Situation und Zusammenarbeit

Seit Anfang der 1990er Jahre hat sich die wirtschaftliche und soziale Lage in Uganda deutlich verbessert. Vor allem in der Armutsbe-
kämpfung und der Redu-
zierung der HIV-Infektions-
rate erzielte die Regierung große Erfolge. Das Land arbeitet seit 1987 zusammen mit der Weltbank an einem umfassenden Programm zur Armutsreduzierung. Uganda hat als erstes Land der HIPC-Initiative ein eigene Armutsbekämpfungsstrategie (PRSP) vorgelegt und erreichte 2000 den Vollendungszeitpunkt für die Entschuldung. Auch für die Multilaterale Entschuldungsinitiative (MDRI) hat sich das Land qualifiziert.

Die Anzahl der Menschen, die unterhalb der nationalen Armutsgrenze leben, konnte von 56 Prozent im Jahr 1992 auf 31 Prozent im Jahr 2007 reduziert werden. Doch nicht alle Bevölkerungsteile haben bisher von der Entwicklung gleichermaßen profitiert. Unter großer Armut leiden besonders Frauen, Bewohner ländlicher Regionen und die Menschen im krisengeschüttelten Norden des Landes. Fast ein Fünftel der Bevölkerung ist unterernährt. Uganda ist mit einem Bruttonationaleinkommen von jährlich 340 US-Dollar pro Einwohner immer noch eines der ärmsten Länder der Welt. Auf dem Index menschlicher Entwicklung (HDI, 2008) des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen steht Uganda auf Platz 154 von 177 Ländern.

Obwohl Uganda bereits entscheidende Entwicklungsfortschritte gemacht hat, braucht es weitere Anstrengungen, um die Millenniumsentwicklungsziele erreichen zu können. Defizite bestehen vor allem bei der Sicherung der ökologischen Nachhaltigkeit (Ziel 7), der Senkung der Kindersterblichkeit (Ziel 4) und bei der Verbesserung der Gesundheit von Müttern (Ziel 5).

Entwicklungshemmnisse sind ein schwach entwickelter Finanzsektor, vor allem in ländlichen Gebieten, ein niedriger Bildungsstand und fehlende Infrastruktur, etwa im Bereich der Basisgesundheitsversorgung und beim Zugang zu sauberem Trinkwasser. Die natürlichen Ressourcen sind durch Übernutzung – vor allem durch Abholzung – gefährdet.  

Wirtschaftswachstum

Mehr als 80 Prozent der Einwohner leben von der Landwirtschaft, dort werden 20 Prozent des Brutto-
inlandsproduktes erwirt-
schaftet. Der Agrarsektor
ist der wichtigste Devisen-
bringer des Landes.

Hauptexportprodukt ist traditionell Kaffee. An
zweiter Stelle liegt Fisch
aus dem Viktoriasee. Außerdem werden Tee, Baumwolle und Tabak exportiert.

Trotz eines Wirtschaftswachstums von durchschnittlich etwa fünf bis sieben Prozent ist die Produktivität der Gesamtwirtschaft niedrig, die Diversifizierung ist nicht weit fortgeschritten. Ein Wohlstandsgefälle zwischen dem Norden und dem reicheren Süden des Landes ist weiterhin spürbar.

HIV/AIDS

Die HIV-Infektionsrate, die Anfang der 1990er Jahre bei mehr als 18 Prozent der sexuell aktiven Bevölkerung lag, konnte durch ein umfassendes Präventionsprogramm der Regierung deutlich reduziert werden. Die Infektionsrate liegt heute in dieser Bevölkerungsgruppe bei rund fünf Prozent. Doch auch wenn die Verbreitung des HI-Virus reduziert werden konnte, sterben jedes Jahr zahlreiche Menschen an AIDS.

Demokratisierung

Lange Zeit wurde die politische Struktur Ugandas von einer dezentralen Einparteienherrschaft geprägt. 2005 folgten mehr als 90 Prozent der Wahlberechtigten dem Vorschlag des Präsidenten Yoweri Museveni und stimmten für die Einführung eines Mehrparteiensystems. Damit wurde in Uganda ein wichtiger Schritt zur Demokratisierung getan.

