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Kambodscha

Situation und Zusammenarbeit

Eine Frau lernt in dem von der GIZ geförderten Women's Development Centre in Siem Reap weben. Das Zentrum soll Frauen unter anderem die Möglichkeit bieten, einen handwerklichen Beruf zu erlernen, um eine eigene wirtschaftliche Existenz aufzubauen.

Nach Ende des Bürgerkriegs in den 1990er Jahren musste die kambodschanische Gesellschaft in fast allen Bereichen neu beginnen: Staatliche Institutionen waren zerschlagen, die Infrastruktur war zerstört, fast die gesamte geistige Elite des Landes war ermordet oder ins Exil vertrieben worden. Die Bevölkerung war nach jahrzehntelangen Konflikten verarmt, schlecht gebildet und gesundheitlich extrem unterversorgt.

Vor diesem Hintergrund sind die seither erzielten Leistungen bemerkenswert. Kambodscha verzeichnet hohe wirtschaftliche Wachstumsraten sowie deutliche Erfolge bei der Senkung der Kinder- und Müttersterblichkeitsrate, bei der Bekämpfung von HIV/Aids und bei der Räumung von Landminen.

Lebte 2003 noch die Hälfte der Bevölkerung unterhalb der nationalen Armutsgrenze, betrug der Anteil 2016 laut dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und dem nationalen Zensus nur noch 13,5 Prozent. Allerdings besteht für viele Menschen das Risiko, wieder in die Armut zurückzufallen: Eine Studie der Weltbank hat ergeben, dass bereits Mehrausgaben von nur umgerechnet 0,30 US-Dollar am Tag die Zahl der armen Kambodschaner von drei auf sechs Millionen ansteigen lassen würden. Das bedeutet zum Beispiel, dass schon eine einzige Krankheit zur Armutsfalle werden kann.

Das Gesundheitssystem und die öffentliche Infrastruktur werden derzeit noch aufgebaut. Inzwischen haben etwa 75 Prozent der Bevölkerung einen gesicherten Zugang zu sauberem Trinkwasser (2000: 42 Prozent), etwa 42 Prozent verfügen über eine angemessene Sanitärversorgung (2000: 16 Prozent). Auch das Bildungssystem muss noch weiter verbessert werden.

Im Index der menschlichen Entwicklung (HDI 2015) liegt Kambodscha auf Platz 143 von 188 Ländern und zählt damit zu den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt. Doch mit ihrer Entwicklungs- und Wachstumsstrategie (Rectangular Strategy, Phase III) hat sich die Regierung ehrgeizige Ziele gesetzt: Bis zum Jahr 2030 soll Kambodscha den Status eines Landes mit höherem mittlerem Einkommen ("upper-middle-income country") erreichen.

Regierungsführung

Mit Fingerabdrücken werden bei einem Projekt zur Landreform in Kambodscha Landeigentümer ermittelt.

Kambodscha ist seit 1993 eine konstitutionelle Monarchie mit einem demokratischen Mehrparteiensystem. Nach massiven Auseinandersetzungen im Zuge der Parlamentswahlen 2013 führten Regierung und Opposition 2014 einen konstruktiven Dialog über notwendige politische Reformen. Seitdem hat sich das politische Klima jedoch wieder deutlich verschlechtert. Die regierende Kambodschanische Volkspartei (CPP) behindert aktiv die Arbeit regierungskritischer Politiker und benutzt Gesetzgebung, Verwaltung und Justiz, um politische Gegner und unabhängige Medien unter Druck zu setzen. Ein im Sommer 2015 verabschiedetes Gesetz über Vereine und Nichtregierungsorganisation ermöglicht es der Regierung, zivilgesellschaftliches Engagement stärker zu kontrollieren und zu unterbinden. Insgesamt ist das Land noch weit von der Erreichung internationaler demokratischer Standards entfernt.

Korruption ist weit verbreitet und wird in der Gesellschaft traditionell kaum in Frage gestellt. Gesetzliche Grundlagen zur Bekämpfung von Korruption gibt es erst seit 2010. Insbesondere im Bildungs- und Gesundheitsbereich werden niedrige Gehälter durch Bestechungsgelder aufgestockt. Auch bei der Vergabe von Landnutzungsrechten spielt Korruption eine erhebliche Rolle. Auf dem Korruptionswahrnehmungsindex 2015 der Nichtregierungsorganisation Transparency International nimmt Kambodscha Platz 150 von 168 ausgewerteten Staaten ein.


