Situation und Zusammenarbeit

Südafrika gilt als "Wirtschaftslokomotive" für den afrikanischen Kontinent. Das Land erzeugt rund ein Viertel der gesamten wirtschaftlichen Leistung Afrikas und verfügt über reiche natürliche Ressourcen. Seine Vorkommen an Edelmetallen wie Gold und Platin sowie an Diamanten und Kohle zählen zu den größten der Welt.

Anders als in den meisten anderen afrikanischen Ländern ist die verarbeitende Industrie in Südafrika ein starker und seit Jahren wachsender Wirtschaftssektor. Besonders die Automobilindustrie und die Baubranche erleben einen bedeutenden Aufschwung. Der Goldhandel und der stark anwachsende Tourismus sind die wichtigsten Devisenbringer des Landes. Seit Ende der 1990er Jahre wächst die südafrikanische Wirtschaft jährlich um zwei bis vier Prozent. 2006 erreichte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) mit einem Anstieg um 5,4 Prozent den höchsten Zuwachs seit 1984. 2007 stieg das BIP um 5,1 Prozent. Im Bereich Forschung und Technologie nimmt Südafrika die Spitzenstellung auf dem afrikanischen Kontinent ein. Die Ausrichtung der Fußballweltmeisterschaft 2010 gibt der südafrikanischen Wirtschaft neue Impulse.

Die Konjunktur wird jedoch durch die 2007 aufgetretene Elektrizitätskrise gebremst, bei der es zu erheblichen Ausfällen in der Stromversorgung kam. Zwischen September und November 2007 und vor allem im Januar 2008 mussten immer wieder ganze Regionen vom Netz genommen werden. Zwischenzeitlich hat sich die Lage etwas verbessert. Doch wird es – trotz geplanter Kapazitätsausweitungen – weiterhin Versorgungsengpässe geben. Der staatliche Stromversorger Eskom hat die Regierung gebeten, bis dahin keine weiteren großen Industrieansiedlungen im Land zu forcieren. Die Stromkrise wirkt sich daher negativ auf das Investitionsklima in Südafrika aus.

Extreme Gegensätze

Obwohl sich das Land ökonomisch gut entwickelt, hat es viele Probleme zu bewältigen, die zum großen Teil Folge der jahrzehntelangen Apartheid-Politik sind. Wirtschaftlich und sozial ist Südafrika noch immer tief gespalten:

Die meisten Menschen aus den benachteiligten Bevölkerungsgruppen haben während des Apartheid-Regimes keine Berufsausbildung erhalten, die für den modernen Arbeitsmarkt ausreicht; qualifizierte Arbeitsstellen waren für Weiße reserviert. Folgen sind auf der einen Seite eine hohe Arbeitslosigkeit von etwa 23 Prozent und auf der anderen Seite ein Mangel an Fachkräften, der die Erreichung der ehrgeizigen wirtschaftlichen Wachstumspläne der Regierung entscheidend hemmt.

Die Einkommensunterschiede sind sehr groß. Rund die Hälfte der Bevölkerung sieht sich vom Wirtschaftswachstum abgekoppelt. Vor allem in den ländlichen Regionen der ehemaligen Homelands, in den städtischen Problemgebieten der ehemaligen Townships und den nach 1994 entstandenen informellen Siedlungsgebieten sind viele Menschen sehr arm. In diesen Regionen bestehen auch die größten Defizite bei den öffentlichen Dienstleistungen: 28 Prozent der Haushalte dort haben keinen Strom, 5 Prozent keinen Zugang zu Wasser. Soziale Leistungen wie Renten oder Kindergeld werden nicht flächendeckend und nicht fristgerecht gezahlt. Die Koordination zwischen nationaler, regionaler und lokaler Verwaltungsebene funktioniert noch nicht ausreichend. Es fehlt qualifiziertes Verwaltungspersonal.

