Situation und Zusammenarbeit

Der "afrikanische Sozialis-
mus" ist Vergangenheit – doch der Übergang von einer zentralistischen Wirtschaft und Einparteienherrschaft zu einem liberalen Wirtschafts- system und einer pluralistischen Mehrparteien- demokratie stellt Tansania noch immer vor große Herausforderungen.

Heute sind rund zwei Drittel der ehemaligen Staats-
betriebe privatisiert, aber die politischen und wirtschaftlichen Strukturen und die rechtlichen Rahmenbedingungen sind noch nicht gefestigt. Trotz Reform der zentralisierten Verwaltungsstruktur ist der öffentliche Dienst schwach. Er erfüllt seine Aufgaben nur unzureichend. Zwar existieren mittlerweile mehrere Parteien, doch ist die frühere Einheitspartei noch immer dominant. Ein Grund dafür ist, dass es den neuen Parteien an den nötigen Kapazitäten fehlt. Die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft hat sich deutlich verbessert, muss aber noch auf allen Ebenen durchgesetzt werden.

Die tansanische Wirtschaft
ist stark von der Land-
wirtschaft abhängig. 80 Prozent der Beschäftigten arbeiten in diesem Sektor und erwirtschaften fast die Hälfte des Bruttoinlands-
produktes. Es werden vor allem Kaffee, Baumwolle, Tee und Tabak angebaut. Zweitwichtigster Wirtschaftszweig ist der Dienstleistungssektor, vor allem der Tourismus. Das Wirtschaftswachstum der letzten Jahre liegt konstant bei sechs bis sieben Prozent, reicht aber unter anderem wegen des hohen Bevölkerungswachstums von jährlich 2,5 Prozent nicht aus, um die Armut wirksam zu reduzieren.

Tansania engagiert sich zunehmend im Bereich Privatsektorförderung. Allerdings ist die private Wirtschaft noch immer überreguliert. Bürokratische Hürden bei der Vergabe von Lizenzen und Genehmigungen an Privatunternehmen hindern potenzielle Unternehmerinnen und Unternehmer daran, Eigeninitiativen voll zu entfalten. Dadurch verringert sich das Tempo, mit dem sich die tansanische Wirtschaft entwickelt. Die unternehmerische Tätigkeit findet weiterhin überwiegend im informellen Sektor statt, dem Staat gehen dadurch wichtige Einnahmen verloren. Bürokratie und hohe Gebühren sowie mangelnde Transparenz und Rechenschaftspflicht führen zu Korruption und Amtsmissbrauch. Das schreckt auch Investoren aus dem Ausland ab.

Tansania ist noch immer stark von Gebermitteln abhängig. Jedoch nimmt die Abhängigkeit aufgrund gestiegener eigener Einnahmen stetig ab. Etwa 34 Prozent des tansanischen Staatshaushalts sollen im tansanischen Finanzjahr 2008/2009 durch Geber finanziert werden. Allerdings ist abzusehen, dass die Auswirkungen der internationalen Finanz- und Wirtschaftkrise die tansanischen Eigeneinnahmen beeinträchtigen werden.

Wegen der weiten Verbreitung von Malaria und HIV/AIDS ist die Lebenserwartung in Tansania gering. 2006 lag sie bei 51 Jahren für Männer und 53 Jahren für Frauen. Trotz Fortschritten in den letzten Jahren – beispielsweise bei der Einschulungsrate, der HIV-Quote und der Säuglingssterblichkeit – ist die Versorgung im Bildungs- und Gesundheitsbereich insgesamt immer noch unzureichend. Aufgrund der traditionellen Sozialstrukturen sind die Frauen davon besonders betroffen.

Durch Schuldenerlass und Förderprogramme im Bildungsbereich wurden bei der Erhöhung der Einschulungsrate deutlich sichtbare Erfolge erzielt. Doch nur unter der Voraussetzung, dass die begonnenen Reformen weiter umgesetzt und forciert werden, wird Tansania die Millenniumsentwicklungsziele erreichen können.