Menschenrechte

Fischer aus einem Dorf am Mekong, Kambodscha

In den vergangenen Jahren hat sich die Menschenrechtslage in Kambodscha deutlich verschlechtert. Die Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit ist erheblich eingeschränkt. Immer wieder kommt es zu willkürlichen Verhaftungen unliebsamer Personen, dazu zählen zum Beispiel Wohnungslose, Straßenkinder, Prostituierte und Menschen mit Behinderungen.

Trotz verfassungsrechtlicher Gleichstellung werden Frauen diskriminiert, vor allem beim Zugang zu Justiz, Land und Arbeitsmarkt. Gewalt gegen Frauen ist weit verbreitet.

Im Zusammenhang mit der Erteilung von Landkonzessionen an in- und ausländische Unternehmen wurden seit dem Jahr 2000 mehr als eine halbe Million Menschen enteignet und zwangsumgesiedelt. Besonders betroffen sind Bewohner informeller Siedlungen in den Städten, Kleinbauern sowie indigene Völker. Nur wenige indigene Gemeinschaften haben bislang kommunale Landtitel erhalten. Auch ist nicht sichergestellt, dass die indigenen Gemeinschaften über alle Projekte, die ihr Land betreffen, vorab informiert werden und ihre Zustimmung eingeholt wird. In vielen Gebieten, in die Menschen zwangsumgesiedelt werden, fehlt der Zugang zu Wasser, Sanitäranlagen, Gesundheitsdiensten und Einkommensmöglichkeiten.


Wirtschaftliche Perspektiven

Gemüsestand auf dem Kandal-Markt in Phnom Penh, Kambodscha

Die regionale Integration Kambodschas wurde durch den Beitritt zu internationalen Organisationen wie der Vereinigung Südostasiatischer Länder (ASEAN, 1998) und der Welthandelsorganisation (WTO, 2004) vorangetrieben. Dadurch wurde das Land aus seiner wirtschaftlichen Isolation geholt.

Kambodscha verzeichnete in den vergangenen Jahren hohe wirtschaftliche Wachstumsraten von etwa sieben Prozent. Wichtigste Sektoren sind die Landwirtschaft, die Textil- und Schuhproduktion, die Bauindustrie und die Tourismusbranche. Seit Beginn der 1990er Jahre wandelt sich die Wirtschaftsstruktur: Die Landwirtschaft verliert an volkswirtschaftlicher Bedeutung, ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt beträgt nur noch 30 Prozent. Der Dienstleistungssektor macht hingegen bereits mehr als 40 Prozent der Wirtschaftsleistung aus.

Die Bevölkerung Kambodschas ist jung: Die Hälfte der Einwohner ist unter 25 Jahre alt. Bereits jetzt sind Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung zentrale Probleme der Wirtschaftsentwicklung. Sie drohen sich durch das Bevölkerungswachstum noch zu verschärfen.

Auch beim Umweltschutz zeigen sich noch Defizite: Genehmigungen für Dammbauprojekte am Mekong sowie Konzessionen für großflächigen Holzeinschlag werden vergeben, ohne dass die teilweise gravierenden Schäden für die Umwelt in Betracht gezogen werden. Satellitenbildauswertungen des Datenportals Open Development Cambodia haben ergeben, dass 2014 etwa 48 Prozent der Landesfläche von Wald bedeckt waren. Im Jahr 2000 waren es noch 66 Prozent.


Schwerpunkte der Zusammenarbeit

Im Rahmen der deutsch-kambodschanischen Regierungsverhandlungen im Dezember 2015 machte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Neuzusagen im Umfang von 36,74 Millionen Euro. Davon entfallen 22,1 Millionen Euro auf die finanzielle und 14,64 Millionen Euro auf die technische Zusammenarbeit. Die Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich derzeit auf die folgenden Schwerpunkte:

  • Ländliche Entwicklung
  • Gesundheit

Der Bereich "Demokratie, Zivilgesellschaft, öffentliche Verwaltung und gute Regierungsführung" ist ein Querschnittsthema, das in allen laufenden Programmen berücksichtigt wird.

