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Timor-Leste

Situation und Zusammenarbeit

Die Fähre "Berlin-Nakroma", mit deutscher Unterstützung finanziert, verbindet die Hauptstadt Dili mit der Insel Atauro und der Exklave Oecussi.

Laut Angaben der Weltbank brauchen Post-Konflikt-Staaten zwischen 15 und 30 Jahre für den Übergang von fragiler Staatlichkeit zu stabilen Strukturen. Vor diesem Hintergrund ist die soziale und wirtschaftliche Entwicklung Timor-Lestes bemerkenswert positiv.

Wesentliche Einkommensquelle des Landes ist die Erdöl- und Gasförderung in der Timor-See. Entsprechend hat die wirtschaftliche Entwicklung des Landes in jüngster Zeit unter dem niedrigen Weltmarktpreis für Erdöl gelitten. Zudem sind die Ölreserven begrenzt: Nach Ansicht von Experten wird die timoresische Ölproduktion bis 2023 auslaufen, falls keine neuen Ölfelder erschlossen werden.

Ein Großteil der Einnahmen aus der Öl- und Gasförderung sind in den vergangenen Jahren in einen staatlichen "Petroleumfonds" geflossen. Ende 2015 hatte dieser nach Schätzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) ein Volumen von 16,2 Milliarden US-Dollar. Die sinkenden Öleinnahmen des Staates können durch den Fonds kurzfristig abgefedert werden. Auf lange Sicht wird das Land jedoch andere Wirtschaftsbereiche verstärkt ausbauen müssen, um die Abhängigkeit vom Erdöl zu verringern, dringend benötigte Arbeitsplätze zu schaffen und seine Wettbewerbsfähigkeit zu steigern.

Die timoresische Regierung bemüht sich daher, eine von privaten und öffentlichen Investitionen getragene beschäftigungsintensive Entwicklung voranzutreiben. Die wichtigsten Pfeiler der Wirtschaft sind neben Öl und Gas die Landwirtschaft und Fischerei, der Tourismus und die verarbeitende Industrie. Das Potenzial dieser Sektoren soll durch verschiedene Reformen, etwa des Boden- und Landrechts, und durch den Ausbau der Infrastruktur erschlossen werden.

Grundversorgung, Bildung, Arbeitsmarkt

Gruppenbild mit Schülern und Lehrern einer Schule in Timor-Leste

Trotz eines starken Ausbaus der Sozialleistungen ist es der Regierung bislang nicht gelungen, die hohen Einnahmen aus der Öl- und Gasförderung zum Wohle der gesamten Bevölkerung einzusetzen und die Armut deutlich zu verringern. Immer noch leben 42 Prozent der Bevölkerung unterhalb der nationalen Armutsgrenze. Die Lebenserwartung liegt mit 68 Jahren unter dem Durchschnitt der übrigen Länder Ostasiens und des Pazifiks. Im Index der menschlichen Entwicklung (HDI 2016) liegt Timor-Leste auf Platz 133 von 188 ausgewerteten Staaten.

Großen Nachholbedarf hat das Land vor allem in den Bereichen Bildung und Grundversorgung. Fast 30 Prozent der Bevölkerung haben keinen gesicherten Zugang zu sauberem Trinkwasser und rund 60 Prozent müssen ohne sanitäre Anlagen auskommen. Die Versorgungslage im Bereich Energie hat sich in den vergangenen Jahren verbessert: Nach Angaben der Weltbank waren 2014 rund 45 Prozent der Menschen an das Stromnetz angeschlossen (gegenüber 27 Prozent im Jahr 2002).

Das Bildungssystem ist noch relativ schwach entwickelt. Nur 56 Prozent der Jugendlichen besuchen eine weiterführende Schule. Die Analphabetenquote bei den über 15-Jährigen beträgt 36 Prozent. Für große Probleme sorgte die Entscheidung der Regierung, in den Grundschulen Portugiesisch als Unterrichtssprache einzuführen, da viele Lehrkräfte und Schüler diese Sprache nicht beherrschen. Nach zum Teil monatelangen Unterrichtsausfällen wurde die Entscheidung teilweise zurückgenommen, um den Lehrkräften Zeit für entsprechende Fortbildungen zu geben.