Entwicklungspotenziale

Potenziale für eine nachhaltige Entwicklung sind vorhanden: In der Landwirtschaft werden nur 15 Prozent der Anbauflächen tatsächlich genutzt. Die Produktion könnte stärker diversifiziert werden, damit die Wirtschaft Tansanias weniger von einzelnen Erzeugnissen und ihren Weltmarktpreisen abhängt. Schon jetzt sind neue Nischenprodukte wie Schnittblumen, Obst und Gemüse sehr gefragt. Außerdem wäre die Gewinnspanne viel größer, wenn Tansania veredelte Produkte und nicht nur Rohprodukte ausliefern könnte. Eine solche Weiterverarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse kann neue Arbeitsplätze schaffen, wenn die Rahmenbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen verbessert werden.

Erhebliche Wachstums-
chancen bestehen im Tourismus: Mit Kilimand-
scharo, Serengeti-National-
park, Victoriasee sowie Stränden am Indischen Ozean verfügt Tansania über landschaftliche Reize mit großer Anziehungskraft auf ausländische Urlauber. Aufgrund der vielen Edelstein- und Edelmetall-
vorkommen gibt es zudem im Bergbau großes Entwicklungspotenzial. Auch die Bauwirtschaft befindet sich seit den 1990er Jahren in einem Aufschwung.

Als Transportdienstleister und Umschlagplatz für benachbarte Staaten kann Tansania mit seinem Zugang zum Meer in Zukunft eine wichtige Rolle einnehmen. Eine Voraussetzung dafür ist die Umsetzung der am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Zollunion mit Kenia und Uganda im Rahmen der Ostafrikanischen Gemeinschaft (East African Community, EAC).

Tansania nimmt am African Peer Review Mechanism (APRM) der Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (NEPAD) teil. Der APRM ist ein freiwilliges System zur Überprüfung der Regierungsführung in den afrikanischen Ländern. Durch die Teilnahme am APRM will Tansania an der Reformdynamik teilhaben, die durch den Erfahrungsaustausch zwischen den afrikanischen Staaten entsteht.

Schwerpunkte der Zusammenarbeit

Tansania ist eines der wichtigsten Partnerländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Afrika. Bei Regierungsverhandlungen, die im April 2009 in Bonn stattfanden, wurden dem Land für drei Jahre Zusagen in Höhe von 147 Millionen Euro gemacht. Insgesamt entfallen in diesem Zusagezeitraum 120 Millionen Euro auf die Finanzielle Zusammenarbeit und 27 Millionen Euro auf die Technische Zusammenarbeit. Im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit wird das Weltbankprogramm zur Armutsbekämpfung (Poverty Reduction Support Credit, PRSC) mit 30 Millionen Euro in Form von direkten Beiträgen zum tansanischen Haushalt (Budgethilfe) kofinanziert.

Folgende Schwerpunkte der Zusammenarbeit wurden vereinbart:

• Wasserversorgung und Abwasserentsorgung

• Gesundheit, inklusive HIV/AIDS-Prävention

• Unterstützung der Dezentralisierung und der kommunalen Selbstverwaltung

Tansania setzt die Paris-Erklärung zur Steigerung der Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit beispielhaft um. 2006 verabschiedeten die Geber und die tansanische Regierung die sogenannte Joint Assistance Strategy for Tanzania, (JAST).

Die von Tansania bevorzugte Form der Entwicklungszusammenarbeit ist demnach die allgemeine Budgethilfe. Tansania erwartet auch von der deutschen Regierung, dass sie ihre Beiträge im Einklang mit dieser Strategie leistet. Das bedeutet, dass ein hoher Anteil der deutschen Mittel in Form von Budgethilfe und als Beitrag zu Finanzierungskörben umgesetzt wird. Damit sollen Maßnahmen zur Umsetzung sektorweiter Entwicklungsprogramme finanziert werden. Gemeinsames Ziel: Die Armut der Bevölkerung vermindern.

