Situation und Zusammenarbeit

Afghanistan ist kein leichtes Land für die Entwicklungs-
zusammenarbeit: Ein fragiler Staat, Verwüstung von Natur und Infrastruktur als Folge des Krieges, traumatisierte Menschen, innere Macht-
kämpfe, schwache Partner-
institutionen, Korruption, andauernde Gewalt und Rechtlosigkeit in vielen Gebieten des Landes stellen die Helfer vor große Herausforderungen. Fast 50 internationale Geber und mehrere tausend Nichtregierungsorganisationen sind im Land aktiv – dadurch besteht immenser Abstimmungsbedarf, um die Unterstützung effektiv zu gestalten. Die kritische Sicherheitslage und die dadurch notwendigen Schutzmaßnahmen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort belasten die Arbeit erheblich.

Gleichzeitig ist der afghanische Staat in extremem Maß von der internationalen Unterstützung abhängig. 70 Prozent des Staatshaushalts und 90 Prozent der öffentlichen Investitionen werden durch Partner in der Gebergemeinschaft finanziert.

Auf großen Geberkonferenzen wurden 2002 in Tokio, 2004 in Berlin und 2006 in London gemeinsam mit der politischen Führung Afghanistans die Schwerpunkte der internationalen Zusammenarbeit festgelegt. In London wurde mit der Verabschiedung des "Afghanistan Compact" die Basis für die Kooperation bis 2010 gelegt. Die Vereinbarung umfasst ein umfangreiches Arbeitsprogramm in den Bereichen gute Regierungsführung sowie Sicherheit und Wiederaufbau. Die Zusammenarbeit orientiert sich außerdem an der Armutsbekämpfungsstrategie (Afghanistan National Development Strategy, ANDS), die die afghanische Regierung im Frühjahr 2008 vorgelegt hat.

Die Grundlagen für den politischen Wiederaufbau
des Landes wurden Ende 2001 auf einer Konferenz
auf dem Petersberg bei
Bonn festgelegt. Das Petersberg-Abkommen beruht auf einem Konsens der bedeutendsten politischen Gruppen in Afghanistan – mit Aus-
nahme der Taliban. Die Einigung wurde mit Unter-
stützung der Vereinten Nationen erzielt.

Wichtige Schritte waren seitdem die Einsetzung einer Übergangsverwaltung unter der Führung von Hamid Karzai Ende 2001, die Verabschiedung einer Verfassung durch eine große Ratsversammlung – die sogenannte Loya Jirga – im Januar 2004 sowie die erste demokratische Wahl eines Staatspräsidenten im Oktober 2004, die Hamid Karzai gewann. Mit den ersten Parlamentswahlen im September 2005 wurde der Petersberg-Prozess erfolgreich abgeschlossen.

Auf einer Unterstützer-Konferenz in Paris im Juni 2008 wurde der Stand des Wiederaufbaus kritisch überprüft. Die internationale Gemeinschaft hat ihr Engagement für das Land bekräftigt und ihre finanziellen Zusagen erhöht. Gleichzeitig sagte die afghanische Regierung unter anderem zu, insbesondere ihren Kampf gegen die Korruption zu intensivieren.

Erste Erfolge

Die Wiederaufbau- und Entwicklungsbemühungen der vergangenen Jahre zeigen in wirtschaftlicher
und sozialer Hinsicht erste Erfolge: Zahlreiche Flüchtlinge sind in das Land zurückgekehrt – geschätzte fünf Millionen seit 2002. Mehr als sechs Millionen Kinder im schulpflichtigen Alter – so viele wie noch nie in der Geschichte Afghanistans – besuchen regelmäßig den Unterricht. Fast 40 Prozent der eingeschulten Kinder sind Mädchen. Ein großer Erfolg, da ihnen während der Taliban-Herrschaft der Zugang zum Bildungssektor fast vollständig verwehrt blieb. Über 80 Prozent der Bevölkerung haben inzwischen Zugang zu einer gesundheitlichen Basisversorgung. Die wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans verläuft zunehmend dynamisch, vor allem in den städtischen Zentren, ist aber starken Schwankungen unterworfen: 2007 wuchs die afghanische Wirtschaft um etwa 11 Prozent. Im Jahr 2008 verringerte sich der Wert aufgrund der verschärften Sicherheitslage und dürrebedingter Ernteeinbußen nach derzeitigen Schätzungen auf etwa 7 bis 8 Prozent.

