Situation und Zusammenarbeit

Indonesien verfügt über Erdöl, Erdgas und zahlreiche weitere Bodenschätze. Das Land exportiert unter anderem Holz, Reis, Gewürze, Kaffee, Tee, Tabak, Naturkautschuk und Palmöl. Dennoch ist eines der Kernprobleme des Landes seine schlechte Wirtschaftsleistung. Institutionelle und strukturelle Schwächen hemmen die Investitionsbereitschaft der Privatwirtschaft. Unternehmer werden durch eine schwerfällige Bürokratie, schlechte Infrastruktur und den Fachkräftemangel abgeschreckt. Das hat zur Folge, dass bei weitem nicht genügend Arbeitsplätze geschaffen werden, um mit dem Bevölkerungswachstum Schritt zu halten – jedes Jahr strömen 2,5 Millionen neue Arbeitskräfte auf den Markt. Besonders die Jugendarbeitslosigkeit ist mit 30 Prozent sehr hoch.

Im Index der menschlichen Entwicklung (HDI 2008) liegt Indonesien auf Platz 109 von 179 Ländern. Die Weltbank zählt das Land zu den Staaten mit niedrigem bis mittleren Einkommen (lower-middle-income economies). Trotzdem bestimmt Armut das Leben vieler Indonesier. Der Rohstoffreichtum des Inselstaates kommt nur einer kleinen Gruppe zugute – Wohlstand und Armut sind in Indonesien ungleich verteilt. Java ist das politische und wirtschaftliche Zentrum des indonesischen Archipels. In der Vergangenheit wurde auf den anderen Inseln nur wenig in die Infrastruktur, die Bildung und die soziale Grundsicherung investiert.

Zwar konnten bei der Bekämpfung der Armut Erfolge erzielt werden. Dennoch leben etwa 15 Prozent der Indonesier unterhalb der nationalen Armutsgrenze. Rund 110 Millionen Menschen haben umgerechnet weniger als zwei US-Dollar am Tag zur Verfügung – das ist fast die Hälfte der Bevölkerung.

Probleme der Regierungsführung, die weit verbreitete Korruption und fehlende Rechtssicherheit führen dazu, dass die großen Potenziale Indonesiens nur schlecht genutzt werden. Auf dem Korruptionswahrnehmungsindex 2008 der Nichtregierungsorganisation Transparency International liegt Indonesien auf Platz 126 von 180 Ländern.

Reformen und Konflikte

Seit Überwindung der Suharto-Diktatur 1998 befindet sich Indonesien in einem politischen Wandlungsprozess. Mehr als 300 Reformgesetze und Verordnungen wurden seitdem verabschiedet. Unter anderem wurde die Pressefreiheit hergestellt, der Bankensektor wurde reformiert, und das Militär hat sich vollständig aus der Politik zurückgezogen. 2004 wurden Parlamentswahlen und erstmals direkte Präsidentenwahlen abgehalten, sie verliefen friedlich.

Ein Programm zur Dezentralisierung hat zu mehr Zuständigkeiten und Freiräumen für die Verwaltungen in den Distrikten geführt. Den Regierungen auf sub-nationaler Ebene kommt bei der Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele (MDG) eine zentrale Rolle zu, weil sie nun öffentliche Dienstleistungen weitgehend selbst erbringen müssen. Doch die finanziellen Ressourcen werden oft ineffizient eingesetzt, und die Leistungsfähigkeit der regionalen und lokalen Institutionen wird noch zu wenig gefördert. Dadurch geraten die zügige Verwirklichung des Dezentralisierungskonzepts und die Erreichung der Entwicklungsziele in Gefahr. Während bei der Armutsreduzierung (MDG 1) und bei der Gleichstellung der Geschlechter (MDG 3) Fortschritte erzielt wurden, bestehen bei der Grundversorgung im Bildungs- und Gesundheitswesen (MDG 2, 5 und 6) noch deutliche Defizite.

Obwohl das indonesische Nationalgefühl stark ausgeprägt ist, ist der indonesische Staat mit verschiedenen Unabhängigkeitsbewegungen konfrontiert. Ihre Wurzeln liegen zum Teil in der kolonialen Vergangenheit. 1963 übernahm Indonesien die Hoheitsgewalt über den Westteil der Insel Neuguinea (heutige Provinz Papua), 1976 über die portugiesische Kolonie Ost-Timor. Nach gewaltsamen Auseinandersetzungen wurde Ost-Timor, das heutige Timor-Leste, 1999 unter UN-Verwaltung gestellt und ist seit 2002 offiziell unabhängig. Die Probleme mit der Unabhängigkeitsbewegung in Papua konnten bislang nicht gelöst werden.