2006 wurde Museveni zum dritten Mal in seinem Amt bestätigt. In Zukunft gilt es, verbliebene Defizite im Demokratieverständnis und bei der Rechtsstaatlichkeit abzubauen. Positive Entwicklungen sind zum Beispiel, dass die ugandische Menschenrechtskommission ihre Funktion als Kontroll- und Beschwerdeinstanz für Menschenrechtsverletzungen engagiert ausfüllt und das Parlament seine Rolle mit zunehmendem Selbstbewusstsein wahrnimmt – auch wenn noch weitere Fortschritte in Richtung Verständnis demokratischer Teilhabe und Gewaltenteilung erforderlich sind. Grundrechte wie Presse- und Versammlungsfreiheit werden gewährleistet und die Opposition kann eine aktive und meinungsbildende, wenn auch eingeschränkte Rolle spielen.

In Norduganda tobte über zwei Jahrzehnte ein gewaltsamer Konflikt zwischen der ugandischen Regierung und der Lord's Resistance Army (LRA). Mittlerweile haben sich die Kämpfe in die benachbarte Demokratische Republik Kongo und in den Südsudan verlagert. Mit Beruhigung der Lage im Norden Ugandas hat eine Rückkehrwelle von Bewohnern eingesetzt, die vor der LRA geflohen waren. Doch noch immer leben ungefähr 800.000 Menschen aus Furcht vor Überfällen in Flüchtlingslagern – mit abnehmender Tendenz.

Im Rahmen des laufenden Friedensprozesses versuchen die internationalen Entwicklungspartner, die ugandische Regierung beim Wiederaufbau Nordugandas zu unterstützen. Die deutsche Entwicklungspolitik trägt mit Maßnahmen der entwicklungsorientierten Nothilfe, Friedensförderungs- und Konfliktbearbeitungsmaßnahmen sowie der Ausweitung des bilateralen Engagements in den Schwerpunkten und im Berufsbildungsbereich in Norduganda zum Wiederaufbau und zur Friedenskonsolidierung bei. Von grundlegender Bedeutung ist die Berücksichtigung Nordugandas in der nationalen Entwicklungs- und Armutsbekämpfungspolitik.

Entwicklungspotenziale

Im April 2004 unter-
zeichneten Uganda, Kenia und Tansania ein Abkommen zur Gründung einer Zollunion innerhalb der East African Community (EAC). Anfang 2006 wurde der Zeitplan zur Umsetzung beschlossen. Der gemeinsame Markt soll den Absatz von ugandischen Produkten verbessern. Dazu ist jedoch eine weitere Diversifizierung der Wirtschaft im Land notwendig. Der Export kann zum Beispiel durch eine bessere Vermarktung von Produkten wie Honig, Vanille und Schnittblumen angekurbelt werden. Neben der Bauwirtschaft, die von Infrastrukturprojekten profitiert, sind vor allem im Dienstleistungssektor (Telekommunikation, Bankwesen, Tourismus) gute Entwicklungschancen erkennbar.

Die Bekämpfung der Korruption, einem großen Hindernis für ausländische Investoren, muss noch intensiviert werden. Die notwendigen rechtlichen und administrativen Grundlagen, etwa die Schaffung spezieller Antikorruptionsgerichtshöfe, wurden bereits geschaffen. Sie gelten in Afrika zwar als beispielhaft, es mangelt jedoch an einer konsequenten Strafverfolgung. Der Kampf gegen Bestechlichkeit und Zweckentfremdung von Mitteln muss noch entschiedener und unter größerer Beteiligung der Öffentlichkeit geführt werden.

Die entschlossene Weiterführung der armutsorientierten Politik Ugandas soll die Rahmenbedingungen für ein nachhaltiges Wachstum verbessern. Maßnahmen wie die Abschaffung des Schulgeldes für die Grundschule haben den Bildungsstand bereits deutlich verbessert. Die Zivilgesellschaft verfügt über ein großes Selbsthilfepotenzial und spielt im Demokratisierungsprozess eine aktive Rolle.

Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit

1986 wurde die Entwicklungszusammenarbeit von Uganda und Deutschland wieder aufgenommen. Bei den Regierungsverhandlungen im April 2007 hat das Land eine Zusage in Höhe von 56 Millionen Euro für einen Zeitraum von drei Jahren erhalten – 40,5 Millionen Euro für die Finanzielle und 15,5 Millionen Euro für die Technische Zusammenarbeit. Zusätzlich wurden in den Jahren 2008 und 2009 jeweils 10 Millionen Euro für die Finanzielle Zusammenarbeit im Energiesektor zugesagt.

