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Tadschikistan

Situation und Zusammenarbeit

Der Karakul-See im Hochland des Pamir in Tadschikistan.

Schon zu Sowjetzeiten war Tadschikistan die ärmste der zentralasiatischen Republiken. Nach dem Zerfall des Ostblocks und der Erlangung der staatlichen Unabhängigkeit 1991 kam es zu Spannungen zwischen regionalen Interessengruppen. Politisch standen sich die postkommunistische Regierung und die islamisch geprägte Opposition gegenüber. 1992 entbrannte daraus ein Bürgerkrieg, der bis zu 100.000 Opfer gefordert haben soll.

Tadschikistan hat, gemessen an den Verhältnissen während des fünfjährigen Bürgerkrieges, ab 1997 allmählich zu Stabilität zurückgefunden. Transparente, entwicklungsorientierte Regierungsführung sowie Rechtssicherheit sind aber nur sehr begrenzt gegeben. Korruption ist weitverbreitet, Menschenrechte werden oft nur rudimentär umgesetzt. Der marktwirtschaftliche Reformprozess ist gerade in Schlüsselsektoren noch immer zu wenig fortgeschritten. Das Wirtschaftswachstum führt nicht zu ausreichendem breitenwirksamen Wachstum und nachhaltiger Entwicklung.

In einer sicherheitspolitisch fragilen Region befindet sich Tadschikistan politisch und geografisch in einer weitgehend isolierten Lage. Das Verhältnis zum Nachbarland Usbekistan war bis zum Tode des usbekischen Präsidenten Karimov angespannt; es scheint sich aber derzeit zu verbessern. Tadschikistan liegt abseits internationaler Handelswege. Teile des Grenzgebiets zu Usbekistan, Kirgisistan und Afghanistan sind zudem noch vermint und die Kraftwerke sowie öffentlichen Einrichtungen des Landes in sehr schlechtem Zustand. Die mehr als 1.000 Kilometer lange Grenze zu Afghanistan birgt nicht nur das Risiko, dass islamistische Gruppierungen ins Land gelangen können, sondern führt auch dazu, dass Tadschikistan als Transitland für den Drogenhandel dient.

Rund 90 Prozent des tadschikischen Territoriums sind mit Gebirgen bedeckt, fast die Hälfte des Landes liegt mehr als 3.000 Meter über dem Meeresspiegel. Die stark zerklüfteten Gebirgszüge erschweren Aufbau und Unterhalt einer funktionierenden Infrastruktur. Außerdem schränken sie den Kontakt vieler Tadschikinnen und Tadschiken zur Hauptstadt Duschanbe ein – und dadurch auch zur Politik, die dort gemacht wird. Die Bevölkerung orientiert sich stark an ihrer ethnischen und lokalen Identität, also zum Beispiel an Familienverbänden, traditionellen Clans oder Nachbarschaftsgemeinschaften.


Soziale Lage und Armutsbekämpfung

Eine Schulklasse in Tadschikistan.

Das Bildungs- und Gesundheitswesen des Landes hatte zu sowjetischer Zeit ein vergleichsweise gutes Niveau erreicht. Doch seit der Unabhängigkeit wurde nicht mehr ausreichend in diese Bereiche investiert. Dadurch verfällt die soziale Infrastruktur Tadschikistans. Besonders davon betroffen sind Frauen, Kinder, alte und behinderte Menschen. Die Kinder- und Müttersterblichkeit ist hoch, Krankheiten wie Tuberkulose und Typhus nehmen zu. Rund ein Drittel der Menschen, insbesondere Kinder, leiden an Unter- oder Fehlernährung. Zudem haben rund ein Viertel aller Einwohner Tadschikistans keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser.

Die Situation des Bildungswesens ist ebenfalls kritisch. Viele Schulen sind marode, ihre technische Ausstattung ist mangelhaft. Die Lehrkräfte sind unterbezahlt und oftmals nur unzureichend qualifiziert. Auch fehlt es an einer arbeitsmarktorientierten Berufsausbildung. Eine andere Entwicklung resultiert aus der zunehmend patriarchalisch geprägten Gesellschaft Tadschikistans: Der Zugang zu Bildung für Mädchen hat sich – vor allem auf dem Land – in den vergangenen Jahren immer weiter verschlechtert. Der Anteil der Mädchen, die vor Erreichen der Volljährigkeit verheiratet werden, nimmt zu.