Vor allem in den Großstädten wächst die Unzufriedenheit. Die sozialen Strukturen sind instabil und die Kriminalität nimmt zu. Südafrika gehört zu den Ländern mit den weltweit höchsten Mord- und Vergewaltigungsraten, die Gewaltbereitschaft ist hoch.

Ein sehr großes Problem für Südafrikas Gesellschaft und Wirtschaft ist außerdem die zunehmende Verbreitung von HIV/AIDS. Fast ein Fünftel der Erwachsenen sind HIV-positiv. Die Immunschwächekrankheit stellt die Sozialsysteme vor kaum noch lösbare Probleme. Mehr als eine Million Kinder haben ihre Eltern durch AIDS verloren. Die Gesundheit, die Bildung und die persönliche Entwicklung dieser Kinder sind gefährdet.

Die Bekämpfung der Armut und der hohen Arbeitslosigkeit sowie die wirtschaftliche und soziale Integration der ehemals benachteiligten Bevölkerung stehen im Mittelpunkt der Regierungspolitik. Die Probleme in diesen Bereichen sind jedoch so schwerwiegend, dass Südafrika voraussichtlich zwei entscheidende Millenniumsentwicklungsziele nicht erreichen wird: die Beseitigung der extremen Armut (MDG 1) sowie die Eindämmung von HIV/AIDS (MDG 6) bis zum Jahr 2015.

Entwicklungspotenziale

Südafrika hat große Entwicklungspotenziale, die weit über die Landesgrenzen hinausreichen. Mittelfristig kann es zur politischen, wirtschaftlichen und sozialen Stabilisierung der Region südlich der Sahara beitragen. In der Weltwirtschaft übernimmt das Land am Kap eine vermittelnde Rolle zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern. In internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen und der Welthandelsorganisation versteht es sich als Fürsprecher der Interessen des Südens. Südafrika spielt eine zentrale Rolle in regionalen Integrationsprozessen und Initiativen: Das Land ist führendes Mitglied in der Afrikanischen Union (African Union, AU), der Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (New Partnership for Africa’s Development, NEPAD), der Entwicklungsgemeinschaft Südliches Afrika (Southern African Development Community, SADC) und der Südafrikanischen Zollunion (Southern African Customs Union, SACU). Die Kooperation mit Südafrika ist für die internationale Politik deshalb sehr wichtig.

Weiteres wirtschaftliches Wachstum ist in Südafrika vor allem in der verarbeitenden Industrie und im Dienstleistungssektor möglich. Das größte – bisher noch unzureichend genutzte – Potenzial sind jedoch die Menschen im Land. Südafrika hat durch seine Verfassung die notwendigen Voraussetzungen geschaffen, um beim Zugang zu Bildung sowie zu materiellen und natürlichen Ressourcen Chancengleichheit herzustellen. Damit ist die Basis für eine weiterhin erfolgreiche demokratische und pluralistische Entwicklung der Gesellschaft gelegt.

Schwerpunkte der deutschen Zusammenarbeit mit Südafrika

Während des Apartheid-Regimes beschränkte sich die Zusammenarbeit mit Südafrika auf deutsche und südafrikanische Nichtregierungsorganisationen. Schwerpunkte der Arbeit waren die Unterstützung der außerparlamentarischen Opposition und die Förderung von Bildung und Kultur. Die offizielle staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit Südafrika wurde 1992 eingeleitet. Seit den ersten demokratischen Wahlen im Jahre 1994 finden regelmäßig Regierungsverhandlungen statt.

Seit 1996 ist die Deutsch-Südafrikanische Binationale Kommission (BNK), in der verschiedene Ministerien beider Länder als Fachkommissionen vertreten sind, das wichtigste Gremium für den Politikdialog mit Südafrika. Die Kommission wurde anlässlich eines Staatsbesuchs von Nelson Mandela in der Bundesrepublik gegründet.

