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Bosnien und Herzegowina

Situation und Zusammenarbeit

Strassenszene in Sarajewo, der Hauptstadt von Bosnien und Herzegowina

Der Krieg in Bosnien und Herzegowina ist seit 1995 beendet, doch die Situation im Land ist noch immer von Spannungen zwischen den drei Volksgruppen Bosniaken, Kroaten und Serben geprägt. Die größte gesellschaftliche Herausforderung besteht darin, den Menschen eine friedliche Perspektive des Zusammenlebens zu bieten – unabhängig von Ethnizität und Religion.

Nach dem Krieg war ein Drittel aller Häuser und Wohnungen zerstört. Die folgenden Jahre wurden daher vom Wiederaufbau des Landes bestimmt. Gleichzeitig erlebte Bosnien und Herzegowina einen tief greifenden Reformprozess – Wirtschaft, Bildungswesen, Gesetzgebung und Verwaltung wurden neu strukturiert. Dabei unterstützte die internationale Gemeinschaft das Land.

Situation der Wirtschaft

Straßenszene in Sarajewo.

Während des Krieges wurden viele Industrieanlagen und staatseigene Betriebe zerstört. Die Wirtschaft des Landes kam fast zum Erliegen. Bis heute gehört die bosnisch-herzegowinische Wirtschaft zu den schwächsten Volkswirtschaften Europas. Zu den größten Problemen des Landes zählen nach wie vor die hohe Arbeitslosigkeit, die 2016 bei rund 25 Prozent lag, das schwierige Umfeld für Investitionen in den Privatsektor und die im Vergleich zu den Nachbarländern geringen ausländischen Direktinvestitionen.

Bislang ist es nicht gelungen, einen einheitlichen, alle Landesteile umfassenden Wirtschaftsraum zu bilden. Die stark zersplitterten staatlichen Strukturen sind für ausländische Investoren nur schwer zu durchschauen. In der "Doing-Business"-Rangliste der Weltbank liegt Bosnien-Herzegowina 2016 auf Platz 81 von 190 Ländern und ist damit der am schlechtesten platzierte Nachfolgestaat der Republik Jugoslawien.


Komplexe Struktur hemmt Ent­wick­lung

Straßenszene in Sarajewo: Alte Männer spielen Schach.

Die staatliche Struktur Bosnien und Herzegowinas ist überaus komplex: Der Gesamtstaat setzt sich aus den sogenannten Entitäten zusammen – der bosnisch-kroatischen Föderation Bosnien und Herzegowina (FBiH) sowie der Serbischen Republik (Republika Srpska, RS) und dem Sonderdistrikt Brčko. An der Spitze des Staates steht eine dreiköpfige Präsidentschaft, deren Vorsitz alle acht Monate zwischen den Vertretern der drei Volksgruppen wechselt.

Während die Republika Srpska zentralistisch regiert wird, besteht die Föderation Bosnien und Herzegowina aus zehn eigenständigen Kantonen – die jeweils ein eigenes Parlament und eine eigene Regierung besitzen. Der Gesamtstaat Bosnien und Herzegowina mit seinen 3,8 Millionen Einwohnern wird somit von mehr als einem Dutzend Parlamenten und den dazugehörigen Regierungen sowie dementsprechend vielen Ministerien regiert.

Diese komplizierte Struktur erschwert gemeinsame Beschlussfassungen, da die Entitäten große Entscheidungsbefugnisse haben und sich oft gegenseitig behindern. Die Position des Gesamtstaats ist darum bisher noch außerordentlich schwach, er ist sowohl innen- als auch außenpolitisch kaum handlungsfähig.

Mangelnde Rechtssicherheit und Korruption auf allen Ebenen und in allen Bereichen belasten die Lage zusätzlich. Der Korruptionsindex von Transparency International listet Bosnien und Herzegowina im Jahr 2016 auf Platz 83 von 176 Ländern.

Erste Fortschritte wurden durch die Reform des Verteidigungssystems erreicht. Auch die Polizei wurde umstrukturiert und es gelang, die Funktionsfähigkeit der Justiz deutlich zu verbessern.


Entwicklungspotenziale

Blick auf die Stadt Mostar in Bosnien und Herzegowina.

Trotz vieler Schwierigkeiten hat Bosnien und Herzegowina großes Entwicklungspotenzial: Die feste Bindung der bosnischen Währung an den Euro hat zu einer stabilen Preisentwicklung und einer niedrigen Inflationsrate geführt. Durch seine zentrale Lage bietet sich Bosnien und Herzegowina als günstiger Standort für Unternehmen an, welche die Märkte Südosteuropas bedienen wollen.

Besondere Möglichkeiten sind im Bereich der Energiewirtschaft vorhanden, die ein großes Exportpotenzial besitzt. Das Land kann seine Wettbewerbsfähigkeit durch den Export von Strom steigern. Mit Unterstützung des BMZ werden mehrere Windparks aufgebaut und zudem wird die Nutzung weiterer regenerativer Energiequellen vorangetrieben.

