Situation und Zusammenarbeit

Menschenrechte

Wassermangel und Landwirtschaft

Ein großes Problem des Landes ist die Verfügbarkeit von Wasser: Jemen verbraucht im Jahr fast anderthalb Mal soviel Wasser wie auf natürlichem Wege wieder aufgefüllt wird. Es ist weltweit eines der Länder mit dem am schnellsten sinkenden Grundwasserspiegel. Die noch vorhandenen, oft fossilen Wasserressourcen werden völlig unkontrolliert genutzt. Etwa 90 Prozent des entnommenen Grundwassers werden für die Landwirtschaft verwendet. Die Hälfte davon fließt in den Anbau von Khat. Die Blätter des Khat-Strauches werden von der jemenitischen Bevölkerung traditionell wie Kautabak gekaut, sie haben eine leicht berauschende Wirkung. Ein weiteres Problem: Der Khat-Anbau verdrängt zunehmend den Anbau von Kaffee, Weizen und Hirse. Jemen muss etwa 75 Prozent seiner Grundnahrungsmittel importieren. Die weltweite Nahrungsmittelkrise war deshalb im Jemen besonders spürbar. 2008 stellte Deutschland dem Land 16 Millionen Euro zur Bewältigung der Krise zur Verfügung.

Wirtschaft

Die Wirtschaftsstruktur Jemens wird durch den Öl- und Gassektor dominiert, der etwa 90 Prozent der Exporteinnahmen erzielt und auf den rund 75 Prozent der Staatseinnahmen entfallen. Die Erdöl- und Gasvorkommen sind jedoch fast erschöpft. Experten gehen davon aus, dass die Einnahmen in diesem Sektor durch neue kleinere Ölfunde und die Inbetriebnahme einer neuen Gasverflüssigungsanlage in Balhaf wieder etwas ansteigen werden. Der Internationale Währungsfonds (IWF) prognostiziert jedoch, dass im Jemen schon in zehn Jahren keine Rohstoffe mehr gefördert werden können. Das Land muss seine Wirtschaft darum dringend diversifizieren.

Die Privatwirtschaft entwickelt sich sehr langsam. Es gibt nur wenige leistungs- und exportfähige Firmen, aber eine große Zahl von Klein- und Kleinstunternehmen. Laut Weltbank hemmen hohe Steuern, Korruption, mangelnde Rechtssicherheit, eine schlechte Infrastruktur und ein unterentwickeltes Bankenwesen weitere Investitionen.

Die Regierung will die Infrastruktur verbessern,
um das Land für Investoren interessanter zu machen. Auch Wirtschaftsreformen, Bürokratieabbau und attraktivere Investitions-
bestimmungen sollen inländische und ausländische Investoren anlocken.

Der Tourismus war nach
dem Erdöl lange Zeit eine
der wichtigsten Einnahmequellen des Jemen. Doch aufgrund der Sicherheitslage sind die Einnahmen durch Tourismus großen Schwankungen unterworfen. Im Jemen kommt es immer wieder zu terroristischen Anschlägen – auch auf Touristengruppen – und zu Entführungen, zuletzt im Juni 2009.

Auf Druck der Gebergemeinschaft hat das jemenitische Parlament im August 2006 den Dritten Fünfjahresplan für Wirtschaftliche und Soziale Entwicklung 2006–2010 verabschiedet. Die Regierung hat sich darin ehrgeizige Ziele gesetzt: Das jährliche Wirtschaftswachstum soll auf 7,1 Prozent steigen, damit sich das Land für einen Beitritt zum Golfkooperationsrat (GCC) qualifizieren kann, die Inflationsrate soll auf 4,3 Prozent gesenkt werden und der Wechselkurs und die Zinsen sollen freigegeben werden. Der Wechselkurs war bisher an den US-Dollar gekoppelt.

Zur Unterstützung dieses Reformprogramms hat die internationale Gebergemeinschaft Jemen auf einer Konferenz in London Ende 2006 rund 5 Milliarden US-Dollar zugesagt.

Von den gesetzten Zielen ist Jemen jedoch weit entfernt: Das Wirtschaftswachstum lag mit geschätzten 2,8 Prozent 2008 deutlich unter dem Bevölkerungswachstum. Die Inflationsrate betrug 2008 geschätzte 19 Prozent.

Inzwischen hat die Regierung erkannt, dass ihre Ziele deutlich zu hoch gegriffen waren. Der Fünfjahresplan musste mittlerweile erheblich überarbeitet werden und an die aktuellen Entwicklungen angepasst werden.

Im Juli 2000 hat Jemen sich für einen Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) beworben. Bei den erforderlichen Anpassungen seiner wirtschaftlichen und gesetzlichen Strukturen wird die Regierung von einem auf mehrere Jahre angelegten EU-Programm unterstützt. Auch den Beitritt zum Golfkooperationsrat (GCC) strebt das Land an. Laut Internationalem Währungsfonds (IWF) würde das jemenitische Bruttonationaleinkommen dadurch um 18 Prozent wachsen. Jemen hat die GCC-Staaten 2006 für die Unterstützung einer langfristig angelegten Heranführungsstrategie gewonnen.

