozent der jungen Menschen ohne Berufsperspektive – und die unzureichende medizinische und soziale Absicherung führen zu Spannungen innerhalb der Bevölkerung.

Es wurden zwar Reformen eingeleitet, um das noch aus Sowjetzeiten stammende Bildungssystem zu modernisieren. Doch es fehlt an qualifizierten Lehrkräften und zeitgemäßen Unterrichtsmaterialien. Die Sprachumstellung vom Russischen auf das Usbekische erschwert den Reformprozess, da unter anderem Fachliteratur in usbekischer Sprache fehlt.

Auf dem Index der menschlichen Entwicklung (HDI) von 2015 belegt Usbekistan Rang 105 von 188 Ländern.


Umwelt

Der Aralsee in Usbekistan. Große Teile des Aralsees sind entweder ausgetrocknet oder versalzen.

Usbekistan ist mit vielen Umweltproblemen konfrontiert. In der usbekischen Öffentlichkeit muss das Bewusstsein für Umweltbelange jedoch erst noch wachsen.

So ist die Landwirtschaft, einer der wichtigsten Wirtschaftszweige des Landes, hauptsächlich auf den Anbau von Baumwolle in Monokulturen ausgerichtet. Die Plantagen verbrauchen immense Mengen an Wasser – eine Ressource, die in dem zentralasiatischen Land nur sehr begrenzt vorhanden ist. Das Wasser wird vor allem aus den großen Flüssen des Landes entnommen, vor allem aus dem Amurdarja und dem Syrdarja. Beide Flüsse münden in den Aralsee. Der ehemals viertgrößte See der Welt – er war früher fast so groß wie Bayern – ist inzwischen fast völlig versalzen und ausgetrocknet.

Auch der intensive Einsatz von chemischen Pflanzenschutz- und Düngemitteln belastet in vielen Regionen die Böden und das Trinkwasser. Der hohe Bevölkerungsdruck führt darüber hinaus zu Überweidung, Bodendegradierung und unkontrollierten Abholzungen von Wäldern. Unzureichende Schadstoffkontrollen bei Industrie und Verkehr sowie eine mangelhafte Abwasser- und Müllentsorgung sorgen für hohe Umweltbelastungen in den Ballungszentren des Landes.

In der usbekischen Politik gewinnt das Thema der ökologischen Nachhaltigkeit inzwischen an Bedeutung. Unter anderem plant die Regierung, künftig verstärkt in die Nutzung erneuerbarer Energien zu investieren und vor allem das große Potenzial der Solarenergie besser auszuschöpfen.


Entwicklungspotenziale

Usbekistan hat durch seine zentrale Lage und seine Bodenschätze (unter anderem Gold, Kupfer, Uran, Kohle, Erdgas) gute Entwicklungschancen. Bereits heute investieren russische, chinesische, koreanische und malaysische Firmen in die Erschließung der usbekischen Erdgas- und Öllagerstätten.

Wichtige Stützen der Wirtschaft sind die Brennstoffindustrie, der Maschinenbau, die Metallverarbeitung, der Transportmittelbau und die Elektrotechnik. Gutes Entwicklungspotenzial weisen zudem die Textilindustrie, die Stromwirtschaft und die Mobilfunkbranche auf.

Zu den Stärken des Landes kann auch seine junge Bevölkerung gezählt werden. Knapp 60 Prozent der Einwohner sind jünger als 30 Jahre. Vorausgesetzt, die Bildungschancen werden verbessert, könnte Usbekistan auf ein großes Potenzial an freien Arbeitskräften mit relativ hohem Ausbildungsstand zurückgreifen.


Schwerpunkte der deutschen Ent­wick­lungs­zusammenar­beit

Bei Regierungsverhandlungen im Juli 2017 hat die deutsche Regierung Usbekistan für die Jahre 2017 und 2018 insgesamt 12,3 Millionen Euro für die finanzielle Zusammenarbeit zugesagt.

Das deutsche Engagement konzentriert sich auf den Schwerpunkt Gesundheit. Gefördert werden insbesondere Vorhaben, die direkt der Bevölkerung zugutekommen. Gute Regierungsführung und die Achtung der Menschenrechte bilden die normative Grundlage der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und bestimmen auch Art und Umfang der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit. Deswegen und angesichts der erreichten wirtschaftlichen Fortschritte wurde 2015 vereinbart, das bisherige zweite Schwerpunktprogramm "Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung" zu beenden.

Usbekistan nimmt außerdem an einigen länderübergreifenden Regionalvorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit teil, unter anderem in den Bereichen Rechts- und Justizreform sowie nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen. Diese Regionalprogramme sollen einen Erfahrungsaustausch ermöglichen und die Kooperation zwischen den zentralasiatischen Staaten verstärken.


Gesundheit

Mutter und Kind in Samarkand, Usbekistan

Die Gesundheitsversorgung hat sich in Usbekistan seit der Unabhängigkeit des Landes stark verschlechtert. Die medizinische Infrastruktur stammt größtenteils noch aus Zeiten der Sowjetunion und ist durch veraltete Techniken und ineffiziente Strukturen geprägt. Darunter leiden vor allem einkommensschwache Bevölkerungsgruppen in den ländlichen Regionen.

Deutschland unterstützt die usbekische Regierung dabei, die Krankenhäuser der Provinzhauptstädte zu modernen medizinischen Zentren umzugestalten. Die technische Ausstattung wird verbessert und das Personal durch Aus- und Fortbildungsmaßnahmen geschult. Weitere Schwerpunkte der Zusammenarbeit sind die Eindämmung von Tuberkuloseerkrankungen und die Verbesserung der Mutter-Kind-Gesundheit.


Lexikon der Entwicklungspolitik

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