Die Zahl der Armen konnte zwar im vergangenen Jahrzehnt deutlich reduziert werden. Doch noch immer leben mehr als 30 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner unterhalb der nationalen Armutsgrenze (1999: 81 Prozent). Auf dem Index der menschlichen Entwicklung (HDI 2015) belegt Tadschikistan Rang 129 von 188 Ländern. Formell hat sich die Regierung mit der Verabschiedung von Nationalen Entwicklungsstrategien seit 2002 explizit der Armutsbekämpfung und 2015 den Zielen der nachhaltigen Entwicklung (SDGs) verpflichtet. Die Entwicklungsstrategie 2016–2020 formuliert Schwerpunkte wie Privatsektor, Armutsbekämpfung, Energieproduktion und Bildung.


Regierungsführung

Der Präsidentenpalast in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe

Seit 1994 sind politische und ökonomische Macht im Wesentlichen auf den Präsidenten Rachmon und sein Umfeld konzentriert. Die zunehmend autoritäre Regierungsführung ist zudem durch einen wachsenden Personenkult gekennzeichnet. Das Parlament verlieh dem Präsidenten Ende 2015 den Ehrentitel "Führer der Nation sowie Begründer des Friedens und der nationalen Einheit Tadschikistans". Eine Verfassungsänderung vom Mai 2016 gibt dem Präsidenten in seiner Eigenschaft als "Führer der Nation" das Recht, unbegrenzt zu kandidieren, während es für andere Anwärter auf dieses Amt bei maximal zwei Amtszeiten bleibt.

Eine wirksame parlamentarische Kontrolle der Regierung ist faktisch nicht vorhanden. Oppositionsparteien werden in ihren Aktivitäten behindert; die Partei der Islamischen Wiedergeburt wurde im September 2015 als terroristische Organisation verboten. Die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen ist stark reglementiert. Die Medien, die im regionalen Vergleich lange Zeit einen gewissen Freiraum genossen, sehen sich zunehmender Einflussnahme und Zensur ausgesetzt. Unabhängigen Journalisten wird die Arbeit von staatlicher Seite erschwert. Keine der vergangenen Präsidentschafts- oder Parlamentswahlen entsprachen den Standards der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Tadschikistan hat zwar alle wichtigen Menschenrechtskonventionen der Vereinten Nationen unterzeichnet, diese werden jedoch nur unzureichend in die Praxis umgesetzt. Defizite sind zum Beispiel bei der Religionsfreiheit, der Einbindung der Zivilgesellschaft und den Frauenrechten zu verzeichnen. Auch die Zustände in den Gefängnissen sind schlecht. Die Nichtregierungsorganisation Amnesty International registriert regelmäßig Fälle von Folter und Misshandlungen in Haft.

Ein entscheidendes Entwicklungshemmnis stellen Korruption und Vetternwirtschaft auf allen Ebenen von Verwaltung und Justiz dar. Auf dem Korruptionswahrnehmungsindex der Nichtregierungsorganisation Transparency International von 2015 steht Tadschikistan auf Platz 136 von 167 ausgewerteten Staaten.


Wirtschaftliche Entwicklung

Der Zusammenbruch der Sowjetunion bedeutete für Tadschikistan den Wegfall erheblicher Subventionen sowie den Verlust innersowjetischer Märkte. Während des Bürgerkriegs brachen einige Industriezweige völlig zusammen. Noch im Herbst 2010 arbeitete fast die Hälfte der tadschikischen Industriebetriebe gar nicht oder nur in geringem Umfang. Im marktwirtschaftlichen Reformprozess sind nur wenige Fortschritte zu verzeichnen.

Die tadschikische Wirtschaft bietet bei weitem nicht genügend Beschäftigungsmöglichkeiten für die schnell wachsende Bevölkerung des Landes. Die Diversifizierung der Wirtschaft und der Ausbau der Industrieproduktion bleiben Herausforderungen. Die Folge ist eine hohe Arbeitsmigration: Bis zu 1,5 Millionen Tadschiken arbeiten im Ausland, vor allem in Russland. Ihre Geldüberweisungen entsprachen bis 2014 circa 50 Prozent des tadschikischen Bruttoinlandsprodukts. Seit 2015 gehen die Rücküberweisungen infolge der russischen Wirtschaftskrise allerdings deutlich zurück.