Konstruktive Partnerschaft

Jemen und Deutschland arbeiten schon seit 40 Jahren entwicklungspolitisch zusammen. Die Partnerschaft ist konstruktiv und vertrauensvoll. Über Themen wie Menschenrechte, Demokratisierung oder Sicherheit wird offen miteinander gesprochen. Die Zusammenarbeit ist vom gemeinsamen Ziel geprägt, Jemens Armut zu reduzieren. Der Jemen hat als erstes Land im arabischen Raum ein Strategiepapier zur Armutsverminderung (PRSP) erarbeitet, um die Ziele des Millenniumsgipfels zu erreichen. Deutschland unterstützt die Regierung bei der Umsetzung dieses PRSPs.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der deutschen Entwicklungszusammenarbeit werden besonders auf den Umgang mit Konflikten vorbereitet. Auch auf eine gute Regierungsführung (Good Governance) wird in der Zusammenarbeit hingewirkt. Im Mittelpunkt steht dabei die Bekämpfung von Korruption.

Schwerpunkte der deutschen Zusammenarbeit mit Jemen

Der Jemen erhält vergleichsweise wenig internationale Unterstützung. Wichtige multilaterale Geber sind die Weltbank und der IWF. Die wichtigsten bilateralen Geber sind Deutschland, die Niederlande, die USA sowie Japan und Großbritannien. Regierungsverhandlungen mit dem Jemen fanden zuletzt im Mai 2009 statt. Dabei wurden dem Land 79 Millionen Euro für die Jahre 2009 und 2010 zugesagt, davon 26 Millionen Euro für Technische Zusammenarbeit und 53 Millionen für die Finanzielle Zusammenarbeit.

Um das übergreifende Ziel der jemenitisch-deutschen Entwicklungszusammenarbeit – die Armutsbekämpfung – zu erreichen, wird in den folgenden Schwerpunktbereichen zusammengearbeitet:

• Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung

• Grundbildung

Hinzu kommen Aktivitäten in den Bereichen nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Gesundheit, Bekämpfung von Korruption und Reform des öffentlichen Dienstes.

Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung

Der Jemen ist eines der wasserärmsten Länder der Welt. Es fallen selten Niederschläge, Flüsse sind kaum vorhanden. Jedem Einwohner stehen pro Jahr nur 150 Kubikmeter Wasser aus erneuerbaren Ressourcen zu Verfügung. Damit liegt das Land weit unter der Wasserarmutsgrenze, die mit einer Verfügbarkeit von 1.000 Kubikmeter pro Kopf definiert wird. Die stark wachsende Bevölkerung und die Zunahme der Bewässerung in der Landwirtschaft haben den Wasserverbrauch immer weiter erhöht. Das Problem: Zur Wasserversorgung werden verstärkt fossile Grundwasserreserven genutzt, die sich nicht mehr erneuern. In einigen Regionen ist der Grundwasserspiegel dramatisch gesunken. Wasser ist in Jemen inzwischen so knapp, dass es zu Versorgungsengpässen kommt. In der Region um die Hauptstadt droht in 20 Jahren der Kollaps der Wasserversorgung.

Ziele der Maßnahmen in diesem entwicklungspolitischen Schwerpunktbereich sind, der städtischen Bevölkerung eine bezahlbare Wasserversorgung und Abwasserentsorgung zu bieten. Außerdem sollen Möglichkeiten entwickelt werden, um die Grundwasserressourcen zu schützen und ihre Übernutzung zu stoppen. Öffentlichkeitsarbeit soll den bewussten und sparsamen Umgang mit Wasser fördern. Technische Mängel bei der Gewinnung und Weiterleitung von Wasser sollen behoben werden. Die entsprechenden Programme werden hauptsächlich in Provinzstädten umgesetzt. Es hat sich gezeigt, dass dezentrale und selbstständige Wasserversorgungsunternehmen besonders leistungsfähig sind.

Deutschland ist neben der Weltbank der bedeutendste Geber im jemenitischen Wassersektor. Etwa ein Drittel der deutschen Mittel werden für ihn aufgewendet. Die nationale Wasserstrategie der jemenitischen Regierung hat die Voraussetzung für eine bessere Geberkoordination geschaffen und zeitliche Ziele und konkrete Maßnahmen für Ressourcenschutz und Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser gesetzt.

Grundbildung

Ein vereinbartes Entwicklungsziel des Millenniumsgipfels ist, bis 2015 allen Kindern eine Grundschulbildung zu ermöglichen. Das Grundbildungssystem im Jemen ist relativ schwach. Allerdings war in den letzten Jahren ein deutlicher Anstieg der Einschulungsrate im Primarschulsektor zu verzeichnen. 2007 lag der Anteil der Kinder im schulpflichtigen Alter, die eine Grundschule besuchen, bei 75 Prozent.

Durch Maßnahmen der jemenitisch-deutschen Entwicklungszusammenarbeit wird versucht, diese Situation zu verbessern. Dazu wird das Bildungsministerium bei seinen intensiven Reformbemühungen unterstützt. Mit den anderen Geber-
staaten des Landes wird dabei eng zusammengearbeitet.