Die BNK setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der bestehenden sechs Fachkommissionen in den Bereichen Entwicklung, Verteidigung, Umwelt, Wirtschaft, Wissenschaft/Forschung und Kultur zusammen. Sie geht deutlich über einen Routineaustausch hinaus und beinhaltet neben einer Bestandsaufnahme die Entwicklung konkreter, in die Zukunft gerichteter Vorhaben. Den Vorsitz der Binationalen Kommission haben die Außenminister beider Länder.

Südafrika wurden bei den entwicklungspolitischen Regierungsverhandlungen Anfang September 2008 für den Zweijahreszeitraum 2008/2009 insgesamt 88,5 Millionen Euro für entwicklungspolitische Vorhaben zugesagt. Folgende Schwerpunkte der Zusammenarbeit wurden vereinbart:

• Klimaschutz und nachhaltige Energien

• Regierungsführung und öffentliche Verwaltung

HIV/AIDS bleibt Querschnittsthema der Entwicklungszusammenarbeit.

Das Profil des deutschen Engagements soll außerdem weiter geschärft werden. Innovative Vorhaben sollen dabei zur Lösung regionaler und globaler Probleme beitragen. Die Entwicklungszusammenarbeit soll keine Leistungen erbringen, die Südafrika angesichts seiner steigenden Wirtschaftskraft auch selbst erbringen könnte. Vielmehr geht es der Bundesregierung darum, Strategien zur Lösung struktureller Probleme zu vermitteln und als Katalysator in Transformationsprozessen zu wirken, die von den südafrikanischen Partnern selbst angestoßen und verwirklicht werden.

Die Zusammenarbeit auf deutscher Seite wird zukünftig verstärkt im Rahmen von Ressortkooperationen mit anderen Ministerien erfolgen. Neben dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sind auch das Bundesumweltministerium (BMU), das Bundesforschungsministerium (BMBF) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) an der Umsetzung der vereinbarten Schwerpunkte beteiligt.

Klimaschutz und nachhaltige Energien

Der neue Schwerpunkt "Klimaschutz und nachhaltige Energien" hat das Ziel, einen Beitrag zur Minderung des globalen Klimawandels zu leisten sowie Anpassungen an den Klimawandel anzustoßen. Deutschland unterstützt die südafrikanische Regierung unter anderem bei der klimaneutralen Gestaltung der Fußballweltmeisterschaft 2010. Vorbild ist die sogenannte "Green Goal"-Initiative der Fußballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland. In diesem Zusammenhang sollen zum Beispiel öffentliche Verkehrs- und Abfallsysteme aufgebaut werden.

Deutschland unterstützt Südafrika außerdem dabei, die Energiegewinnung effizienter zu gestalten. Da Südafrika Hauptenergielieferant für viele Länder im südlichen Afrika ist, fördert eine effizientere Energiegewinnung in Südafrika auch die Energiesicherheit und Entwicklung der gesamten Region.

Im Schwerpunktbereich Klimaschutz und nachhaltige Energie kooperieren neben dem Bundesentwicklungsministerium auch das Bundesumweltministerium und das Bundesforschungsministerium mit Südafrika. In einem Strategieworkshop Anfang 2009 in Deutschland sollen das weitere gemeinsame Vorgehen, Abstimmungsmechanismen sowie inhaltliche Details für den neuen Schwerpunkt erarbeitet werden.

Regierungsführung und öffentliche Verwaltung

Die beiden bisherigen Schwerpunkte "Gute Regierungsführung" und "Kommunalentwicklung" wurden zu diesem neuen Schwerpunkt zusammengefasst. Der neue Schwerpunkt soll sich auf die Bereiche "Regierungsführung", "Kommunalentwicklung" und "Gewaltprävention" konzentrieren. Beide Regierungen sehen in diesem Bereich auch großes Potenzial für Kooperationsvorhaben mit einem dritten Partner (Dreieckskooperation).