Eine der größten Herausforderungen ist die schlechte Arbeitsmarktlage. Offiziellen Zahlen zufolge lag die Arbeitslosenquote 2016 bei vier Prozent. Aufschlussreicher ist allerdings die Zahl der ungeschützten Arbeitsverhältnisse: Mehr als 70 Prozent der werktätigen Bevölkerung Timor-Lestes arbeiten auf eigene Rechnung und ohne soziale Absicherung. Die Jugendarbeitslosigkeit ist deutlich höher. Die daraus folgende Perspektivlosigkeit vergrößert das Risiko, dass sich Jugendliche von kriminellen Banden anheuern lassen.

Neben der Rohstoffindustrie ist der Agrarsektor der wichtigste Wirtschaftszweig. Rund 50 Prozent der Beschäftigten arbeiten in diesem Sektor, der jedoch nur 20 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt beiträgt. Noch immer betreiben die meisten Bauern ihre Landwirtschaft vorwiegend zur Selbstversorgung (Subsistenzwirtschaft).


Schwierige Rahmen­bedingungen

Noch ist Timor-Leste mit den typischen Problemen einer Post-Konflikt-Gesellschaft konfrontiert: Die Wirtschaft ist strukturell kaum entwickelt, die staatlichen Institutionen sind schwach und die Bevölkerung ist teilweise traumatisiert. Noch immer kehren Flüchtlinge, vor allem aus West-Timor, in ihre Heimat zurück und müssen wieder in die Gesellschaft integriert werden.

Im Zuge der Gewalttaten nach dem Unabhängigkeitsreferendum im Jahr 1999 wurden zwei Drittel der Infrastruktur des Landes zerstört. Straßennetz, Gesundheitsversorgung und Schulen sind nach wie vor in einem schlechten Zustand. Private Investitionen sind in diesem Umfeld schwierig. Im "Doing Business"-Ranking 2017 der Weltbank, das die Rahmenbedingungen für die Privatwirtschaft bewertet, nimmt das Land Platz 175 von 190 bewerteten Ländern ein.

Eine Verbesserung der Infrastruktur könnte auch den Tourismussektor ankurbeln. Die Schönheit der Landschaft und die kulturelle Vielfalt sowie die Nähe zu Australien bieten genügend Potenzial, um Timor-Leste zu einem attraktiven internationalen Reiseziel zu machen.


Vergangenheitsbewältigung und Menschenrechte

In den ersten Jahren der Unabhängigkeit unternahm die Regierung Anstrengungen zur Aufarbeitung der von Gewalttaten geprägten Vergangenheit. Inzwischen haben diese Bemühungen nachgelassen, großes erlittenes Unrecht bleibt somit ungesühnt. Man bemüht sich um eine Befriedung und Stabilisierung des Landes und um gute Beziehungen zum inzwischen demokratisch transformierten Indonesien. Eine friedliche Gegenwart und wirtschaftliche Chancen für die vormals Entrechteten sollen alte Wunden heilen – ohne weitere Gerichtsverfahren.

Das Justizwesen in Timor-Leste ist ineffizient und wird nur langsam aufgebaut. Es fehlt an juristisch geschultem Personal und der dazugehörigen Infrastruktur. Die Behörden sind überfordert und eine Verbesserung der personellen Situation ist kurzfristig nicht zu erwarten. Die Bevölkerung bringt der Justiz deshalb bisher nur wenig Vertrauen entgegen.

Timor-Leste ist seit seiner Unabhängigkeit den maßgeblichen Menschenrechtsabkommen beigetreten. Die Umsetzung und Verankerung im eigenen Rechtssystem gestaltet sich jedoch schwierig. Vor allem Frauen sind bis heute massiv in ihren Rechten eingeschränkt: Zwangsehen, Frauenhandel, sexuelle Ausbeutung und häusliche Gewalt sind weit verbreitet, fast 40 Prozent der über 15-jährigen Frauen wurden bereits Opfer physischer Gewalt. 2010 wurde ein Gesetz gegen häusliche Gewalt verabschiedet.

