Afrika südlich der Sahara: Regionale Zusammenarbeit fördern

Südlich der Sahara leben in Afrika rund 750 Millionen Menschen in 48 Staaten. Für das Jahr 2020 erwartet die Weltbank dort mehr als eine Milliarde Einwohner. Der weltweite Strukturwandel seit Beginn der 1990er Jahre hat auch in diesem Teil des afrikanischen Kontinents tief greifende Veränderungen ausgelöst. In fast allen Staaten der Region wurden seitdem Präsidentschafts- oder Parlamentswahlen unter Beteiligung mehrerer Parteien abgehalten.

In den vergangenen zehn Jahren hat Afrika die längste Wachstumsperiode seit den 1960er Jahren erlebt, mit einer durchschnittlichen Wachstumsrate von rund fünf Prozent – und das nicht nur in rohstoffreichen Ländern. Doch die aktuelle Finanzkrise schwächt das Wachstum in Subsahara-Afrika. Der Internationale Währungsfonds schätzt, dass die Wirtschaft der Region im Jahr 2009 nur noch um 1,5 Prozent wachsen wird. Für 2010 wird ein Wachstum von 3,8 Prozent erwartet. Viele Länder werden vom Verfall der Rohstoffpreise hart getroffen.

Afrika südlich der Sahara ist die einzige Weltregion, in der die Armut seit 1990 zugenommen hat. Dort lebten im Jahr 2005 insgesamt 100 Millionen Menschen mehr in extremer Armut als 15 Jahre zuvor. Die Armutsrate blieb mit über 50 Prozent gleich. 29 Prozent der Bevölkerung sind unterernährt.

Ein Viertel der Menschen leidet unter Staatskrisen oder bewaffneten Konflikten. Mehr als 60 Prozent aller Menschen, die weltweit mit dem Virus der Immunschwächekrankheit AIDS infiziert sind, leben hier. Verschuldung, Kapitalflucht und ungerechte Regelungen des Welthandels hemmen die Entwicklung der Gesellschaften und der Wirtschaft.

Chancen für Afrika

Die neue politische Dynamik, die viele Staaten Afrikas heute prägt, ist eine gute Grundlage für eine verstärkte soziale, wirtschaftliche und ökologische Entwicklung der gesamten Region südlich der Sahara. Der wachsende internationale Konsens über Entwicklungsziele und nationale Armutsbekämpfungsstrategien ist ermutigend. Auf einzelnen Gebieten werden große Forschritte gemacht. So ist zum Beispiel die Einschulungsrate im südlichen Afrika zwischen 2000 und 2007 um 15 Prozentpunkte angestiegen.

Afrika südlich der Sahara profitiert wie keine andere Region der Welt von den Entschuldungsinitiativen HIPC und MDRI: Insgesamt wurden den Staaten der Region Schuldenerlasse von knapp 90 Milliarden US-Dollar zugesagt. Auch der Globale Fonds zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose, der Mitte 2001 vom damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan initiiert wurde, kommt in hohem Maße Afrika zu Gute.

Die auf dem zweiten EU-Afrika Gipfel in Lissabon am 13. Dezember 2007 verabschiedete gemeinsame Afrika-EU-Strategie (Joint Africa-EU Strategy, JAES) ist ein neuer politischer Handlungsrahmen für die Europäische Union und die Bundesregierung gegenüber Afrika. Im Rahmen von acht thematischen Partnerschaften wird die Strategie gemeinsam mit vielen Beteiligten – etwa der Privatwirtschaft, der Zivilgesellschaft, der Parlamente – umgesetzt.

Die acht thematischen Partnerschaften

1. Frieden und Sicherheit

2. Demokratische Regierungsführung und Menschenrechte

3. Handel, Regionale Integration und Infrastruktur

4. Millenniumsentwicklungsziele

5. Energie

6. Klimawandel

7. Migration, Mobilität und Beschäftigung

8. Wissenschaft, Informationsgesellschaft und Raumfahrt

Die Kooperation reicht über die Entwicklungspolitik hinaus. Sie umfasst auch Themen von globalpolitischer Bedeutung wie Migration, Klimawandel, Frieden und Sicherheit und bezieht verschiedene Ressorts der Bundesregierung ein.

