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Serbien

Situation und Zusammenarbeit


Reise von Bundesminister Müller nach Kosvo und Serbien im Mai 2015: Ankunft auf dem Flughafen Pristina
Bildergalerie öffnen gallery26530175_2../../../../mediathek/bildergalerien/20150528_Ministerreise_Kosovo_Serbien/kosovo_0020_thumb.jpgThomas Trutschel/photothek.net Bildergalerie öffnen

Reise von Bundesminister Müller nach Kosvo und Serbien im Mai 2015: Ankunft auf dem Flughafen Pristina

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Blick auf ein Braunkohlekraftwerk in Pristina. Einer der Schwerpunkte der deutsch-kosovarischen Zusammenarbeit ist die Modernisierung der Energieversorgung.

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Bundesentwicklungsminister Gerd Müller trifft den Premierminister der Republik Kosovo, Isa Mustafa.

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Neubaugebiet am Stadtrand von Pristina. Deutschland unterstützt ein Rückkehrerprogramm für Menschen aus dem Kosovo.

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Bundesminister Müller auf einer Pressekonferenz mit dem Finanzminister der Republik Kosovo, Avdullah Hoti

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Schild in der Berufsschule Shtjefen Gjecovi in Pristina. Die Verbesserung der beruflichen Ausbildung und die Schaffung von Arbeitsplätzen sind wichtige Themen in der deutsch-kosovarischen Zusammenarbeit.

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In der Berufsschule Shtjefen Gjecovi werden mit deutscher Unterstützung Kfz-Mechanikerinnen und -Mechaniker ausgebildet.

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Das BMZ fördert im Kosovo kleine und mittlere Unternehmen und eine praxisnahe berufliche Ausbildung, um die Perspektiven junger Menschen angesichts der hohen Jugendarbeitslosigkeit zu verbessern.

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Minister Müller bei einem Empfang der deutschen Botschaft

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Besuch bei der KFOR in Pristina: Minister Müller im Gespräch mit Generalleutnant Hans-Werner Fritz, Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr.

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Minister Müller eröffnet zusammen mit dem kosovarischen Minister für Arbeit und soziale Wohlfahrt, Arban Abrashi, den Deutschen Informationspunkt für Migration, Ausbildung und Karriere (DIMAK) in Pristina, Kosovo.

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Eine Mitarbeiterin des Deutschen Informationspunkts für Migration, Ausbildung und Karriere (DIMAK) berät einen jungen Kosovaren im neu eröffneten Informationsbüro in Pristina.

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Bundesentwicklungsminister Gerd Müller wird bei seiner Ankunft auf dem Flughafen Belgrad vom deutschen Botschafter Heinz Wilhelm begrüßt.

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Bundesminister Müller begrüßt Schüler der Gewerbeschule Pecinci in Serbien in der lokalen Niederlassung der Firma Bosch.

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Bundesminister Müller besuchte während seiner Reise in Serbien ein Roma-Lager in Belgrad und zeigte sich schockiert von den Zuständen: "Eine Elendssiedlung mitten in Europa - Zustände, die schlimmer sind als in einem afrikanischen Flüchtlingslager, das ist inakzeptabel".

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Bei einem Besuch eines Kinder- und Jugendzentrums informiert sich Bundesentwicklungsminister Gerd Müller über die Lage der Roma in Serbien.

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Bundesminister Müller eröffnet zusammen mit dem serbischen Premierminister Aleksandar Vučić eine Konferenz zu 15 Jahren deutsch-serbischer Entwicklungszusammenarbeit.

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Bundesentwicklungsminister Gerd Müller spricht bei einer Konferenz zu 15 Jahren deutsch-serbischer Entwicklungszusammenarbeit und der Initiative für Nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung.

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Zum Abschluss seiner Reise trifftf Minister Müller in Belgrad Frau Ružica Djindjić und Alumni des Zoran-Djindjić-Stipendiatenprogramms der Deutschen Wirtschaft für den Westbalkan.

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Reise von Bundesminister Müller nach Kosvo und Serbien im Mai 2015: Ankunft auf dem Flughafen Pristina

Blick auf ein Braunkohlekraftwerk in Pristina. Einer der Schwerpunkte der deutsch-kosovarischen Zusammenarbeit ist die Modernisierung der Energieversorgung.

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller trifft den Premierminister der Republik Kosovo, Isa Mustafa.