In der im Norden der Insel Sumatra gelegenen Provinz Aceh hat der Kampf zwischen dem Militär und der "Bewegung Freies Aceh" (GAM) in mehr als zwei Jahrzehnten mehr als 12.000 Menschenleben gefordert. In Aceh wurde jedoch die Chance ergriffen, die Tsunami-Tragödie als wichtigen Impuls für den Friedensprozess zu nutzen. Im August 2005 schloss die indonesische Zentralregierung ein Friedensabkommen mit den Separatisten. Im Dezember 2006 folgten freie und faire Wahlen. Deutschland wird den Friedensprozess weiter unterstützen und damit einen Beitrag zum Zusammenwachsen der Gesellschaft Acehs leisten.

Entwicklungspotenziale

Im Bevölkerungs- und Rohstoffreichtum Indonesiens liegen die größten Entwicklungspotenziale des Landes. Indonesien gehört zur Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) und fördert Öl und Gas. Es exportiert außerdem Zinn, Nickel, Kupfer, Kohle, Bauxit, Gold, Holz und viele verschiedene landwirtschaftliche Produkte. Die langen Küstengewässer gelten als die fischreichsten der Welt.

Die Bevölkerung entwickelt sehr viel Eigeninitiative. Fast die Hälfte der Berufstätigen ist selbstständig oder arbeitet in einem Kleinstbetrieb. Durch die politische Liberalisierung sind neue Möglichkeiten entstanden, gemeinsame Interessen der Menschen auch gemeinsam zu vertreten. Die Zahl der Nichtregierungsorganisationen ist dadurch stark gestiegen.

Schwerpunkte der deutschen Zusammenarbeit mit Indonesien

Deutschland ist nach Japan, Australien und den USA viertgrößter bilateraler Geber in Indonesien. Im Mittelpunkt der indonesisch-deutschen Zusammenarbeit stehen drei Schwerpunktbereiche, die bei Regierungsverhandlungen im Oktober 2007 gemeinsam mit der indonesischen Regierung festgelegt wurden:

• Klimaschutz

• Förderung der Privatwirtschaft

• Gute Regierungsführung / Dezentralisierung

Neben diesen drei Schwerpunkten wurden auch gesundheitspolitische Maßnahmen, zum Beispiel zur Bekämpfung der Vogelgrippe, vereinbart. Deutschland hat Indonesien 86 Millionen Euro für die Jahre 2007 und 2008 zugesagt. Davon entfallen 55 Millionen Euro auf die Finanzielle und 31 Millionen Euro auf die Technische Zusammenarbeit.

Zusätzlich zur regulären Zusammenarbeit stand Indonesien nach der Tsunami-Katastrophe im Dezember 2004 neben Sri Lanka im Mittelpunkt der deutschen Wiederaufbauhilfe. Das Engagement konzentrierte sich auf die besonders stark von der Flutwelle betroffene Provinz Aceh im Norden Sumatras. Die Bundesregierung hat Indonesien zwischen 2005 und 2009 insgesamt 500 Millionen Euro zur Verfügung gestellt und ist damit der größte bilaterale Geber in der Tsunami-Hilfe.

Mit deutscher Unterstützung wurden 6.000 Häuser für etwa 30.000 Menschen und 17 neue Schulen für 12.000 Schülerinnen und Schüler gebaut. Das heißt, dass mittlerweile fast alle Menschen ein Dach über dem Kopf haben und Kinder wieder zur Schule gehen können. Dazu haben auch die 670 Millionen Euro beigetragen, die die Deutschen gespendet hatten.

Auch die deutsche Unterstützung für den Wiederaufbau des Gesundheitssystems ist erfolgreich: Die Mütter- und Säuglingssterblichkeit in Aceh konnte gesenkt werden. Außerdem baute die indonesisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Aceh ein Mikrofinanzprogramm auf. Damit konnte die Kreditvergabe an von Frauen geführte Unternehmen in den letzten drei Jahren verdreifacht werden. Darüber hinaus unterstützt Deutschland die Behörden bei der Entwicklung von Schutzmechanismen gegen weitere Naturkatastrophen.

Klimaschutz

Die Umwelt Indonesiens und ihre natürlichen Ressourcen sind stark gefährdet. Forstexperten rechnen in den nächsten 10 bis 15 Jahren mit der endgültigen Zerstörung der heute noch vorhandenen Wälder durch illegale Abholzung und Übernutzung. Auch die arten- und fischreichen Küstengewässer sind stark bedroht. Damit geht ein einmaliges Ökosystem verloren – mit erschreckenden Folgen für die biologische Vielfalt und für das Klima weltweit. Ein Schwerpunkt der indonesisch-deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist deshalb der Klimaschutz.