Wasserversorgung und Abwasserentsorgung

In Tansania haben nur gut die Hälfte der Landbevölkerung und drei Viertel der Stadtbewohner Zugang zu Wasser. Und nur ein geringer Teil ist an zentrale Abwassersysteme angeschlossen. Diese unzureichende Wasserver- und Abwasserentsorgung hemmt die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und ist eine der wesentlichen Ursachen für die unbefriedigende Gesundheitssituation und für Umweltprobleme. Dort, wo Wasser knapp und von zweifelhafter Qualität ist, ist der Beschaffungsaufwand vor allem für Frauen und Kinder besonders groß. Zudem sind Krankheiten wie Durchfall und Cholera weit verbreitet.

Um gegen diese Missstände vorzugehen, hat die tansanische Regierung ein nationales Wassersektor-Entwicklungsprogramm im Umfang von fast einer Milliarde US-Dollar (2006 bis 2010) aufgelegt, in das sich die Beiträge der Geber einfügen. Seine Zielsetzung ist, 12,6 Millionen Menschen zusätzlich Zugang zu hygienisch einwandfreiem und dauerhaft verfügbarem Trinkwasser zu kostendeckenden und gleichzeitig erschwinglichen Preisen zu verschaffen.

Die tansanisch-deutsche Zusammenarbeit leistet einen maßgeblichen Beitrag dazu, den Wassersektor zu reformieren und die Dezentralisierung und Kommerzialisierung zu gestalten. Deutschland ist einer der größten Geber in diesem Bereich. Die Geber unterstützen die nationale Wasserpolitik der Regierung bei der Umstellung auf ein kostendeckendes und sozial verträgliches Finanzierungssystem, besonders bei der Einrichtung einer Regulierungsbehörde. Die deutsche Finanzielle Zusammenarbeit leistet Beiträge zur Korbfinanzierung des Wassersektor-Entwicklungsprogramms. Als Sprecher der Gebergemeinschaft moderiert Deutschland den Dialog und die Umsetzung des Wasserprogramms mit der Regierung.

Die kommerzialisierten Wasserversorgungsbetriebe und kommunalen Einrichtungen werden beim Management beraten. Für die städtische Wasserversorgung wird zum Beispiel ein modernes Informationssystem zur Leistungsüberwachung aufgebaut. Der Ausbau und die Instandsetzung der Einrichtungen werden finanziell unterstützt und es werden Aus- und Fortbildungsmaßnahmen durchgeführt. Auch das Verteilungssystem soll erweitert werden, um eine Versorgung mit hygienisch unbedenklichem Trinkwasser für die breite Bevölkerung zu gewährleisten.

Gesundheit, inklusive HIV/AIDS-Prävention

Die Versorgung mit Gesundheitsleistungen ist in Tansania, insbesondere für die arme Bevölkerung, noch nicht ausreichend.

Die Kindersterblichkeit konnte in den vergangenen Jahren zwar reduziert werden, ist jedoch immer noch überdurchschnittlich hoch. Nur wenige lebensbedrohlich erkrankte Kinder werden in einer Klinik oder einer Gesundheitsstation versorgt. Die AIDS-Epidemie verschlimmert diese Situation weiter. Fast sechs Prozent der Erwachsenen sind mit HIV infiziert. Nach Schätzungen leben etwa 1,5 Millionen AIDS-Waisen in Tansania. Inzwischen wurde vom tansanischen Gesundheitsministerium eine umfangreiche Reform des Gesundheitswesens initiiert.