Das Bundesentwicklungsministerium hat bei den Partnerschaften Energie und Demokratische Regierungsführung und Menschenrechte die Federführung auf europäischer Ebene übernommen.

Internationale Abkommen

Die internationale Gemeinschaft hat sich verpflichtet, bis zum Jahr 2015 die Millenniumsentwicklungsziele zu erreichen. Ob das gelingt, wird entscheidend von Entwicklungserfolgen in Afrika abhängen. In der Erklärung von Paris zur Steigerung der Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit haben die afrikanischen Staaten und ihre internationalen Partner 2005 vereinbart, die gemeinschaftlichen Anstrengungen in den kommenden Jahren besser zu harmonisieren und aufeinander abzustimmen.

Das Profil der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Afrika südlich der Sahara

Deutschland hat ein großes Interesse daran, dass Afrika seine Probleme aus eigener Kraft und mit eigenen Kapazitäten löst. Der Kontinent ist ein wichtiger Partner bei der Bewältigung der globalen Probleme. Die Sicherung des Friedens und die weltweite Bekämpfung der Armut, die Bewältigung des Klimawandels und die Lösung von Energie- und Rohstoffproblemen können ohne die Mithilfe starker afrikanischer Länder nicht gelingen.

Die Bundesregierung nimmt die internationalen Vereinbarungen und die eingegangenen Verpflichtungen sehr ernst. Die Bundesrepublik konzentriert sich darum in Absprache mit ihren afrikanischen Partnern und den anderen Gebern zunehmend auf bestimmte Schwerpunkte der Zusammenarbeit.

Diese sogenannte Profilbildung führt zu einer stärkeren inhaltlichen Spezialisierung und einer besseren internationalen Arbeitsteilung. Sie dient außerdem der konzeptionellen Weiterentwicklung der Zusammenarbeit.

Ziel ist es, ein im internationalen Kontext sichtbares und entwicklungspolitisch wirkungsvolles Profil der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Afrika südlich der Sahara zu erarbeiten und zusammen mit den afrikanischen Partnern umzusetzen. Die Profilbildung basiert auf global geltenden entwicklungspolitischen Konzepten – sie bedeutet keine Schwerpunktverlagerung der deutschen Entwicklungspolitik.

Das BMZ hat schon im Jahr 2004 begonnen, seine entwicklungspolitischen Programme auf thematische Arbeitsfelder zu konzentrieren. Drei Profilbereiche der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit den Staaten südlich der Sahara wurden inzwischen definiert:

• Gute Regierungsführung ("Good Governance")

• Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung

• Wasser

Neben der Zusammenarbeit mit den einzelnen Staaten Afrikas gewinnt die Förderung von regionalen und panafrikanischen Organisationen immer stärker an Bedeutung.

Zwischen 2004 und 2007 wurden die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit in Afrika um 34 Prozent erhöht. Schuldenerlasse mit eingerechnet erhöhten sich die Mittel sogar um 56 Prozent. Für 2009 sind Zusagen in Höhe von 1,1 Milliarden Euro für Afrika südlich der Sahara eingeplant.

Zusammenarbeit Deutschlands mit den Regionalorganisationen in Afrika

Mit der Neugründung der Afrikanischen Union (AU) im Juli 2002 haben die afrikanischen Staaten ihre Eigenverantwortung für Demokratie, die Anerkennung der Menschenrechte und umfassende gute Regierungsführung anerkannt.