Neubaugebiet am Stadtrand von Pristina. Deutschland unterstützt ein Rückkehrerprogramm für Menschen aus dem Kosovo.

Bundesminister Müller auf einer Pressekonferenz mit dem Finanzminister der Republik Kosovo, Avdullah Hoti

Schild in der Berufsschule Shtjefen Gjecovi in Pristina. Die Verbesserung der beruflichen Ausbildung und die Schaffung von Arbeitsplätzen sind wichtige Themen in der deutsch-kosovarischen Zusammenarbeit.

In der Berufsschule Shtjefen Gjecovi werden mit deutscher Unterstützung Kfz-Mechanikerinnen und -Mechaniker ausgebildet.

Das BMZ fördert im Kosovo kleine und mittlere Unternehmen und eine praxisnahe berufliche Ausbildung, um die Perspektiven junger Menschen angesichts der hohen Jugendarbeitslosigkeit zu verbessern.

Minister Müller bei einem Empfang der deutschen Botschaft

Besuch bei der KFOR in Pristina: Minister Müller im Gespräch mit Generalleutnant Hans-Werner Fritz, Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr.

Minister Müller eröffnet zusammen mit dem kosovarischen Minister für Arbeit und soziale Wohlfahrt, Arban Abrashi, den Deutschen Informationspunkt für Migration, Ausbildung und Karriere (DIMAK) in Pristina, Kosovo.

Eine Mitarbeiterin des Deutschen Informationspunkts für Migration, Ausbildung und Karriere (DIMAK) berät einen jungen Kosovaren im neu eröffneten Informationsbüro in Pristina.

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller wird bei seiner Ankunft auf dem Flughafen Belgrad vom deutschen Botschafter Heinz Wilhelm begrüßt.

Bundesminister Müller begrüßt Schüler der Gewerbeschule Pecinci in Serbien in der lokalen Niederlassung der Firma Bosch.

Bundesminister Müller besuchte während seiner Reise in Serbien ein Roma-Lager in Belgrad und zeigte sich schockiert von den Zuständen: "Eine Elendssiedlung mitten in Europa - Zustände, die schlimmer sind als in einem afrikanischen Flüchtlingslager, das ist inakzeptabel".

Bei einem Besuch eines Kinder- und Jugendzentrums informiert sich Bundesentwicklungsminister Gerd Müller über die Lage der Roma in Serbien.

Bundesminister Müller eröffnet zusammen mit dem serbischen Premierminister Aleksandar Vučić eine Konferenz zu 15 Jahren deutsch-serbischer Entwicklungszusammenarbeit.

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller spricht bei einer Konferenz zu 15 Jahren deutsch-serbischer Entwicklungszusammenarbeit und der Initiative für Nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung.

Zum Abschluss seiner Reise trifftf Minister Müller in Belgrad Frau Ružica Djindjić und Alumni des Zoran-Djindjić-Stipendiatenprogramms der Deutschen Wirtschaft für den Westbalkan.

Bei Parlamentswahlen im März 2014 konnte die Serbische Fortschrittspartei (SNS) mit ihrem Vorsitzenden Aleksandar Vučić 48,8 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen und wurde damit mit Abstand stärkste Kraft im Parlament. Die seit April 2014 amtierende Koalitionsregierung aus SNS, SPS (Sozialistische Partei Serbiens) und einigen kleineren Parteien strebt wie die Vorgängerregierung eine rasche EU-Mitgliedschaft Serbiens an. Weitere wichtige Ziele sind wirtschaftliche Reformen, die Schaffung neuer Arbeitsplätze und die politische Stabilisierung des Landes.

Europäische und in­ter­na­ti­o­nale Wiedereingliederung

Kindergarten in Belgrad

Die enge Einbindung Serbiens in internationale Strukturen ist eine wichtige Voraussetzung für eine friedliche und nachhaltige Entwicklung der Balkanregion. Richtschnur für die deutsche und europäische Unterstützung des Landes sind die von der EU angestrebten Ziele: Rechtsstaatlichkeit und Förderung von Menschen- und Minderheitenrechten, eine stabile demokratische und marktwirtschaftliche Ordnung, eine an EU-Standards angepasste Gesetzgebung, der Aufbau einer effizienten und transparenten Verwaltung und die Bereitschaft zur uneingeschränkten regionalen Zusammenarbeit.