Zahlreiche bilaterale und multilaterale Geber sind im Gesundheitssektor tätig. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit ist in einen sektorweiten Ansatz integriert, in dem die tansanische Regierung und die Geber gemeinschaftlich und in enger Abstimmung an der Umsetzung der Gesundheitssektorreform arbeiten. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich besonders auf folgende Bereiche:

• Verbesserung der Zusammenarbeit des öffentlichen und privaten Sektors im Gesundheitswesen

• Weiterentwicklung und Verbreitung dezentraler Modelle der AIDS-Bekämpfung und der reproduktiven Gesundheit

• Entwicklung nachhaltiger Gesundheitsfinanzierungs- und Kostenbeteiligungsmodelle im Gesundheitssektor

• Kapazitätsentwicklung im Gesundheitssektor

Die Partnerschaft zwischen öffentlichen und privaten Gebern wird zunehmend verstärkt. So initiierten zum Beispiel die GTZ und die tansanische Teeindustrie gemeinsam ein Projekt gegen AIDS.

Unterstützung der Dezentralisierung und der kommunalen Selbstverwaltung

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt den Prozess der Dezentralisierung zusammen mit anderen Gebern. Finanziert wird die Reform durch einen Finanzierungskorb, an dem sich momentan elf Geberländer beteiligen. Ziel ist, die Kommunalverwaltungen zu stärken und die öffentlichen Dienstleistungen besonders für die arme Bevölkerung zu verbessern. Damit soll zu einer gerechteren Einkommensverteilung und zur Armutsbekämpfung beigetragen werden.

Die Befugnisse und finanziellen Mittel sollen auf die Kommunalverwaltungen übertragen werden, so dass sie eigene Entwicklungsentscheidungen durchsetzen können. Gleichzeitig sollen die Institutionen vor Ort leistungsfähig, effizient und transparent arbeiten. Dies geschieht bisher jedoch nur in sehr geringem Maße. Gründe sind zu geringe personelle Kapazitäten (knappe Besetzung der Verwaltungsstrukturen, geringer Bildungsstand, kaum Fortbildungsmöglichkeiten) und das Festhalten an den vormals zentralistischen Strukturen. Dabei ist es sehr wichtig, dass die lokale Bevölkerung sich demokratisch beteiligen kann: So können Eigeninitiativen zur Wirtschaftsentwicklung gestärkt werden. Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit werden dazu Beratungen und Fortbildungen auf allen gesellschaftlichen Ebenen angeboten.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit engagiert sich besonders in drei Kernbereichen des Dezentralisierungsprozesses:

1. Gute lokale Regierungsführung

2. Rechtsrahmen für die Dezentralisierung

3. Kommunale Finanzen

Ziel des ersten Kernbereiches ist es, zur Stärkung von Partizipation, Transparenz und öffentlicher Rechenschaftslegung, der Bekämpfung von Korruption sowie der Bemühung um nachhaltige Entwicklung auf allen kommunalen Ebenen beizutragen. Im zweiten Kernbereich will die Bundesregierung zur Verbesserung und Absicherung des rechtlichen Rahmens für die Dezentralisierung beitragen, während der dritte der finanziellen Stärkung und einer verbesserten Rechenschaftslegung der Kommunen dienen soll.

Entschuldung

Tansania nimmt seit April 2000 an der erweiterten HIPC-Initiative teil und erreichte im November 2001 den Vollendungszeitpunkt. Schulden in Höhe von drei Milliarden US-Dollar wurden daraufhin erlassen. Die Sozialausgaben sind durch frei werdende Finanzmittel in einigen wichtigen Bereichen deutlich gestiegen. Als Land, das den Vollendungszeitpunkt erreicht hat, profitiert Tansania auch von der Multilateralen Schuldenlast-Initiative (MDRI), die im Juni 2005 von den G8-Staaten in Gleneagles beschlossen wurde. Dem Land werden alle Schulden beim Internationalen Währungsfonds (IWF), bei der Weltbanktochter IDA (International Development Association) und dem Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfDF) erlassen. Die frei werdenden Mittel sollen zur Armutsminderung und Wachstumssteigerung eingesetzt werden. Die Gesamtentlastung im Rahmen der beiden Entschuldungsinitiativen betrug rund 6,8 Milliarden US-Dollar. Deutschland hat Tansania sämtliche Schulden in Höhe von rund 338 Millionen Euro erlassen.

zuletzt bearbeitet: Juni 2009