Im Verlauf der vergangenen zwei Jahre hat sich die Sicherheitslage im Land, vor allem im Süden, wieder deutlich verschlechtert. Die Bundesregierung hält dennoch am deutschen Engagement fest, auch weil die Stabilisierung des Landes Voraussetzung für eine friedliche Entwicklung der gesamten Region ist. Die Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit werden dabei noch stärker auf ihre rasche Wirksamkeit hin ausgerichtet. So wird zum Beispiel die Ausweitung der entwicklungspolitischen Aktivitäten in die ländlichen Gebiete Nord-Afghanistans fortgesetzt, vor allem um dort Arbeitsplätze für junge Menschen zu schaffen. Auf diese Weise sollen die Lebensverhältnisse vor allem der benachteiligten Bevölkerungsgruppen spürbar verbessert und der Rückhalt für den jungen, demokratisch fundierten Staat gestärkt werden.

Herausforderungen und Potenziale

Nach mehr als zwei Jahrzehnten Krieg, in dem die Infrastruktur weitgehend zerstört wurde, liegen nur sehr wenige verlässliche Daten zur Entwicklung Afghanistans vor. So sind im aktuellen Index der Menschlichen Entwicklung (HDI 2008) der Vereinten Nationen zwar einige Angaben enthalten, auf eine Auswertung und entsprechende Platzierung Afghanistans in der Länderliste wurde jedoch aufgrund der schlechten Datenlage verzichtet.

Laut Bericht des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) waren 2006 etwa 40 Prozent der Menschen in Afghanistan ohne Arbeit, weit mehr als die Hälfte leben unterhalb der Armutsgrenze, zum Teil in extremer Armut. Besonders Frauen und die ländliche Bevölkerung sind betroffen. Die Analphabetenrate liegt bei knapp 70 Prozent.

Schlafmohnanbau und Opiumhandel machen rund ein Drittel der afghanischen Wirtschaft aus. Die staatlichen Institutionen und Strukturen funktionieren bisher nur unzureichend und der Staat verfügt über viel zu geringe eigene Einnahmen, um seinen Aufgaben ohne externe Hilfe gerecht werden zu können. In den Provinzen fehlt eine funktionsfähige Polizei und Justiz, um den Drogenhandel wirksam zu unterbinden. Nach Angaben des UN-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) lag der Anteil Afghanistans an der weltweiten Opiumproduktion 2007 bei 92 Prozent.

Ein großes Potenzial Afghanistans ist das Selbstbewusstsein des
Volkes und sein Wille,
das Land nach den langen Jahren des Krieges wieder aufzubauen. Gerade die mehrheitlich junge Bevölkerung ist bildungshungrig und weltoffen.

Entwicklungschancen im wirtschaftlichen Bereich liegen beispielsweise in der Landwirtschaft und in der Weiterverarbeitung landwirtschaftlicher Produkte. Etwa zwölf Prozent der Landesfläche wären landwirtschaftlich nutzbar, derzeit werden aber nur fünf Prozent bebaut. Traditionelle afghanische Exporte wie Trockenfrüchte, Teppiche und Felle nehmen derzeit wieder zu. Auch die Förderung von Kupfer, Eisenerz, Gas, Öl und Kohle ist möglich. Erste Verträge mit Investoren wurden bereits abgeschlossen. Voraussetzungen für die Nutzung dieser Potenziale sind aber die Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen und die Wiederherstellung beziehungsweise der Neubau von Infrastruktur.