Bedingung für einen EU-Beitritt Serbiens bleibt jedoch eine Normalisierung der Beziehungen zu Kosovo und ein fortgesetzter Aussöhnungsprozess mit den anderen Staaten des ehemaligen Jugoslawiens. Serbien hält zwar noch an seiner Ablehnung der kosovarischen Unabhängigkeit fest, unter Vermittlung der EU wurde im April 2013 jedoch ein Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo erreicht. Am 21.1.2014 wurden die Beitrittsverhandlungen in Brüssel eröffnet – ein bedeutender Schritt auf dem Weg Serbiens in die EU.

Serbien ist aktives Mitglied in den wichtigsten internationalen Organisationen und strebt auch einen Beitritt zur WTO an. In der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat Serbien 2015 den Vorsitz inne. Der ehemalige serbische Außenminister Vuk Jeremić übernahm 2012 das Amt des Präsidenten der 67. UN-Generalversammlung.


Schwierige wirt­schaft­liche Bedingungen

Häuser in Belgrad

Die politischen Umwälzungen der beiden vergangenen Jahrzehnte führten auch in der serbischen Wirtschaft zu einschneidenden Veränderungen. Serbien ist nach der langjährigen, durch UN-Sanktionen verursachten Isolation noch mit dem wirtschaftlichen Wiederaufbau beschäftigt. Zusätzlich hat die serbische Wirtschaft mit einer seit 2008 andauernden Krise zu kämpfen und auch die wirtschaftlichen Probleme im Euroraum wirken sich auf das Land aus.

Besonders wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung Serbiens ist die Landwirtschaft. Die gute Ernte 2013 wirkte sich positiv auf die Wachstumszahlen aus. Allerdings führten die Überschwemmungen im Mai 2014 zu massiven Ertragseinbußen gegenüber dem Vorjahr. Nachdem 2013 ein Wirtschaftswachstum von 2,5 Prozent erreicht wurde, ging das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2014 Schätzungen zufolge, auch infolge der Flut, um 2 Prozent zurück. Für 2015 wird ein weiterer leichter Rückgang des BIP erwartet.

Eine wichtige Wachstumsbranche ist der Dienstleistungssektor. Die einst gut ausgebaute Industrie ist dagegen heute international nur noch bedingt konkurrenzfähig. Um die Verkaufschancen für Industrieprodukte auf westlichen Märkten zu erhöhen, wäre ein massiver Zustrom von ausländischem Know-how und Kapital erforderlich.

Der Niedergang des Industriesektors hatte sehr negative Auswirkungen auf die Beschäftigungs- und Einkommenssituation im Land. Nach offiziellen Angaben sind rund 17 Prozent der Bevölkerung ohne Arbeit, vermutlich ist die tatsächliche Arbeitslosenquote aber noch höher. Besonders dramatisch ist die Situation für Jugendliche; über 50 Prozent haben keinen geregelten Job. Das durchschnittliche Einkommen hat sich in den vergangenen Jahren kaum verändert und liegt bei etwa 380 Euro im Monat. Armut bleibt ein drängendes gesellschaftliches Problem: Nach Angaben der Weltbank leben fast 25 Prozent (2011) der Bevölkerung unterhalb der nationalen Armutsgrenze. In ländlichen Gebieten sowie innerhalb von sozial schwachen Gruppen wie Flüchtlingen und Roma ist die Armut am größten.

Investitionen, die Arbeitsplätze und Einkommen schaffen, sind daher dringend notwendig. Doch bürokratische Hürden, die weit verbreitete Korruption, ein noch umsetzungsschwaches Rechtssystem, unzureichender Wettbewerbsschutz sowie der Mangel an qualifizierten Arbeitskräften führen dazu, dass sich ausländische Investoren nur begrenzt in Serbien engagieren. In der Doing-Business-Rangliste der Weltbank für 2015 belegt Serbien mit Platz 91 von 189 Ländern im europäischen Vergleich einen der hinteren Plätze. Die staatlichen Investitionen in Zukunftsbereiche wie Bildung und Forschung sind zudem äußerst gering.


Entwicklungspotenziale in Serbien

Eines der wichtigsten Ziele Serbiens ist nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung. Um dieses Ziel zu erreichen – und auch mit Blick auf die angestrebte EU-Mitgliedschaft – ist die Regierung grundsätzlich zu Reformen der Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie in den Bereichen Regierungsführung und Justiz bereit.

