Situation und Zusammenarbeit

Sambia hat in den 1990er Jahren einen tief greifenden Transformationsprozess von einem zentralistischen Staat zu einer demokratischen Republik mit freier Markt-
wirtschaft durchgemacht.

Heute gilt das Land als aufstrebende Demokratie im südlichen Afrika. Im Allgemeinen werden demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien eingehalten, allerdings mit Einschränkungen hinsichtlich der Einhaltung von Menschenrechten.

Durch das strikte Strukturanpassungsprogramm der Regierung gingen viele Arbeitsplätze verloren, aber das erhoffte wirtschaftliche Wachstum blieb zunächst aus. Erst seit wenigen Jahren entwickeln sich die Wachstumsraten positiv und liegen im Durchschnitt zwischen fünf und sechs Prozent. Dies ist noch immer vorrangig auf den Investitionsboom in den Minen des sambischen Kupfergürtels, dem größten Kupferabbau- und -verhüttungsgebiet Afrikas, zurückzuführen. Das größte wirtschaftliche Potential liegt jedoch weiterhin in der Landwirtschaft. Auch nicht-traditionelle Exporte, hauptsächlich Agrarprodukte wie Tabak, Blumen, Baumwolle und Gemüse, tragen zunehmend zu Wachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätze bei. Die Potentiale in diesen Bereichen können bisher noch nicht ausreichend ausgeschöpft werden. Notwendig wäre hierfür die Verbesserung der Infrastruktur, die Bereitstellung von landwirtschaftlichen Vorleistungen, wie Dünger und Saatgut, sowie ein funktionierendes Beratungssystem.

Ein zunehmendes Problem der Wirtschaft Sambias, sowie der gesamten Region der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrikas (SADC), ist die akute Stromknappheit. Obwohl Sambia über ein hohes Potenzial an Energie aus Wasserkraft verfügt und diese eigentlich exportieren könnte, kommt es zu Engpässen in der Energieversorgung. Kraftwerksmoderni-
sierungen und -neubauten wurden lange Zeit vernachlässigt. Wegen der schwierigen Rahmenbedingungen im Energiesektor, aus-
gelöst durch niedrige Tarife und institutionelle Ineffizienzen des staatlichen Strommonopolisten, bleiben private Investitionen bislang weitgehend aus.

Das Haushaltsdefizit konnte durch den Abbau von Subventionen und Privatisierungen verringert werden. Die ausländischen Direktinvestitionen sind deutlich angestiegen: 2003 lagen sie bei 172 Millionen US-Dollar, 2007 waren es bereits über eine Milliarde US-Dollar. Die Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts dürfte Experten zufolge 2008 wieder bei etwa sechs Prozent liegen. Die wichtigsten Wirtschaftszweige Sambias sind Handel, Land- und Forstwirtschaft, verarbeitende Industrie und Bergbau. Zusätzlich stützte sich das Wirtschaftswachstum 2007 auf hohe Zuwächse im Bereich Transport und Kommunikation, Tourismus und Bauwesen.

Trotz des Wirtschaftswachstums ist das Durchschnittseinkommen stetig gefallen. Auf dem Index der menschlichen Entwicklung (HDI, 2007/2008) belegt Sambia Platz 165 von 177 Ländern. Landesweit müssen 64 Prozent der Bevölkerung mit weniger als einem US-Dollar pro Tag auskommen. Der Gegensatz zwischen den relativ entwickelten Städten und den vernachlässigten ländlichen Regionen, in denen die Mehrzahl der Armen lebt, ist groß. Die Regierung von Sambia strebt eine Reform des öffentlichen Sektors und eine Dezentralisierung der Verwaltungsstrukturen an. Die Umsetzung dieser Pläne ist langfristig angelegt.

Ein weiteres Ziel ist die Bekämpfung der weit verbreiteten Korruption. Auf dem internationalen Korruptionsindex CPI (Corruption Perceptions Index) hat sich Sambia 2008 seit vier Jahren erstmals verbessert und liegt nun auf Rang 115 (2007: Rang 123) von 180 Staaten.

Eine Katastrophe ist für Sambia die weite Verbreitung des HI-Virus. Etwa 15 Prozent der Erwachsenen zwischen 15 und 49 Jahren sind infiziert, die durchschnittliche Lebenserwartung sank in Folge der Epidemie auf etwa 42 Jahre.