Kambodscha ist außerdem in verschiedene Regionalvorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit eingebunden, die sich länderübergreifend unter anderem der Ernährungssicherung, dem Wassermanagement am Mekong, der wirtschaftlichen Integration im Rahmen der ASEAN und der Einführung von Arbeits- und Sozialstandards in der Textil- und Bekleidungsindustrie widmen. Als einziges asiatisches Partnerland neben Indien profitiert Kambodscha zudem von der Sonderinitiative "EINEWELT ohne Hunger".
 


Sonderthema Rote-Khmer-Tribunal

Muslimische Frauen im Dorf Svay Khleang lesen ein Buch über das Khmer-Rouge-Tribunal, veröffentlicht vom Documentation Center of Cambodia.

Die Aufarbeitung der Gräueltaten des Rote-Khmer-Regimes ist eine wichtige Voraussetzung für die weitere Entwicklung Kambodschas. Aus diesem Grund unterstützt das BMZ das aus internationalen und kambodschanischen Richtern bestehende sogenannte Rote-Khmer-Kriegsverbrechertribunal. Es ist das erste internationale Strafgericht, an dem überlebende Opfer nicht nur als Zeugen, sondern auch als Nebenkläger aktiv teilnehmen können. Die ersten Angeklagten wurden inzwischen zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt, Ermittlungen gegen weitere Verantwortliche der Roten Khmer wurden aufgenommen.

Die Bundesregierung hat durch das BMZ und das Auswärtige Amt bislang etwa 17 Millionen Euro für die Arbeit des Tribunals sowie für begleitende Maßnahmen für Versöhnung und Gerechtigkeit bereitgestellt. Das BMZ unterstützt das Tribunal zusätzlich durch die langfristige Entsendung eines Rechtsexperten in die Strafkammer des Gerichts.

Einen wichtigen Beitrag zur Versöhnung und zum gesamtgesellschaftlichen Dialog leistet der Zivile Friedensdienst (ZFD). Er begleitet die juristische und historische Aufarbeitung der Verbrechen und bietet den Opfern Rechtsberatung und psychologische Betreuung an.


Ländliche Entwicklung

Ein Marktgebäude in Trey Veng, das mit deutscher Unterstützung errichtet wurde

80 Prozent der kambodschanischen Bevölkerung leben auf dem Land. Zwar konnte die Armut in den vergangenen Jahren deutlich reduziert werden. Doch noch immer ist sie in ländlichen Gebieten überdurchschnittlich weit verbreitet.

Das Programm "Ländliche Entwicklung" der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Kambodscha fördert eine nachhaltige Entwicklung der ländlichen Wirtschaft und trägt zur Einkommenssteigerung der armen ländlichen Bevölkerung bei. Es umfasst fünf Handlungsfelder:

  1. Förderung von Wertschöpfungsketten
  2. Maßnahmen zur Produktivitäts- und Produktionssteigerung der Landwirtschaft
  3. Qualifizierung lokaler Selbstverwaltungsgremien für ihre Aufgaben bei Wirtschaftsförderung und Armutsminderung
  4. Förderung von Dialog und Zusammenarbeit zwischen Staat, Privatsektor und Zivilgesellschaft insbesondere im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung ländlicher Gebiete
  5. Investitionen in die ländliche Infrastruktur (unter anderem Verbesserung der Energieversorgung)

Etwa eine Million Haushalte in den Provinzen Siem Reap, Banteay Meanschey und Oddar Meanchey wurden bislang von dem Programm erreicht. Ihr Einkommen ist teils um mehr als 50 Prozent gestiegen. Mit deutscher Unterstützung wurden 2.100 Kilometer Landstraße, 72 Brücken, 10 regionale Märkte und 48 Schulgebäude neu gebaut oder erneuert. Dabei wurde auf eine klimaresiliente Bauweise geachtet. Das bedeutet vor allem, dass die Bauten auch starke Überschwemmungen überstehen. Die Transportkosten sind durch die verbesserte Infrastruktur deutlich gesunken.


Gesundheit

Ein Kind wird im Rahmen eines Gesundheitsprogramms für bedürftige Mütter im Babonc-Gesundheitszentrum in Prey Veng gewogen.