2006 wurde die nationale Menschenrechtsinstitution "Provedoria dos Direitos Humanos e Justiça" eingesetzt, in deren Zuständigkeitsbereich die Förderung von Menschenrechten und guter Regierungsführung sowie die Korruptionsbekämpfung fällt. Bislang ist die Wirksamkeit ihrer Arbeit aber eingeschränkt, da die Regierung ihre Empfehlungen nur in geringem Umfang umsetzt.

Korruption und Klientelismus bleiben eine Herausforderung für den jungen Staat und seine Regierung. Die Nichtregierungsorganisation Transparency International führt Timor-Leste in ihrem Korruptionswahrnehmungsindex 2016 auf Rang 101 von 176 Staaten. Bemühungen, die Korruption einzugrenzen, sind jedoch sichtbar: Es wurde eine Antikorruptionsbehörde eingerichtet und es wurden öffentlichkeitswirksame Verfahren gegen korrupte Minister und Beamte eröffnet.

Die Verwaltung des Petroleumfonds und die Verwendung der staatlichen Einnahmen werden im Rahmen der Transparenzinitiative im Rohstoffsektor (EITI) überwacht. Eine EITI-Bewertung vom Januar 2017 bescheinigt Timor-Leste "bedeutsame Fortschritte" bei der Umsetzung der vorgeschriebenen Standards. Im März 2017 wurde Timor-Lestes Mitgliedschaft jedoch vorübergehend ausgesetzt, da die Regierung ihren EITI-Bericht nicht fristgerecht eingereicht hatte.


Dezentralisierung

Regierungssitz in Timor-Leste

Unter indonesischer Besatzung wurde Timor-Leste zentralistisch verwaltet. Die UN-Übergangsverwaltung hatte 1999 die schwierige Aufgabe, innerhalb kürzester Zeit für Timor-Leste eine Regierung und die dazugehörigen Institutionen aufzubauen. Der Übergang zu einem dezentralen Verwaltungssystem, das Leistungsfähigkeit, Akzeptanz und Bürgerorientierung in allen Distrikten, Gemeinden und Dörfern sicherstellt, ist eine der wichtigsten Aufgaben für die Regierung von Timor-Leste und wird schrittweise verfolgt. Um den Erwartungen der Bevölkerung gerecht werden zu können, fehlen besonders in den ländlichen Regionen qualifizierte und motivierte Beamte.

Seit 2003 werden auf Gemeinde- und Dorfebene jeweils ein Chief und ein Gemeinderat gewählt, die für die lokale Entwicklung verantwortlich sind. Die Dezentralisierung auf Distriktebene wird ebenfalls vorangetrieben. Seit 2015 werden Zuständigkeiten und finanzielle Mittel auf diese Ebene verlagert, die Parlamente auf Distriktebene sollen voraussichtlich im Jahr 2018 gewählt werden.


Schwerpunkte der entwicklungs­politischen Zusammenarbeit

Seit 2007 und verstärkt seit 2015 konzentriert sich das deutsche Engagement auf den Schwerpunkt Friedensentwicklung und Krisenprävention mit besonderem Augenmerk auf einen integrierten Ansatz zur Beschäftigungsförderung. Ziel ist, die besonders benachteiligten Bevölkerungsgruppen zu fördern und mehr Arbeitsplätze im ländlichen Raum zu schaffen.

Ergänzt wird dieser Ansatz durch Vorhaben zur Entwicklung des maritimen Transportsektors und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Darüber hinaus arbeitet Deutschland im Rahmen thematischer und regionaler Programme mit Timor-Leste zusammen.

Bei Regierungsgesprächen zwischen Deutschland und Timor-Leste im Oktober 2015 in der Hauptstadt Dili wurden dem Land 12 Millionen Euro für die technische Zusammenarbeit zugesagt. Im Jahr 2017 wurden laufende Vorhaben mit weiteren 5,44 Millionen Euro ausgestattet, um deren nachhaltige Zielerreichung sicherzustellen.