Die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Krankheit betreffen alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche Sambias. Die Sterblichkeit ist innerhalb der Altersgruppe am höchsten, die ökonomisch am aktivsten ist; die Älteren müssen eine steigende Zahl von Angehörigen und jungen AIDS-Waisen versorgen.

Schätzungen gehen davon aus, dass in Sambia etwa 800.000 Kinder durch AIDS ihre Eltern verloren haben. Die Regierung hat die Ausgaben für Soziales erhöht und bemüht sich aktiv um die Bekämpfung von HIV/AIDS.

Umwelt

In den großen Sumpf- und Feuchtgebieten im Norden und Westen von Sambia gibt es eine artenreiche Vogelwelt, die durch Wilderei stark bedroht ist. Die meisten der insgesamt 19 Nationalparks und Schutzgebiete müssen mit hohem Aufwand gesichert werden. Durch eine stärkere wirtschaftliche Einbindung der Be- und Anwohner von Nationalparks sollen neue alternative Einkommensquellen geschaffen werden.

Ein weiteres Problem ist die Entwaldung – für zwei Drittel der Bevölkerung sind Holz und Holzkohle der einzige Energielieferant. Sambia hat weltweit eine der höchsten Entwaldungsraten. Vor allem in der Nähe der Städte ist die Entwaldung weit fortgeschritten. Die Abraumhalden aus dem Kupferbergbau und der unsachgemäße Umgang mit Schadstoffen aus dem Bergbau belasten die Umwelt zusätzlich.

Auch in Sambia zeigen sich die Folgen des Klimawandels: Es gibt immer häufiger Dürren und Überflutungen. Ende 2007 wurde ein interministerielles Gremium gegründet, das einen nationalen Anpassungsplan an den Klimawandel erarbeitet hat. Die Verankerung und Umsetzung einer konkreten Klimaschutzpolitik steht in Sambia jedoch noch aus.

Entwicklungspotenziale

Sambia hat günstige wirtschaftliche Ausgangsbedingungen: Das Land ist reich an Bodenschätzen (zum Beispiel Kupfer, Kobalt und Edelsteine) und verfügt über große Wasserressourcen, weite landwirtschaftlich nutzbare Flächen und Wildreservate. Die sambische Regierung setzt ihre Wachstumshoffnungen deshalb vor allem auf Landwirtschaft, Tourismus und den Kupferabbau. Im Januar 2007 hat Sambia die zweite Auflage der Armutsbekämpfungsstrategie in Form eines nationalen Entwicklungsplanes, dem Fifth National Development Plan (FNDP), verabschiedet. Auch in diesem Strategiepapier ist eine bessere Ausnutzung der Entwicklungspotenziale vorgesehen.

Ein weiterer Wachstumsmarkt ist der Bausektor – zahlreiche Straßen- und Brückenprojekte wurden von Geberorganisationen finanziert. Hinzu kommen Modernisierungsarbeiten an den Wasserkraftwerken und Baumaßnahmen an den Kupferminen.

Schwerpunkte der Zusammenarbeit

Neben der Weltbank und der EU gehören Japan, Großbritannien, die USA und Deutschland zu den größten Gebern Sambias. Derzeit findet ein Prozess der Harmonisierung statt, mit dem Ziel, die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit im Sinne der Erklärung von Paris zu steigern. In einer gemeinsamen Strategie, der so genannten "Joint Assistance Strategy Zambia" (JASZ), wurde eine Arbeitsteilung zwischen 16 bi- und multilateralen Gebern gemeinsam mit der Regierung Sambias vereinbart, die die Umsetzung des FNDPs unterstützt. Die gemeinsame Geberstrategie umfasst den gleichen Zeitraum wie der FNDP. Es wurde ein strategischer Rahmen für die Zusammenarbeit mit der sambischen Regierung und der Zivilgesellschaft erarbeitet. Die JASZ wird regelmäßig überprüft und bei Bedarf fortgeschrieben. Einige der beteiligten Länder – so auch Deutschland – ersetzen ihre bisherigen bilateralen Entwicklungsziele durch diesen gemeinsamen Zielrahmen. Für den Zeitraum 2007 bis 2010 sieht die Geberstrategie durchschnittliche ODA-Zusagen in Höhe von rund 700 Millionen US-Dollar pro Jahr vor.