In den ersten Jahren des neuen Jahrtausends konnte Tadschikistan wirtschaftliche Wachstumsraten von sieben bis acht Prozent vorweisen. Während der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise halbierte sich das Wachstum, es stabilisierte sich anschließend aber wieder auf Werte um 7,5 Prozent. Da die tadschikische Wirtschaft stark von den Weltmarktpreisen für Aluminium und Baumwolle abhängig ist – den Hauptexportprodukten des Landes – brach das Wachstum 2015 wieder ein. Auch der tadschikische Somoni hat krisenbedingt deutlich an Wert gegenüber dem Dollar verloren.

Nur etwa sieben Prozent der Landesfläche Tadschikistans sind landwirtschaftlich nutzbar. Da die Baumwolle in Tadschikistan fast ausschließlich in Monokulturen angebaut wird, geht durch Bodenerosion und Versalzung jedes Jahr ein Teil der knappen Ackerflächen verloren.

Die Stromversorgung Tadschikistans erfolgt zu 98 Prozent durch Wasserkraftwerke, wobei die immensen Potenziale zur Stromgewinnung bislang bei Weitem nicht ausgeschöpft werden. So kommt es in den Wintermonaten immer wieder zu Versorgungsengpässen und Stromrationierungen, vor allem in ländlichen Gebieten. Der Bau neuer Wasserkraftwerke ist daher eine der Prioritäten der tadschikischen Regierung. Im Oktober 2016 wurde der Vakhsh-Fluss umgeleitet, an dem das bislang von Usbekistan abgelehnte Wasserkraftwerk Rogun entstehen soll und es wurde mit dem Bau eines Kofferdamms begonnen. Für die Fertigstellung sind 13 Jahre veranschlagt.


Entwicklungspotenziale

Der Fluss Wachsch am Nurek-Staudamm

Das größte wirtschaftliche Potenzial des Landes ist sein Wasserreichtum: Tadschikistan verfügt über fast 60 Prozent der Wasserressourcen der zentralasiatischen Region. Durch ihr starkes Gefälle eignen sich die Flüsse hervorragend, um in Wasserkraftwerken Energie zu erzeugen. Die Förderung und Verarbeitung von mineralischen Rohstoffen wie Gold, Silber, Uran, Aluminium, Wolfram, Marmor und Granit bieten ebenfalls Chancen für die Entwicklung des Landes.

Tadschikistan hat mit seinen imposanten Gebirgslandschaften außerdem gute Voraussetzungen für den Tourismus, vor allem für Ökotouristen und Bergsteiger. Noch fehlt jedoch die dafür notwendige Infrastruktur.

Das hohe Maß an Korruption, schlechte Regierungsführung, mangelnde Rechtssicherheit, eine unberechenbare Steuerbehörde und bürokratische Hürden sowie die mangelhafte Infrastruktur, vor allem im Energiebereich, mindern erheblich die Attraktivität Tadschikistans als Investitionsstandort. Eine nachhaltige Entwicklung des Landes ist nur mit der Umsetzung von Reformen in diesen Bereichen zu schaffen.


Schwerpunkte der deutschen Ent­wick­lungs­zusammenarbeit mit Tadschikistan

Deutschland nahm im Jahr 2003 offiziell die Entwicklungszusammenarbeit mit Tadschikistan auf. Bei Regierungsverhandlungen im Dezember 2016 in Berlin wurden dem Kooperationsland für die Jahre 2016 und 2017 rund 33,5 Millionen Euro zugesagt. Davon entfallen 17 Millionen Euro auf die finanzielle und 16,5 Millionen Euro auf die technische Zusammenarbeit.

Folgende Schwerpunkte der Zusammenarbeit wurden vereinbart:

  • Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
  • Gesundheit

Darüber hinaus unterstützt die Bundesrepublik Projekte in den Bereichen erneuerbare Energie (Kleinwasserkraft), kommunale Infrastruktur (Schulen) und Waldschutz. Die Vorhaben der bilateralen Zusammenarbeit werden durch Projekte ergänzt, die die regionale Kooperation fördern. Das deutsche Engagement fügt sich dadurch in die EU-Strategie für Zentralasien ein.