Die wachsende Kooperation unter den afrikanischen Staaten bietet große Chancen, regionale Konflikte in Zukunft besser vermeiden und bewältigen zu können. Sie trägt damit wesentlich zu Frieden und Sicherheit bei. Gleichzeitig entsteht eine Basis für die wirtschaftliche Entwicklung der Region: Die ökonomischen und politischen Möglichkeiten der Einzelstaaten sind begrenzt – durch regionale wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit werden sie deutlich vergrößert. Die afrikanischen Volkswirtschaften können dadurch international wettbewerbsfähig und attraktiv für Investoren aus dem Ausland werden. Sie sollen in Zukunft in der Lage sein, den Globalisierungsprozess aktiv mitzugestalten.

Die Bundesregierung hat die wichtigen afrikanischen Reforminitiativen von Beginn an unterstützt. Gemeinsam mit den übrigen Partnern der G8 hat sie auf dem Gipfel in Kananaskis 2002 den G8-Afrika-Aktionsplan verabschiedet. 2003 wurde in Evian ein erster Bericht zur Umsetzung vorgelegt, ein zweiter beim G8-Gipfel 2005 in Gleneagles und ein dritter beim G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm. Bei den Gipfeltreffen wurden auch weitere wesentliche Entscheidungen hinsichtlich der Erhöhung der öffentlichen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit und der Entschuldung afrikanischer Staaten getroffen.

Für die deutsche Entwicklungspolitik wird die Zusammenarbeit mit den regionalen Organisationen in Afrika immer wichtiger. Viele Entwicklungspotenziale können nur mobilisiert werden, wenn über Ländergrenzen hinausgegangen wird. Aus diesem Grund ergänzt die Bundesrepublik ihre bilaterale Zusammenarbeit mit den Staaten Afrikas kontinuierlich um Elemente einer grenzüberschreitenden regionalen Zusammenarbeit. Das gilt besonders für die politische und wirtschaftliche Integration, die Friedenssicherung und das Management natürlicher Ressourcen.

Neue Partnerschaft in Afrika

Die afrikanischen Staaten haben sich zu einer Vielzahl von Regionalorganisationen zusammengeschlossen. Schon 1963, als noch nicht alle Staaten die Unabhängigkeit erlangt hatten, wurde die Organisation für Afrikanische Einheit (Organisation for African Unity, OAU) gegründet.

In den folgenden Jahrzehnten entstanden in Westafrika, Ostafrika, Zentralafrika und im südlichen Afrika regionale Zusammenschlüsse. Diese Organisationen hatten vorrangig wirtschaftliche Zielsetzungen, strebten zum Teil aber auch eine stärkere Zusammenarbeit in politischen Fragen an.

Eine neue Dynamik erfuhr die regionale Integration durch die Auflösung der OAU und die Gründung der Afrikanischen Union (AU) im Jahr 2002. An die AU und an ihr Entwicklungsprogramm "Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (New Partnership for Africa's Development, NEPAD) werden innerhalb und außerhalb Afrikas große Hoffnungen geknüpft.

Afrikanische Staaten erkennen an, worauf Wirtschaftswachstum, nachhaltige Entwicklung und wirksamer Kampf gegen Armut beruhen, nämlich auf den Eckpfeilern von Frieden und Sicherheit, verantwortungsvollem Regierungshandeln, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte. Die Länder unterstützen sich untereinander in einem freiwilligen, strukturierten Prozess der gegenseitigen Überprüfung und des kritischen Dialogs (African Peer Review Mechanism).

Die Regionalorganisationen, die die politische und wirtschaftliche Integration vorantreiben sollen, stehen heute als Bindeglied zwischen den panafrikanischen Prozessen (NEPAD, AU) und der nationalen Ebene. Sie nehmen dadurch eine zunehmend wichtige Rolle bei der Umsetzung der neuen afrikanischen politischen Agenda wahr. Folgende Regionalorganisationen in Sub-Sahara-Afrika stehen dabei im Vordergrund:

• Ostafrikanische Gemeinschaft (East African Community, EAC)

• Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft
  (Economic Community of West African States, ECOWAS)

• Zwischenstaatliche Behörde für Entwicklung
  (Intergovernmental Authority on Development, IGAD)

• Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrikas
  (Southern African Development Community, SADC)