Wichtigste Ziele der sambisch-deutschen Zusammenarbeit sind die Armutsbekämpfung, die nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft unter ökologischen Gesichtspunkten, sowie die Verbesserung der sozialpolitischen Rahmenbedingungen.

In den Regierungsverhandlungen 2006 wurden die drei Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit von Sambia und Deutschland bestätigt:

• Wasser

• Dezentralisierung

• Gute Regierungsführung, Staat und Zivilgesellschaft

Wichtige Querschnittsthemen sind angesichts der dramatischen Lage die AIDS-Bekämpfung und Gender Denn die soziale und rechtliche Stellung der Frauen ist in Sambia – nicht nur in ländlichen Gebieten – von Stammestraditionen geprägt und stark beeinträchtigt.

Für die Jahre 2008 bis 2010 hat die Bundesregierung Sambia insgesamt 70 Millionen Euro für die Entwicklungszusammenarbeit zugesagt.

Deutschland hat auf Wunsch der sambischen Regierung die Federführung in den Sektoren Wasser und Dezentralisierung übernommen. Im Schwerpunkt Gute Regierungsführung / Förderung der Zivilgesellschaft hat die Bundesrepublik innerhalb der Gebergruppe außerdem eine leitende Rolle in der Zusammenarbeit mit nichtstaatlichen Akteuren. Deutschland hat derzeit außerdem den Vorsitz einer sektorübergreifenden Gruppe von Gebern (Cooperating Partners Group) inne.

Wasser

Sambia verfügt über große Wasserressourcen. Trotzdem haben nur rund 55 Prozent der Menschen Zugang zu sauberem Trinkwasser und nur 45 Prozent zu sanitären Einrichtungen. In den stark anwachsenden Stadtrandgebieten, wo der Großteil der Armen lebt, ist die Versorgung besonders schlecht. Um diese Situation zu verbessern, hat die sambische Regierung 1993 mit der Reform des Wassersektors begonnen.

Deutschland ist einer der wichtigsten Partner Sambias im Wassersektor und unterstützt das Land dabei, insbesondere die Armen an den positiven Auswirkungen der Reform zu beteiligen. Die neue, betriebswirtschaftlich orientierte Ausrichtung der Wasserversorgung (Kommerzialisierung) soll sozialverträglich gestaltet werden.

Im Bereich Wasserressourcenmanagement hat die deutsche Entwicklungszusammenarbeit das Ziel, die Rahmenbedingungen im Wassersektor zu verbessern. Deutschland unterstützt Sambia unter anderem bei der Formulierung und Umsetzung eines neuen Gesetzes für den Schutz der Wasserressourcen sowie bei der Kartographierung von Grundwasservorkommen.

Im Bereich der städtischen Wasserversorgung berät die Bundesrepublik die im Jahr 2000 gegründete Regulierungsbehörde (National Water Supply and Sanitation Council, NWASCO) und unterstützt ihre Arbeit. Entsprechend den Vorgaben des neuen Trink- und Abwassergesetzes hat die NWASCO mit deutscher Unterstützung einen Armutsfonds (Devolution Trust Fund, DTF) gegründet. Mit Hilfe des Fonds wird die Trinkwasser- und Sanitärversorgung in besonders armen Wohngebieten gefördert. Bereits nach vier Jahren Arbeit des DTF, konnten 250.000 Menschen mit sauberem Trinkwasser versorgt werden.

Auch die neu gegründeten Wassergesellschaften werden durch die deutsche Technische Zusammenarbeit beraten. Schwerpunkte sind dabei ein besseres Management, die Deckung der Betriebskosten und die Ausweitung der Versorgung auf bisher vernachlässigte Gebiete.

Dezentralisierung

Um die soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu fördern, setzt die sambische Regierung auf eine Politik der Dezentralisierung, die den unteren politischen Ebenen mehr Entscheidungsbefugnis und eine bessere Ressourcenausstattung sichern soll.