Die ugandisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit entspricht in ihrer Ausrichtung den Leitlinien der ugandischen Armutsbekämpfungsstrategie (Poverty Eradication Action Plan, PEAP) und ist in die 2003 erarbeitete gemeinsame Geberstrategie (Uganda Joint Assistance Strategy, UJAS) integriert. Wichtiges Ziel der UJAS ist, durch eine konsequente Schwerpunktsetzung und Arbeitsteilung zwischen den Gebern die Effektivität und Wirksamkeit der Zusammenarbeit zu erhöhen und die Eigenverantwortung Ugandas für die Entwicklung des Landes zu stärken (Ownership).

Zwischen Deutschland und Uganda wurden folgende Schwerpunkte der Zusammenarbeit vereinbart:

• Wasserver- und Abwasserentsorgung

• Finanzsektorentwicklung

• Erneuerbare Energien und Energieeffizienz

Außerdem leistet die Bundesregierung programmorientierte Gemeinschaftsfinanzierung in Form einer Kofinanzierung von Weltbankprogrammen zur Umsetzung der nationalen Armutsbekämpfungsstrategie.

Deutschland engagiert sich auch im Bereich der beruflichen Bildung. Ein umfangreiches Berufsbildungsprogramm zielt darauf ab, das Ausbildungsangebot für Schulabgängerinnen und Schulabgänger zu verbessern, die Arbeitslosenquote zu senken und die Berufsprofile stärker an den Erfordernissen des Arbeitsmarktes auszurichten.

Die Stabilisierung und Entwicklung des Nordens unterstützt Deutschland durch Friedensförderungs- und Konfliktbearbeitungsmaßnahmen, Reintegrationsmaßnahmen und eine zunehmende Ausweitung des bilateralen Engagements nach Norduganda. Die zukünftigen Arbeitsschwerpunkte werden im Zuge der Umsetzung und Weiterentwicklung der gemeinsamen Geberstrategie und in enger Abstimmung mit der Partnerregierung festgelegt.

Städtische Wasserver- und Abwasserentsorgung

In den Städten Ugandas haben nur etwa 50 Prozent der Bevölkerung Zugang zu sauberem Trinkwasser, lediglich acht Prozent sind an ein zentrales Abwassersystem angeschlossen. Hauptursachen für die unzureichende Versorgungslage sind eine veraltete Infrastruktur, die mangelnde Zahlungsfähigkeit ärmerer Bevölkerungsschichten, das enorme Wachstum der Bevölkerung – vor allem in den Stadtrandgebieten – sowie Defizite in Betriebsführung und Management. Der Zugang zu Wasser- und Abwassersystemen ist jedoch von entscheidender Bedeutung, wenn die Gesundheitssituation verbessert sowie eine breitenwirksame Wirtschaftsentwicklung und eine nachhaltige Armutsreduzierung erreicht werden sollen.

Der deutsche Beitrag konzentriert sich auf die Beratung der ugandischen Regierung sowie auf die Erneuerung von veralteten Anlagen und die bedarfsgerechte Erweiterung der Verteilungsnetze in ausgewählten Städten. Der nationale Wasserversorger wird dabei unterstützt, seine Dienstleistungen zu verbessern und effizient zu wirtschaften. Dezentrale Betreiber und Kommunen werden dabei unterstützt, mehr Haushalte an Wasser- und Abwassersysteme anzuschließen.

Für die Hauptstadt Kampala wurde mit deutscher Unterstützung ein Masterplan entwickelt, der die Grundlage für den Ausbau der Abwasserentsorgung und Sanitärversorgung bildet (Kampala Sanitation Master Plan). Durch verschiedene Maßnahmen, etwa den Bau neuer Kläranlagen und die Ausweitung der Kanalnetze, soll erreicht werden, dass weniger ungereinigte Abwässer und Fäkalien in den Viktoriasee eingeleitet werden.