Das deutsche Engagement

"Wir unterstützen Afghanistan dabei, die Lebensverhältnisse für die eigene Bevölkerung zu verbessern. Wir beteiligen uns an den Anstrengungen der internationalen Staatengemeinschaft, regionale Stabilität und Sicherheit in einem schwierigen Umfeld zu gewährleisten; und wir verteidigen unsere eigenen Sicherheitsinteressen, indem wir zur Eindämmung des weltweiten Terrorismus beitragen."
(aus dem Afghanistan-Konzept der Bundesregierung)

Die Bundesregierung übernimmt bei Wiederaufbau und Entwicklung Afghanistans eine wichtige Rolle und engagiert sich auf verschiedenen Ebenen für das Land. Deutschland war Ausrichter der Petersberg-Konferenz 2001 sowie der Berliner Afghanistan-Konferenz 2004. Auch durch die organisatorische Unterstützung von zwei großen Ratsversammlungen (Emergency Loya Jirga 2002 und verfassungsgebende Loya Jirga 2003/2004) und durch finanzielle Beiträge zur Durchführung der Präsidentschaftswahlen im Oktober 2004 hat Deutschland einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung und politischen Entwicklung von Afghanistan geleistet. Die für 2009 beziehungsweise 2010 geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, bei denen bedeutende Weichen für die Zukunft des Landes gestellt werden, wird die Bundesrepublik ebenfalls unterstützend begleiten.

Auf den Konferenzen in Tokio (2002), Berlin (2004) und London (2006) hat Deutschland für den Zeitraum bis 2010 einen Grundbeitrag von 80 Millionen Euro pro Jahr für den zivilen Wiederaufbau und die Entwicklung Afghanistans zugesagt. Bereits 2007 wurde dieser Grundbeitrag auf 100 Millionen Euro aufgestockt. In den Jahren 2002 bis 2007 wurden diese Mittel ausschließlich durch das BMZ bereitgestellt. Von diesen Mitteln wurden dem Auswärtigen Amt jährlich 30 Millionen Euro zur Finanzierung des Polizeiaufbaus und anderer Maßnahmen des zivilen Wiederaufbaus zur Verfügung gestellt. Seit 2008 verfügt das Auswärtige Amt für diese Aufgaben über eigene Haushaltsmittel. Zusätzlich zum Grundbeitrag finanziert das BMZ seit 2001 außerdem Maßnahmen der entwicklungsorientierten Not- und Übergangshilfe mit durchschnittlich 12 Millionen Euro im Jahr.

Auf der Pariser Afghanistan-Konferenz im Juni 2008 hat Deutschland seine Zusagen noch einmal deutlich erhöht: Der Grundbeitrag wurde auf 140 Millionen Euro pro Jahr bis zum Jahr 2010 gesteigert. Insbesondere aufgrund der Nahrungsmittelkrise sagte das BMZ bereits in der zweiten Jahreshälfte 2008 weitere 38,3 Millionen Euro zu. Der Beitrag des BMZ für Afghanistan betrug damit 2008 insgesamt 125,6 Millionen Euro. Das Auswärtige Amt wendete 2008 70,7 Millionen Euro für Afghanistan auf.

In den Regierungsverhandlungen im März 2009 hat das BMZ weitere 80 Millionen Euro zugesagt. Rund 12 Millionen Euro sollen 2009 zusätzlich für die entwicklungsorientierte Not- und Übergangshilfe verwendet werden. Das Auswärtige Amt verfügt 2009 über rund 108 Millionen Euro für Afghanistan, wovon gut 40 Prozent für den Polizeiaufbau eingesetzt werden sollen. Im November 2009 stellte das Bundesentwicklungsministerium weitere 52 Millionen Euro bereit, wodurch der Beitrag des BMZ für die Stabilisierung und Entwicklung Afghanistans im Jahr 2009 auf insgesamt rund 144 Millionen Euro angestiegen ist.