Kapazitätsmängel, Ineffizienz und Korruption erschweren die Regierung und Verwaltung Südafrikas. Eine gute Regierungsführung ist jedoch eine wichtige Voraussetzung für nachhaltige Entwicklung und für die Bekämpfung der Armut. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt Südafrika deshalb beim Aufbau einer effizienten Verwaltung, die allen Bürgern in gleicher Weise zur Verfügung steht. Schwerpunkte der Zusammenarbeit in diesem Bereich sind die Stärkung der Verwaltungszentralen (centers of government), Korruptionsbekämpfung, der Aufbau des Justizwesens und die Verbesserung des Personalmanagements im öffentlichen Sektor.

Deutschland unterstützt das Land außerdem dabei, die unteren Verwaltungsebenen zu stärken. Die politische, institutionelle und fiskalische (Regulierung der Finanzen) Dezentralisierung soll den Gemeinden mehr Handlungsspielräume verleihen. Durch die Förderung der kommunalen Selbstverwaltung sollen die Chancen vor allem der armen Bevölkerung verbessert werden – zum Beispiel durch Investitionen in die lokale Infrastruktur.

Außerdem finanziert die Bundesrepublik Maßnahmen zur kommunalen Gewaltprävention, unter anderem durch Kinder- und Jugendfußball.

Dreieckskooperation

Um die Zusammenarbeit und regionale Entwicklung im südlichen Afrika zu stärken, fördert die Bundesrepublik seit 2006 Dreieckskooperationen mit Südafrika. Das heißt, dass zusammen mit Südafrika Entwicklungsvorhaben in einem anderen afrikanischen Land umgesetzt werden. Beratungsleistungen können dadurch effektiver gestaltet werden, zudem fördert die Zusammenarbeit die Netzwerkbildung der Länder untereinander. Die Dreieckskooperationen sollen ausgeweitet werden. Hierzu wurde ein Fonds eingerichtet, der ein Gesamtvolumen von 5 Millionen Euro umfasst.

Bekämpfung von HIV/AIDS als Querschnittsthema

Die Ausbreitung von HIV/AIDS hat dazu geführt, dass die durchschnittliche Lebenserwartung in Südafrika gesunken ist. Durch die direkten und indirekten Folgen der Epidemie fiel das Land auf dem Index der menschlichen Entwicklung der Vereinten Nationen (HDI) von Platz 89 (1995) auf Platz 121 von 177 Ländern im Index 2007/2008.

Die Krankheit bedroht nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung des Landes, sondern auch seine soziale Stabilität. HIV/AIDS gefährdet die Existenz zahlloser Familien. Eine Vielzahl von Kindern pflegt kranke Familienangehörige. Kinder, die infolge von HIV/AIDS ihre Eltern verloren haben, sind dem Risiko wirtschaftlicher und sexueller Ausbeutung besonders ausgesetzt. Ihre Gesundheit, Bildung, und persönliche Entwicklung sind gefährdet. Die Gefahr, Kriminalität als einzige Lösung für Probleme zu sehen, erhöht sich dadurch besonders stark. Daneben werden die psychologischen Auswirkungen der sich wiederholenden traumatischen Erfahrungen von Leid und Tod in der Gesellschaft eine ständig wachsende gesellschaftliche Last. HIV/AIDS stellt die Sozialsysteme vor kaum mehr lösbare Probleme.

Defizite im medizinischen Bereich und eine unentschlossene HIV/AIDS-Politik der Regierung gelten als mitverantwortlich für diese Entwicklung. Der Kampf gegen AIDS ist deshalb ein Querschnittsthema der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Südafrika, das bei allen Vorhaben berücksichtigt wird. Die Bundesrepublik unterstützt unter anderem die Nelson-Mandela-Stiftung bei ihren Anti-AIDS-Initiativen und ein Programm zur Verbreitung freiwilliger Tests. In Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft (PPP) werden Programme zur HIV-Aufklärung, Vorbeugung und Behandlung von AIDS-Kranken in Firmen unterstützt.

zuletzt bearbeitet: Dezember 2008