Wachstumschancen sind auch in den Industriesektoren Holz, Bau, Textilien und Leder, Nahrungsmittel sowie in den Bereichen Tourismus, Metallverarbeitung und Informationstechnologie erkennbar. Dazu kommen die Bodenschätze: Das Land ist reich an mineralischen Rohstoffen wie Blei, Kupfer, Eisenerz, Zink, Bauxit und Kohle.


Schwerpunkte der deutschen Zu­sam­men­ar­beit mit Bosnien und Herzegowina

Nach Abschluss des Friedensabkommens von Dayton (1995) konzentrierte sich die deutsche Zusammenarbeit mit Bosnien und Herzegowina zunächst auf Soforthilfemaßnahmen, vor allem auf Hilfen für zurückkehrende Flüchtlinge. In den darauf folgenden Jahren verlagerte sich der Schwerpunkt der Zusammenarbeit auf den Wiederaufbau des Landes sowie auf die Sicherung des Friedens und der Demokratie.

Bei Regierungsgesprächen zwischen Deutschland und Bosnien und Herzegowina haben beide Länder 2013 eine stärkere Fokussierung der Entwicklungszusammenarbeit vereinbart. Seither konzentriert sich die deutsche finanzielle Zusammenarbeit auf erneuerbare Energie und Energieeffizienz. Die technische Zusammenarbeit engagiert sich im Themenbereich Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentliche Verwaltung.


Erneuerbare Energien und Ener­gie­ef­fi­zienz sowie Wasser­ver­sorgung

Eine funktionierende Wasser- und Energieversorgung ist eine wichtige Voraussetzung für die stabile wirtschaftliche und finanzielle Entwicklung von Bosnien und Herzegowina. Die Bundesrepublik fördert besonders den Einsatz von erneuerbarer Energie und die Steigerung der Energieeffizienz. Mit internationaler Unterstützung hat Bosnien und Herzegowina inzwischen die Möglichkeit, durch Energieexporte in die Nachbarstaaten Einnahmen zu erwirtschaften. Das Land verfügt über ein großes – bei weitem noch nicht ausgeschöpftes – Potenzial, Energie aus Wasser- und Windkraft sowie Biomasse und Sonneneinstrahlung zu gewinnen.

Ein bedeutendes Projekt der bosnisch-deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist der Aufbau eines Windparks in der südlichen Herzegowina – die erste Anlage dieser Art im westlichen Balkan. Die Entwicklung der Wasserkraft wird durch den Neubau beziehungsweise die Modernisierung kleinerer und mittlerer Kraftwerke gefördert.

Zur Steigerung der Energieeffizienz werden Gemeinden beraten, wie sie mit Energie sparsam umgehen und die Möglichkeiten der regenerativen Energien nutzen können. Zudem werden die zuständigen Institutionen darin unterstützt, Gesetze und Richtlinien umzusetzen.

Im Rahmen einer Schuldenumwandlung hat Deutschland seinem Partnerland Beiträge für den Bereich Umweltschutz zugesagt. Mit diesen Mitteln werden eine Trinkwasserquelle geschützt, die Wasserversorgung einer Gemeinde sowie zwei Wasserkraftwerke instandgesetzt und modernisiert und die Nutzung des Kohlebergwerks nahe der Stadt Mostar umweltfreundlicher gestaltet.


Stabilisierung der Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentlichen Verwaltung

Sitz von Bosnia and Herzegowina im Saal des Weltsicherheitsrates bei den Vereinten Nationen in New York.

Für die politische Stabilität, wirtschaftliches Wachstum und Frieden in der Balkanregion ist es wichtig, rechtsstaatliche Strukturen und eine starke Zivilgesellschaft zu entwickeln. Funktionierende staatliche Einrichtungen müssen von einem leistungsorientierten öffentlichen Dienst getragen und solide finanziert werden. Deutschland unterstützt Bosnien und Herzegowina dabei, die öffentliche Verwaltung mit diesem Ziel zu reformieren. Ergänzend dazu werden Institutionen wie die Zentralbank sowie die Agenturen für Statistik und für öffentliches Beschaffungswesen gestärkt.

Um die soziale Marktwirtschaft in Bosnien und Herzegowina weiterzuentwickeln, fördert die Bundesregierung die lokale und regionale Wirtschaft sowie Selbstverwaltung. So werden die in der Vergangenheit in beiden Entitäten gegründeten regionalen Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsagenturen weiterhin beratend unterstützt.

Auf regionaler und lokaler Ebene kooperiert die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Förder- und Wirtschaftsorganisationen mehrerer Gemeinden. Zusammen mit der Verwaltung sowie Verbänden und Unternehmen entwickeln sie Strategien, die die Wettbewerbsfähigkeit der Standorte verbessern. Die Aus- und Weiterbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wirtschaftsförderungsorganisationen wird durch Sachgüter für innovative Förderansätze sowie Zuschüsse für die Arbeit vor Ort ergänzt.


Lexikon der Entwicklungspolitik

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