Nachhaltige Wirt­schafts­ent­wick­lung

Das Ziel des deutschen Engagements im Bereich Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung ist es, bessere Beschäftigungs- und Einkommensmöglichkeiten für alle Bevölkerungsgruppen, vor allem für junge Menschen im Land zu schaffen. Zu den Handlungsfeldern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zählen die Finanzsystementwicklung, die Privatsektorförderung und die lokale Wirtschaftsförderung in ausgewählten Hochgebirgsregionen.

So unterstützt das Vorhaben "Ländliches Finanzwesen" private Finanzinstitutionen dabei, ihr Geschäft gezielt auf Kleinst- und Kleinunternehmen sowie private Haushalte im ländlichen Raum auszurichten. Die Bundesrepublik ist am Aufbau der First Microfinance Bank of Tajikistan (FMBT) beteiligt und stellt dieser Bank und anderen Einrichtungen Mittel zur Verfügung, damit die Banken Kredite an die Zielgruppen vergeben können.

Außerdem hält die KfW Entwicklungsbank Anteile an der ACCESS Bank Tajikistan, die das Angebot um Kredite im mittleren Bereich ergänzt. Auf diese Weise werden neue Arbeitsplätze und Einkommensmöglichkeiten im ländlichen Raum geschaffen.

Mit Fokus auf die Förderung von Wertschöpfungsketten im Landwirtschaftssektor trägt ein Vorhaben zur Verbesserung der politischen Rahmenbedingungen für Wirtschaftswachstum bei und unterstützt die Einführung breitenwirksamer Geschäftsmodelle und Dienstleistungsangebote für Unternehmen.

Ein weiteres deutsch-tadschikisches Kooperationsprogramm trägt zur lokalen Wirtschaftsförderung in ausgewählten Hochgebirgsregionen bei. Es hat zum Ziel, jungen Frauen und Männern ausreichende und stabile Beschäftigungsmöglichkeiten in den Regionen Khorog und Murghab und später auch im Rascht-Tal zu bieten.


Gesundheit

Das Tuberkulosezentrum Macheton 2012 nach der Renovierung

Ein wichtiges Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Tadschikistan ist die Verbesserung des Gesundheitszustands der Bevölkerung. Dazu soll, speziell im ländlichen Raum, der Zugang zu angemessener Behandlung verbessert werden und die Qualität der Gesundheitsdienste steigen. Im Einklang mit der tadschikischen Gesundheitsreformstrategie 2010 bis 2020 liegen die Schwerpunkte dabei auf der Förderung der Mutter-Kind-Gesundheit, einer selbstbestimmten, modernen Familienplanung, der Ernährungssicherung sowie der Prävention und Bekämpfung von Infektionskrankheiten, insbesondere von Tuberkulose.

In der Provinz Khatlon, einer der ärmsten Regionen Tadschikistans, hilft Deutschland zum Beispiel Krankenhausabteilungen für Geburtshilfe, Neugeborenenversorgung und Notfallbehandlung zu modernisieren. Ergänzend dazu wird das medizinische Personal in den Bereichen Krankenhausbetrieb, Wartungs- und Abfallmanagement sowie in der Einführung moderner Patientenversorgungsmethoden weitergebildet.

Eine erfolgreiche Eindämmung der Tuberkulose (TBC) kann nur gelingen, wenn die Infektion frühzeitig erkannt und behandelt wird. Im Rahmen des TBC-Programms unterstützt Deutschland in Tadschikistan das nationale Tuberkulose-Krankenhaus "Macheton" sowie ein weiteres Krankenhaus in der Provinz Sughd. Mit den Fördermitteln des BMZ werden Kliniken saniert und ausgestattet. Begleitend werden Trainingsmaßnahmen für das medizinische, technische und Verwaltungspersonal angeboten.

Nachdem Europa und Zentralasien im Jahr 2002 von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für poliofrei erklärt worden war, traten in Tadschikistan 2010 erneut Erkrankungen mit dem Polio-Virus auf, das die sogenannte Kinderlähmung verursacht. Deutschland stellte dem Kooperationsland einmalig fünf Millionen Euro zur Verfügung, damit die Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten verbessert werden.


Lexikon der Entwicklungspolitik

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