Im Juli 2002 startete ein langfristig angelegtes Programm zur Verbesserung der Bildungssituation. KfW und GTZ arbeiten dabei Hand in Hand. Das Programm hat vier Hauptkomponenten:

• Verbesserung der Qualität der Bildungseinrichtungen auf allen Ebenen

• Verbesserung der Lehrerfortbildung

• Förderung der Mädchenbildung

• Verbesserung der Infrastruktur, zum Beispiel der Schulen, der Schulausstattung und der Schulbehörden

Die Förderung der Mädchenbildung soll vor allem durch die Qualifizierung von Lehrerinnen für ländliche Regionen, durch die Beteiligung der Bürger und durch bessere Lehrbücher und Lehrpläne unterstützt werden. Neuerdings fördert die deutsche Entwicklungszusammenarbeit gemeinsam mit der Weltbank und anderen Gebern auch die Sekundarbildung, um Abgängern der Grundschule eine weiterführende Bildung zu ermöglichen.

Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung

Die wirtschaftliche Entwicklung Jemens ist eine Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Armutsbekämpfung und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Die Regierung Jemens hat sich bei ihren Bemühungen um Wirtschaftswachstum bisher auf einige wenige Bereiche konzentriert: Öl, Erdgas, Aufbau einer Freihandelszone im Hafen von Aden und Förderung des Tourismus.

Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit mit Deutschland wird das Klein- und Kleinstgewerbe gefördert. Dieser Sektor stellt den zahlenmäßig größten Anteil der Unternehmen. Er hat einen bedeutenden Einfluss auf den Arbeitsmarkt und die wirtschaftliche Situation. Mit der Einrichtung einer Mikrofinanzinstitution, die Kredite an kleinste, kleine und mittlere Unternehmen vergibt, soll dieser Wirtschaftssektor unterstützt werden. Deutsche Experten beraten in diesem Zusammenhang auch die jemenitische Zentralbank. Außerdem werden im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit die jemenitischen Handelskammern und Berufsbildungsinstitute unterstützt. Eine Studie soll prüfen, wie das jemenitische Berufsbildungssystem besser an den Bedarf der Wirtschaft angepasst werden kann.

Da Frauen in der Privatwirtschaft bisher kaum vertreten sind, ist ihre Förderung ein weiteres wichtiges Ziel der Zusammenarbeit.

Gesundheit

Im internationalen und regionalen Vergleich schneidet die Gesundheitssituation der Menschen im Jemen überaus schlecht ab. Vor allem auf dem Land fehlt es an medizinischen Einrichtungen, das Personal ist unzureichend qualifiziert und die Versorgung mit Medikamenten ist unzuverlässig. Zudem sind im Gesundheitswesen viel zu wenige Frauen beschäftigt, um in dem streng islamischen Land eine ausreichende medizinische Versorgung der weiblichen Bevölkerung zu gewährleisten.

Neben der Reform des Gesundheitssektors ist auch die Familienplanung ein wichtiger Ansatzpunkt der jemenitisch-deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Denn ohne Reduzierung des Bevölkerungswachstums wird der Jemen seine ökonomischen und ökologischen Probleme nicht in den Griff bekommen.

Bekämpfung von Korruption/Reform des öffentlichen Dienstes

Deutschland unterstützt Jemen bei der Reform des öffentlichen Dienstes und bei der Bekämpfung von Korruption. Die jemenitische Regierung hat beschlossen, der Initiative für Transparenz in der Rohstoffwirtschaft (EITI) beizutreten. Im September 2007 hat Jemen den Kandidatenstatus der Initiative erlangt. Bis März 2010 wird überprüft, ob der Jemen die Regeln der Initiative erfüllt. Der EITI-Prozess soll dazu beitragen, dass die Gelder aus der Förderung von Öl, Gas und anderen Rohstoffen auf nachvollziehbare Art und Weise in die öffentlichen Haushalte gelangen und zur Bekämpfung der Armut eingesetzt werden.

Außerdem hat die Regierung Fortschritte bei der Umsetzung des Anti-Korruptions-Gesetzes und der Einrichtung einer unabhängigen Anti-Korruptions-Behörde gemacht.

Auslandsschulden

Ende 1996 vereinbarte der Pariser Club, ein Zusammenschluss der wichtigsten Gläubigerstaaten, mit dem Jemen ein Umschuldungsabkommen zu "Neapel-Bedingungen". Es sieht einen Erlass der verbürgten jemenitischen Handelsschulden von 67 Prozent vor. Auf dieser Basis wurden 1997 verschiedene bilaterale Umschuldungsabkommen unterzeichnet. Diese Abkommen waren ein wichtiger Schritt für die Konsolidierung der jemenitischen Wirtschaft. Die Auslandsverschuldung des Jemen lag nach Angaben der Weltbank 2007 bei 5,9261 Milliarden US-Dollar. Für 2008 und 2009 wird ein weiterer Rückgang der Verschuldung erwartet.

zuletzt bearbeitet: September 2009