Das kambodschanische Gesundheitssystem hat sich seit den 1990er Jahren stetig verbessert. Das Land hat 2015 alle gesundheitsbezogenen Millenniumsentwicklungsziele (MDGs) erreicht. Nach wie vor besorgniserregend ist jedoch die hohe Säuglingssterblichkeit und die unzureichende Ernährungssituation von Kindern, Schwangeren und jungen Müttern.

Die Gesundheitsversorgung weist ein starkes Stadt-Land- sowie Reich-Arm-Gefälle auf. Menschen, die in Armut oder nahe an der Armutsgrenze leben, sowie ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen können häufig keine Gesundheitsdienste in Anspruch nehmen, weil sie zu weit entfernt und zu teuer sind. Außerdem ist die Qualität der Leistungen oft sehr schlecht. Die Regierung hat sich das Ziel gesetzt, eine flächendeckende Gesundheitsversorgung für die gesamte Bevölkerung bereitzustellen.

Deutschland unterstützt den kambodschanischen Gesundheitssektor seit 1995. Im Rahmen der technischen Zusammenarbeit wird die Regierung dabei beraten, verschiedene Mechanismen der sozialen Absicherung im Krankheitsfall einzuführen und in einem System zusammenzuführen. Unter anderem trägt Deutschland dazu bei, dass Leistungen der staatlichen Gesundheitsfonds, die bislang auf arme Haushalte beschränkt waren, auf von Armut bedrohte und weitere bedürftige Bevölkerungsgruppen ausgedehnt werden.

Außerdem unterstützt die GIZ die kambodschanischen Partner dabei, klinische Standards einzuführen, Gesundheitspersonal aus- und fortzubilden, ein Akkreditierungssystem für private und öffentliche Gesundheitsdienste aufzubauen und die Patienten besser über ihre Rechte zu informieren.

Begleitend dazu finanziert die KfW Entwicklungsbank ein Gutscheinprogramm der Regierung. Über die Gesundheitsgutscheine können bedürftige und arme Frauen während ihrer Schwangerschaft und der Geburt professionelle Hilfe in Anspruch nehmen und sich zum Thema Familienplanung beraten lassen.

Gemeinsam mit anderen Gebern beteiligt sich die KfW außerdem durch eine sogenannte Korbfinanzierung am kambodschanischen Gesundheitsreformprogramm. Diese Mittel sollen es dem staatlichen Gesundheitssystem ermöglichen, künftig nicht nur Leistungen der reproduktiven Gesundheit, sondern umfassendere Angebote zur Vorsorge und medizinischen Behandlung für alle Bevölkerungsgruppen bereitzustellen.


Good Governance: Förderung von Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentlicher Verwaltung

Good Governance ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für nachhaltige Entwicklung und erfolgreiche Armutsbekämpfung in Kambodscha. Die Förderung von Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentlicher Verwaltung wurde darum zur Querschnittsaufgabe der Entwicklungszusammenarbeit erklärt.

Oberstes Ziel ist es, zur Armutsbekämpfung und zum Aufbau einer gerechten Gesellschaftsstruktur beizutragen. Dafür sollen demokratische Prinzipien in der kambodschanischen Gesellschaft verankert und die Beteiligungsmöglichkeiten der Zivilgesellschaft verbessert werden. Das BMZ konzentriert sich dabei auf drei Handlungsfelder:

  • Dezentralisierung und Verwaltungsreform (Stärkung, Beratung und Qualifizierung der Verwaltungen auf Stadt- und Distriktebene, damit sie ihre Aufgaben in bürgerorientierter und rechenschaftspflichtiger Weise erbringen können)
  • Zugang zu Recht für Frauen (Ausbau von Dienstleistungen für Frauen, die Opfer von häuslicher oder sexueller Gewalt geworden sind, zum Beispiel rechtliche, soziale und psychologische Beratung sowie Einrichtung von Frauenhäusern)
  • Identifizierung armer Haushalte (Entwicklung eines Instruments zur standardisierten Erfassung von armen Haushalten, Aufbau einer Online-Datenbank als zentrale Informationsquelle für staatliche und nichtstaatliche Organisationen, die Maßnahmen zugunsten der Armen durchführen)

Video: Identifizierung armer Haushalte

Das folgende englischsprachige Video stellt das Programm IDPoor vor. ID Poor steht für "Identification of poor households in Cambodia" (Identifizierung armer Haushalte in Kambodscha).

Weitere Informationen über das Programm unter: www.idpoor.gov.kh


Weitere Informationen

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