Für die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Serbien ist diese Reformbereitschaft ein wichtiger Ansatzpunkt und ein großes Potenzial. Wenn es gelingt, durch wirtschaftliche Reformen die Lebensbedingungen der Bevölkerung spürbar zu verbessern, kann dies zu einer politischen Stabilisierung der gesamten Region beitragen und somit auch den wirtschaftlichen und kulturellen Austausch der ehemaligen jugoslawischen Teilrepubliken wiederbeleben. Dazu sind vor allem ausländische Investitionen gefragt. Serbien hat in wichtigen Bereichen der Wirtschafts- und Finanzpolitik Gesetzesänderungen verabschiedet, die die Rahmenbedingungen für solche Investitionen verbessern.


Schwerpunkte der deutschen Zu­sam­men­ar­beit mit Serbien

Die Zusammenarbeit mit Serbien hat sich seit ihrem Beginn im Jahr 2000 schrittweise gewandelt: Standen nach den Kriegen in der Region zunächst Soforthilfemaßnahmen im Vordergrund, konzentriert sich die Zusammenarbeit inzwischen auf die langfristige Stabilisierung und EU-Annäherung. Eine wichtige Rolle spielte dabei die Geberkoordination durch den Kooperationsrat für Südosteuropa (Regional Cooperation Council, RCC). Ziel dieses Gremiums ist es, die regionale Entwicklung anzuregen – unter anderem durch die Stärkung der regionalen Eigenverantwortung sowie europäische und euro-atlantische Integration.

Im November 2014 fanden Regierungsverhandlungen von Serbien und Deutschland statt. Dabei hat die Bundesrepublik Neuzusagen von bis zu 157 Millionen Euro gegeben.

Die beiden Regierungen haben drei Schwerpunkte für ihre zukünftige entwicklungspolitische Zusammenarbeit vereinbart:

  • Umweltpolitik und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen (umweltfreundliche Infrastruktur)
  • Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigungsförderung
  • Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentliche Verwaltung (Verwaltungs- und Rechtsreform)

Das deutsche Engagement wird durch Austausch- und Fördermaßnahmen für Jugendliche ergänzt. Außerdem erhält Serbien von der Bundesrepublik weitere Mittel für länderübergreifende Maßnahmen über regionale Fonds. Mit Geldern dieser Fonds werden im westlichen Balkan Projekte finanziert, die zum Beispiel den Außenhandel fördern und die Energieeffizienz verbessern.

Zahlreiche Aktivitäten von Nichtregierungsorganisationen und privaten Trägern ergänzen die bilaterale deutsche Entwicklungszusammenarbeit. Neben den politischen Stiftungen, verschiedenen Friedensdiensten, Sequa und dem Deutschen Volkshochschulverband engagiert sich auch die deutsche Wirtschaft vor Ort – unter anderem durch die Handwerks- und Wirtschaftskammern aber auch im Rahmen von sechs laufenden Entwicklungspartnerschaften und dem Senior Experten Service. Angesichts der hohen Jugendarbeitslosigkeit von über 50 Prozent ist das "Stipendienprogramm der deutschen Wirtschaft für den Westbalkan" (Zoran-Djindjic-Stipendienprogramm) von herausragender Bedeutung.


Umweltfreundliche Infrastruktur

Schaltzentrale eines Wasserwerks in Sombor, Serbien

Die Infrastruktur in Serbien ist veraltet, sie hat stark unter den Kriegen gelitten und es fehlt an Investitionen. Die Sektoren Energie- und Wasserversorgung sind darum Schwerpunkte der deutschen Zusammenarbeit mit Serbien. In beiden Bereichen zählt die Bundesrepublik zu den wichtigsten internationalen Gebern des Landes.

Im Energiesektor lag der Fokus zu Beginn der Zusammenarbeit auf der Wiederherstellung der Infrastruktur. Hierzu wurden zunächst ältere thermische Kraftwerke modernisiert. Inzwischen geht es um die ökologische Ausrichtung nach EU-Standards und die Förderung der Energieeffizienz. Dazu werden die Nutzung regenerativer Energiequellen sowie Maßnahmen zum Energiesparen gefördert.

Auch die Systeme zur Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung werden saniert und ausgebaut. Der Arbeitsschwerpunkt lag hier zunächst auf der Wasserversorgung der Großstädte. Mittlerweile werden auch mittelgroße Städte einbezogen, zum Beispiel sechs Städte im Süden Serbiens, die bisher kaum von öffentlichen Infrastrukturmaßnahmen profitieren konnten. Die Bevölkerung soll einen besseren Zugang zu sauberem Trinkwasser bekommen. Im Gegenzug sollen kostendeckende Tarife die weitere Modernisierung und Finanzierung kommunaler Versorgungseinrichtungen aus eigener Kraft möglich machen.

