Nepal
Ausnahmezustand, häufige Regierungswechsel, ein Bürgerkrieg, der seit 1996 etwa 12.000 Todesopfer gefordert hatte: Der Himalayastaat Nepal war in den vergangenen Jahren kaum zur Ruhe gekommen.
Im Frühjahr 2006 schließlich eskalierte die innen- und verfassungspolitische Auseinandersetzung zwischen dem damaligen König Gyanendra, der von ihm eingesetzten Regierung sowie den etablierten Parteien und den maoistischen Rebellen. Es kam zu wochenlangen Protesten der Zivilgesellschaft und massivem Einsatz der Sicherheitskräfte. Schließlich verzichtete Gyanendra auf seinen absoluten Machtanspruch und stimmte der Wiedereinsetzung des von ihm zuvor aufgelösten Parlaments zu. Eine Übergangsregierung schloss am 21. November 2006 ein Friedensabkommen mit der maoistischen Communist Party of Nepal, das den Bürgerkrieg formal beendete.
Im Januar 2007 wurde eine Interimsverfassung verabschiedet und ein Interimsparlament mit Maoistenbeteiligung eingesetzt. Im April 2007 bildete sich eine Übergangsregierung – ebenfalls unter Beteiligung der Maoisten. 2008 fanden Wahlen für eine verfassunggebende Versammlung statt, aus der die Maoisten als Sieger hervorgingen. Am 28. Mai 2008 wurde in Nepal die Republik ausgerufen und dadurch die Abschaffung der Monarchie endgültig besiegelt.
Entwicklungspolitische Zusammenarbeit
Seit Beendigung des Bürgerkrieges hat die Bundesregierung die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit mit Nepal deutlich erhöht. Sie will damit einen Beitrag zur Stabilisierung des Friedensprozesses, zur Überwindung der Folgen der gewalttätigen Konflikte sowie zur Armutsbekämpfung in Nepal leisten. Die Schwerpunkte der Zusammenarbeit liegen vor allem in drei Bereichen: Gesundheitswesen, kommunale Selbstverwaltung und erneuerbare Energien.
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit hat sich in Nepal einen sehr guten Ruf erworben. Er basiert auf dem langfristigen Engagement der Bundesrepublik, auf ihrer politisch neutralen Haltung und der Kontinuität und Transparenz ihrer Programme – auch während des andauernden Konflikts. Neben Organisationen der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit sind auch zahlreiche deutsche Nichtregierungsorganisationen vor Ort aktiv.
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