Durch Abholzung, Wald- und Torfmoorbrände ist Indonesien weltweit der drittgrößte Emittent von Kohlendioxid. Die indonesisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit zum Schutz des Klimas umfasst Maßnahmen in den Bereichen Forstwirtschaft, Umweltschutz, Energie und Landwirtschaft. Deutschland unterstützt das Forstministerium beispielsweise bei der Reform der Forstverwaltung, beim Aufbau von Kapazitäten und bei der Eindämmung der Entwaldung. Ein weiterer Schwerpunkt der Entwicklungszusammenarbeit im Bereich Klimaschutz sind Maßnahmen zur Überwachung der Umweltverschmutzung durch die Industrie und Programme zur Verbesserung der Transportsysteme in mittelgroßen Städten.

Förderung der Privatwirtschaft

Wirtschaftswachstum ist eine Voraussetzung für die Minderung der Armut. Ein wichtiger Motor für das Wachstum der Wirtschaft ist der Privatsektor. Deshalb gehört die Förderung dieses Sektors zu den Schwerpunkten der indonesisch-deutschen Entwicklungszusammenarbeit.

Um dem Bedarf des Arbeitsmarktes gerecht zu werden, soll die Qualifizierung der indonesischen Arbeitskräfte verbessert werden; Deutschland berät Indonesien beim Aufbau eines Berufsbildungssystems. Außerdem konzentriert sich die indonesisch-deutsche Zusammenarbeit auf die Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen, denn diese Firmen können besonders viele Arbeitsplätze schaffen und stabilisieren die Volkswirtschaft. Auch die Förderung von Mikrofinanzinstitutionen gehört zu den Maßnahmen in diesem Bereich.

Gute Regierungsführung/Dezentralisierung

Die 1998 begonnene Dezentralisierungspolitik hat die Verhältnisse in Indonesien stark verändert: Die Regionalverwaltungen haben nun mehr Kompetenzen, aber auch größere Verantwortung zu tragen. Ziel der Reform ist, leistungsfähige Strukturen zu entwickeln und den Service für die Bevölkerung zu verbessern. Die Menschen sollen außerdem stärker an den Entscheidungen der Regierung beteiligt werden.

In der Übergangsphase sind mit der Dezentralisierung aber auch Risiken verbunden. Die regionalen Behörden sind oft nur schlecht ausgestattet und qualifiziert und können ihrer Verantwortung darum nicht in ausreichendem Maß gerecht werden. Auch wächst die Gefahr, dass sich die Korruption in den lokalen Behörden verschlimmert.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt die Dezentralisierungspolitik. Es werden Programme entwickelt, die modellhaft die Probleme der Dezentralisierung auf Provinz-, Distrikt- und Kommunalebene lösen helfen, mit dem Ziel, später auf andere Landesteile übertragen zu werden. Im Mittelpunkt stehen dabei die Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Verwaltungen und die Förderung guter Regierungsführung (Good Governance). Die Maßnahmen im Bereich Dezentralisierung werden mit den Programmen der anderen Schwerpunktbereiche der Zusammenarbeit kombiniert.

Entschuldung

Die Bedingung für die Aufnahme in die erweiterte HIPC-Initiative erfüllt Indonesien nicht. Um auch in Zukunft vergünstigte Kredite der Weltbank zu erhalten, hat das Land der Weltbank und dem IWF 2003 eine vorläufige Armutsbekämpfungsstrategie (PRSP) vorgelegt.

Deutschland erlässt Indonesien Schulden aus der Finanziellen Zusammenarbeit unter der Bedingung, dass die indonesische Regierung die Hälfte des Betrags aus eigenen Mitteln für Maßnahmen im Bereich Grundbildung investiert. Bislang wurden sechs solche so genannte Debt Swaps vereinbart. Gefördert werden zum Beispiel der Aufbau von Fortbildungszentren für Naturkundelehrerinnen und -lehrer, der Bau von Junior Secondary Schools im unterversorgten Osten des Landes, ein Programm zur Unterstützung von Umweltinvestitionen mittelständischer Unternehmen sowie Maßnahmen zur Verbesserung von vier Nationalparks.

Indonesien ist außerdem Pilotland einer Schuldenumwandlungsinitiative ("Debt2Health") des Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria. Im September 2007 unterzeichnete Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul eine Vereinbarung, mit der Deutschland Indonesien einen Schuldenerlass von 50 Millionen Euro gewährte. Im Gegenzug stellt Indonesien dem Globalen Fonds die Hälfte der Erlasssumme für Gesundheitsprogramme im eigenen Land zur Verfügung.

zuletzt bearbeitet: Juni 2009