Die Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit konzentrieren sich derzeit auf die Beratung des zuständigen Ministeriums (MLGH) und die Unterstützung des darin ansässigen Dezentralisierungssekretariats. Außerdem wird das Finanzministerium hinsichtlich der Dezentralisierung des Steuersystems beraten.

Bisher sind die lokalen Institutionen in den Provinzen und Distrikten nur mit geringen Entscheidungsbefugnissen ausgestattet und nicht in der Lage, die Entwicklungsprogramme wirksam zu koordinieren. Durch eine effektive Kooperation aller Ebenen sollen die Distrikte in ihren Kernfunktionen gestärkt werden (Planung, Finanzmanagement, Rechnungskontrolle, Dienstleistungsorientierung). Im Auftrag des BMZ engagieren sich dafür unter anderem die GTZ und der DED im Bereich Beratung und Ausbildung. Die lokalen Institutionen sollen rechtlich und finanziell in die Lage versetzt werden, konkrete Maßnahmen zur Wirtschaftsentwicklung umzusetzen, um die Ernährungssituation und die Einkommensmöglichkeiten der armen Menschen in den ländlichen Regionen zu verbessern.

Gute Regierungsführung, Staat und Zivilgesellschaft

Deutschland fördert die Republik Sambia in ihrem Streben nach guter Regierungsführung und unterstützt ihre Governance-Reformagenda. Im Mittelpunkt stehen dabei die Verbesserung der Transparenz, der Rechtssicherheit und der Teilhabe der Bürger sowie die Ausrichtung der Regierungsarbeit auf das Ziel der Armutsbekämpfung. Daneben fördert Deutschland den Aufbau parlamentarischer Strukturen und zivilgesellschaftlicher Netzwerke.

Seit der politischen Öffnung Anfang der 1990er Jahre ist wieder mehr Raum für das Engagement zivilgesellschaftlicher Organisationen entstanden. Kirchen, Frauen- und Bauernorganisationen repräsentieren einen sehr großen Teil der Bevölkerung Sambias und artikulieren die Bedürfnisse der Armen. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit fördert Nichtregierungsorganisationen die zur Bildung und zum Empowerment der Armen beitragen. Sie spielen eine wichtige Rolle im demokratischen System. Die Mitarbeit starker zivilgesellschaftlicher Organisationen ist auch für die Umsetzung der entwicklungspolitischen Ziele in den anderen Schwerpunktbereichen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Sambia von großer Bedeutung.

Allgemeine Budgethilfe – Poverty Reduction Budget Support (PRBS)

Die Bundesrepublik ko-finanziert das sambische Budget mit allgemeiner Budgethilfe gemeinsam mit acht anderen bi- und multilateralen Gebern. Ziel ist es, die Umsetzung des 5. Nationalen Entwicklungsplans zu fördern und damit einen Beitrag zur Armutsminderung zu leisten.

Ein Projekt der Technischen Zusammenarbeit begleitet das PRBS-Programm und unterstützt die Partner des Landes bei der Integration der nationalen Armutsbekämpfungsstrategie FNDP in die Haushaltsplanung. Die enge Kooperation mit zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie der intensive Politikdialog in den übrigen Schwerpunkten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit vervollständigen das Engagement.

Neben dem konkreten Finanzierungsziel dient der mit der Budgethilfe verbundene Politikdialog auch dazu, zentrale Reformprogramme im Bereich der Regierungsführung intensiv mit der Regierung zu diskutieren und zu unterstützen.

Entschuldung

Nach einem ersten Schuldenerlass im Jahr 2001, wurde Sambia im Rahmen der HIPC-Initiative bis Ende 2003 ein weiterer in Aussicht gestellt. Der dafür vorgesehene Vollendungszeitpunkt (Completion Point) wurde jedoch wegen unzureichender Haushaltsdisziplin verpasst und konnte schließlich erst im April 2005 erreicht werden. Insgesamt wurden Sambia Schulden in Höhe von 4,62 Milliarden US-Dollar erlassen, wovon der bilaterale deutsche Anteil 530 Millionen Euro betrug. Im Rahmen von Umschuldungsabkommen hat Deutschland gegenüber Sambia bislang bilaterale Forderungen in Höhe von insgesamt 1,16 Milliarden Euro erlassen.

zuletzt bearbeitet: November 2008