Deutschland hat sich zur Umsetzung des "New Deals for Engagement in Fragile States" verpflichtet. Die Vereinbarung wurde im November 2011 auf dem vierten hochrangigen Forum zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit im südkoreanischen Busan von mehr als 40 Ländern und Organisationen unterzeichnet. Sie formuliert Prinzipien für eine verbesserte Entwicklungszusammenarbeit mit fragilen und von Konflikten betroffenen Staaten. Mit seiner Schwerpunktsetzung in Timor-Leste trägt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) dazu bei, diese Vereinbarung umzusetzen.


Friedensentwicklung

Eine Jugendgruppe in Timor-Leste

In Timor-Leste leben sehr viele junge Menschen und das vor allem in den ländlichen Regionen. Friedensentwicklung bedeutet daher vor allem, diesen jungen Menschen Perspektiven zu verschaffen. Doch derzeit wird das Potenzial der Jugendlichen nicht ausreichend genutzt. Viele können nicht ausreichend an politischen, wirtschaftlichen und sozialen Prozessen teilhaben. Ein niedriges Bildungsniveau und eine hohe Arbeitslosenquote verringern die Chancen auf sozialen Aufstieg. Dies birgt ein hohes Konfliktrisiko und könnte Frieden und Sicherheit im Land nachhaltig gefährden.

Das Programm "Soziale Kohäsion für friedliche Entwicklung" in Timor-Leste trägt zur Überwindung der Ursachen von Konflikt, Fragilität und Gewalt bei. Es verfolgt einen integrierten Ansatz, der Methoden der gewaltfreien Konfliktbearbeitung mit Maßnahmen zur Verbesserung von Qualifizierung und Beschäftigungsfähigkeit verbindet. Begleitende Projekte zur Steigerung der Beschäftigungs- und Einkommensmöglichkeiten junger Menschen befinden sich derzeit ebenfalls im Aufbau.

Im Rahmen dieses Programms werden zum Beispiel Nichtregierungsorganisationen und lokale Initiativen, die jugend- und friedensfördernde Projekte planen und verwirklichen, über einen Friedensfonds gefördert. Außerdem werden staatliche und nichtstaatliche Akteure der Jugendarbeit fortgebildet und vernetzt. So soll mittelfristig eine nationale Jugendförderungsstruktur entstehen. Mehr Informationen dazu finden Sie hier.

In Zusammenarbeit mit der timoresischen Regierung unterstützt Deutschland außerdem Berufsagenturen, Ausbildungseinrichtungen und Jugendzentren dabei, Weiterbildungsangeboten für junge Menschen zu entwickeln, um ihre Job- und Lebensperspektiven zu verbessern. Mehr zu diesem Vorhaben lesen Sie hier.

Mit dem Gesamtprogramm trägt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit zur Umsetzung des timoresischen strategischen Entwicklungsplans 2011–2030 und zur Verwirklichung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung bei.


Entwicklung des maritimen Transports

Eine Mitarbeiterin der Hafenbehörde APORTIL. Deutschland unterstützt das zuständige Ministerium und die Behörde dabei, den Passagier- und Frachtverkehr in Timor-Leste zu verbessern.

Deutschland hat durch die Finanzierung des Fährschiffs "Berlin-Nakroma" zum Aufbau einer Verkehrsverbindung zwischen der Insel Atauro, der Exklave Oecussi und der timoresischen Hauptstadt Dili beigetragen. Über die Finanzierung eines zweiten Fährschiffs soll die Mobilität der Menschen weiter erhöht und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes gestärkt werden. Die Regierung Timor-Lestes leistet einen erheblichen Eigenbeitrag zur Finanzierung und untermauert damit, dass auch die zweite Fähre hohe politische Priorität genießt.

Im Rahmen der technischen Zusammenarbeit unterstützt das BMZ die Hafenbehörde APORTIL dabei, auch im internationalen Kontext handlungsfähig zu werden. Außerdem werden mit deutscher Unterstützung Fachkräfte für die Schifffahrt ausgebildet. Mehr Informationen zu dem Vorhaben finden Sie hier.


Lexikon der Entwicklungspolitik

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