Das zivile Gesamtengagement Deutschlands in Afghanistan wird bis zum Jahr 2010 rund 1,2 Milliarden Euro betragen.

Die Bundesregierung hat Afghanistan außerdem bilaterale Schulden in Höhe von rund 65 Millionen Euro erlassen und den kompletten Erlass der Restschulden von rund 10 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Nach den USA, Großbritannien und Japan ist Deutschland der viertgrößte bilaterale Geber Afghanistans.

Schwerpunkte der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit Afghanistan

Damit die Menschen in Afghanistan in Zukunft ein Leben in Frieden und frei von Armut führen können, wird das Land noch für lange Zeit die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft benötigen. Gemeinsam mit anderen Staaten setzt sich die Bundesrepublik Deutschland dafür ein, die junge afghanische Demokratie zu sichern, Frauen und Männern gleiche Chancen zu eröffnen und den Frieden zu erhalten.

Auf dem Weg dahin ist es ein wichtiges Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, die Leistungsfähigkeit der Regierung, der Zivilgesellschaft und des Privatsektors zu erhöhen, die Infrastruktur wiederherzustellen und den Zugang zur Grundbildung für Kinder zu verbessern.

Neben kurzfristig wirksamen Maßnahmen der entwicklungsorientierten Not- und Übergangshilfe konzentriert sich die afghanisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit seit 2002 auf die folgenden Schwerpunkte:

• Energie (insbesondere erneuerbare Energien)

• Trinkwasserversorgung

• Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung (vor allem Einkommensschaffung)

• Grundbildung

Zusätzliche Kooperationsfelder sind die Förderung der Rechtsstaatlichkeit, die Förderung der Menschenrechte, insbesondere die Verbesserung der Lage von Frauen und Mädchen und die Förderung von Mechanismen der Friedensentwicklung.

Außerdem unterstützt die Bundesregierung die afghanische Regierung dabei, den Schlafmohnanbau und Drogenhandel einzudämmen. Sie engagiert sich unter anderem dafür, dass legale Einkommensmöglichkeiten geschaffen werden, damit die Landwirte nicht mehr auf den Anbau von Mohn angewiesen sind.

Ein weiteres wichtiges Ziel ist die Bekämpfung der Korruption. Deutschland unterstützt die afghanische Regierung bei der Entwicklung und der Umsetzung zielgerichteter Anti-Korruptionsmaßnahmen.

Jährlich zahlt Deutschland als Teil seiner Gesamtleistung (2009: 25 Millionen Euro) in den von der Weltbank geführten Afghanistan Reconstruction Trust Funds (ARTF) ein. Hiervon werden sowohl landesweite afghanische Entwicklungsprogramme finanziert, als auch laufende Kosten der Regierung, so dass in allen Landesteilen Angestellte des öffentlichen Sektors – beispielsweise Lehrerinnen und Lehrer – bezahlt werden können.

Regional konzentriert sich die Entwicklungsarbeit der Bundesrepublik in Afghanistan vor allem auf den Norden des Landes und auf die Hauptstadt Kabul. Doch auch die Menschen im Süden und Südosten werden nicht vernachlässigt. Über den ARTF beteiligt sich Deutschland seit 2006 (2009 mit 10 Millionen Euro) an einem großen afghanischen Programm für die Dorf- und Gemeindeentwicklung (dem Nationalen Solidaritätsprogramm; National Solidarity Programm, NSP) in Südafghanistan. Deutschland hat zudem 2007 ein auf drei Jahre angelegtes Projekt zur basisorientierten Not- und Übergangshilfe im Südosten des Landes gestartet.

Energie (insbesondere erneuerbare Energien)

Im Rahmen dieses Schwerpunktbereichs hat Deutschland gemeinsam mit anderen Gebern und dem Afghanistan Reconstruction Trust Fund (ARTF) ver-
schiedene Wiederaufbau-
maßnahmen gefördert – zum Beispiel beim Stadtnetz in Kabul.