Durch die Sanierung von Wasseraufbereitungsanlagen sowie die Verbesserung der Abwasserentsorgung soll sich außerdem die hygienische Situation in den Städten und Gemeinden verbessern. Zugleich wird dadurch ein Beitrag zum Umweltschutz geleistet. So gibt es beispielsweise bisher in den serbischen Städten entlang der Donau kaum Kläranlagen; die Abwässer fließen ungeklärt in den Fluss – der dann wiederum der Trinkwassergewinnung dient.


Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigungsförderung

Unternehmen in Kragujevac, Serbien

Bei der Schaffung von Arbeitsplätzen spielen kleine und mittlere Unternehmen (KMU) eine wichtige Rolle. Sie haben in Serbien bisher allerdings kaum Möglichkeiten, Investitionen über Kredite zu finanzieren. Damit ist ihr Spielraum stark eingeschränkt. Das BMZ hat über die KfW Entwicklungsbank gemeinsam mit anderen Gebern den Europäischen Fonds für Südosteuropa eingerichtet, der in der gesamten Region zum Einsatz kommt. Aufgabe des Fonds ist es, über Partnerinstitute vor Ort Klein- und Kleinstkredite zu günstigen Konditionen an KMU zu vergeben.

Darüber hinaus werden über den "Green for Growth Fund Southeast Europe" gezielt Investitionen von KMU in Energieeffizienz und erneuerbare Energien gefördert. Zudem unterstützt das BMZ die Wettbewerbsfähigkeit und EU-Kompatibilität serbischer KMU sowie den Aufbau der Qualitätsinfrastruktur durch technische Zusammenarbeit – unter anderem beim Eichwesen sowie bei der Verbesserung von Zertifizierungs- und Akkreditierungsstandards.

Ein Vorhaben zur Regionalen Wirtschaftsförderung Ostserbiens zielt in Kooperation mit der der schweizerischen Agentur für internationale Zusammenarbeit (DEZA) darauf ab, insbesondere Gemeinden in den ländlichen Regionen Ostserbiens zu unterstützen. Außerdem wird mit einem Projekt zur Finanzsystementwicklung im ländlichen Raum die Vergabe von langfristigen Krediten an KMU gefördert.

Ein weiterer wichtiger Bestandteil des Programms ist der Ausbau der Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten für serbische Jugendliche, damit sie adäquat auf das Berufsleben vorbereitet werden. Das BMZ fördert daher die Entwicklung von neuen Ausbildungsberufen und unterstützt die Verbesserung der Lernbedingungen an den bestehenden Einrichtungen der beruflichen Bildung.

Mit dem Aufbau des Donaukompetenzzentrums unterstützt Deutschland zudem länderübergreifend die Förderung von Tourismus und Wirtschaft in der Region der unteren Donau. Beteiligt an diesem Vorhaben sind Kroatien, Serbien, Rumänien, Bulgarien, die Ukraine und die Republik Moldau.


Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentliche Verwaltung

Studenten in einem Hörsaal der Universität in Belgrad

Die Zusammenarbeit in diesem Arbeitsbereich hat das Ziel, effiziente Verwaltungsstrukturen auf allen Ebenen zu entwickeln, ein besonderer Schwerpunkt ist dabei die Dezentralisierung auf der kommunalen Ebene. Dazu gehört auch der Aufbau eines entsprechenden Rechtsrahmens und funktionierender Institutionen. Sie sind nicht nur für die Entwicklung der Demokratie, sondern auch für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes von Bedeutung: Nur durch Rechtssicherheit wird Serbien für ausländische Investoren attraktiv.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit trägt durch die Beratung bei der Rechtsreform aktiv zu mehr Rechtsstaatlichkeit und damit verbunden zum EU-Integrationsprozess Serbiens bei. Die GIZ berät die serbische Regierung im Auftrag des BMZ bei der Anpassung an marktwirtschaftliche Prinzipien und an die Rechtsgrundlagen der EU. Einsatzbereiche sind zum Beispiel die Reform des Steuerwesens und eine finanzpolitische Dezentralisierung.


Lexikon der Entwicklungspolitik

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