Finanzsektorentwicklung

Kleine und mittlere privatwirtschaftliche Unternehmen sind ein wesentlicher Faktor für die wirtschaftliche Entwicklung Ugandas. Vor allem im ländlichen Raum haben sie jedoch selten Zugang zu Krediten und anderen Finanzdienstleistungen. Die ugandisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit fördert die Verbesserung der Rahmenbedingungen für solche Firmen, indem sie den Finanzsektor berät und eng mit der Zentralbank (Bank of Uganda) kooperiert. Zu den Ansatzpunkten zählen zum Beispiel die Einführung eines bargeldlosen elektronischen Zahlungsverkehrs und die Einrichtung einer nationalen Kreditauskunftei, die ein verbessertes Risikomanagement im Kreditgeschäft ermöglicht. Durch Beratungen und Fortbildungen im Bereich der Bankenaufsicht und bei der Entwicklung des Kapitalmarkts hat sich die Lage des Bankensektors bereits verbessert.

Ein weiterer Schwerpunkt der Zusammenarbeit ist die Förderung des Mikrofinanzwesens. Besonders ärmeren Bevölkerungsgruppen soll der Zugang zu Finanzdienstleistungen ermöglicht werden. Mit deutscher Unterstützung werden die rechtlichen und institutionellen Grundlagen geschaffen, um insbesondere in ländlichen Regionen das Angebot an Mikrokrediten für Privathaushalte, Kleinst- und Kleinunternehmen auszuweiten. Damit trägt das deutsche Engagement unmittelbar zur ugandischen Armutsbekämpfungsstrategie bei.

Erneuerbare Energien und Energieeffizienz

Uganda leidet unter einer anhaltenden Energiekrise, weil die vorhandenen Kraftwerke nicht genügend Strom erzeugen können, um die Nachfrage zu befriedigen. Nur etwa neun Prozent der Bevölkerung haben Zugang zu Elektrizität und die Wirtschaftsentwicklung wird durch die Versorgungs-
engpässe erheblich ausgebremst. Die Strompreise sind hoch, und das Leitungsnetz ist ineffizient. Mehr als 90 Prozent der ugandischen Haushalte gewinnen Energie zum Kochen und Heizen durch Verfeuerung von Biomasse (Holz, Holzkohle, Stroh) – mit negativen Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesundheit der Einwohner.

Deutschland unterstützt Uganda bei der nachhaltigen Nutzung erneuerbarer Energien und bei Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz. So wird vor allem im Norden des Landes die Entwicklung kleiner, dezentraler Wasserkraftwerke gefördert. Auch das Wasserkraftwerk an den Bujagali-Wasserfällen des Nils wird finanziell unterstützt.

Im Rahmen der Technischen Zusammenarbeit wird das Energieministerium dabei beraten, die Rahmenbedingungen zu verbessern und in verschiedenen Sektoren wie Industrie und Transport erneuerbare Energien verstärkt einzusetzen. Auf regionaler und lokaler Ebene werden Programme entwickelt, um durch die Verbreitung von dezentralen Solar- und Wasserkraftanlagen sowie energiesparenden Herden die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern. Unter anderem wurden bereits zahlreiche Gesundheitszentren, Schulen und andere öffentliche Einrichtungen mit Solaranlagen ausgestattet.

Entschuldung

Uganda war das erste Land, das von der erweiterten HIPC-Initiative profitierte. Es legte bereits 1997 einen nationalen Aktionsplan zur Armutsbekämpfung vor. Er bildete die Grundlage für das im März 2000 vorgelegte PRSP und das schnelle Erreichen des Vollendungszeitpunkts (completion point) im April 2000.

Auch für die Multilaterale Entschuldungsinitiative (Multilateral Debt Relief Initiative, MDRI), die im Juni 2005 von den Finanzministern der G8-Staaten im schottischen Gleneagles beschlossen wurde, hat sich Uganda qualifiziert. Die MDRI knüpft an die HIPC-Initiative an. Länder, die den Vollendungszeitpunkt im Rahmen der HIPC-Initiative erreicht haben, erhalten einen vollständigen Erlass ihrer Schulden beim Internationalen Währungsfonds (IWF), bei der Weltbanktochter IDA (International Development Association) und dem Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfDF).

Im Rahmen der beiden Initiativen wird Ugandas Schuldenlast um insgesamt 5,4 Milliarden US-Dollar reduziert. Die frei werdenden Gelder dienen der Armutsbekämpfung und sollen für die Bildung und die Verbesserung der Infrastruktur verwendet werden.

zuletzt bearbeitet: März 2009