Um einen schnellen und nachhaltigen Beitrag zur Sicherstellung der Stromversorgung in Kabul zu leisten, hat die Bundesrepublik den Wiederaufbau der Wasserkraftwerke Mahipar und Sarobi vorangetrieben. Sie decken den Strombedarf von rund 800.000 Personen im Großraum Kabul. Gemeinsam mit anderen Gebern hat Deutschland zudem in eine Übertragungsleitung investiert, die Kabul und die Ballungszentren des Nordens noch 2009 mit Strom aus Usbekistan versorgen wird.

Derzeit konzentriert sich Deutschland verstärkt auf die dezentrale Versorgung mit erneuerbaren Energien in den Provinzen. Dazu gehören Investitionen in die Wiederherstellung und in den Neubau von Kleinwasserkraftwerken, vor allem in den Nordprovinzen des Landes wie Kunduz, Takhar und Badakhshan.

Zudem berät Deutschland die afghanische Regierung in der Energiepolitik und fördert die Verbreitung erneuerbarer Energien in ländlichen Regionen. Ziel ist es, bessere Rahmenbedingungen für den Aufbau einer zuverlässigen Energieversorgung zu schaffen.

Trinkwasserversorgung

Bislang verfügen nur etwa
22 Prozent der Bevölkerung über einen Wasseranschluss. Ziel dieses Schwerpunkt-
bereiches ist es daher, die Trinkwasserversorgung in Afghanistan schnell und deutlich zu verbessern.

Rund zwei Millionen Menschen werden von der Wiederherstellung der Trinkwasserversorgung in Kabul profitieren. In den Provinzhauptstädten Herat und Kunduz erhalten weitere rund 450.000 Menschen Zugang zu sauberem Trinkwasser. In den Provinz- und Distrikthauptstädten Faizabad, Imam Saheb und Balkh im Norden Afghanistans unterstützt Deutschland seit Ende 2008 den Neubau und die Erweiterung der Wasserversorgungssysteme.

Neben solchen praktischen Vorhaben steht die Beratung des entsprechenden Ministeriums bei der Reform des Wassersektors und bei der Dezentralisierung und Stärkung von Betreiberstrukturen der Wasserver- und Abwasserentsorgung im Mittelpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan.

Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung

Die Wirtschaftsentwicklung Afghanistans wird durch verschiedene Faktoren gebremst: Vor allem in den ländlichen Regionen fehlt es an Rechtssicherheit, die Infrastruktur ist schwach ausgebaut, lokalen Produkten mangelt es an Qualität, die Bevölkerung hat große Bildungsdefizite. Die afghanisch-deutsche Zusammenarbeit in diesem Sektor zielt vor allem darauf ab, die Produktivität auf dem Land und damit die Einkommenschancen der Haushalte zu erhöhen.

Zum deutschen Engagement in diesem Themenbereich gehören der Aufbau der First Micro Finance Bank (FMFB) und die Einrichtung der Investitionsagentur AISA (Afghan Investment Support Agency). Die Mikrofinanzbank FMFB hat im Mai 2004 ihre Arbeit aufgenommen, verfügt landesweit inzwischen über 13 Zweigstellen und konnte bislang Kredite in Höhe von mehr als 130 Millionen Euro an 280.000 Kleinunternehmen vergeben.

Bei der Investitionsagentur AISA sind bereits rund 12.900 Investoren mit einem Investitionsvolumen von über 4,06 Milliarden US-Dollar registriert, die 416.000 Arbeitsplätze schaffen wollen. 2007 hat zudem mit deutscher Unterstützung eine Exportförderagentur ihre Arbeit aufgenommen.

Die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) engagiert sich seit 2002 für die Förderung von Existenzgründungen, um dadurch den Privatsektor zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen.

Die Bundesregierung unterstützt außerdem die Wiedereinführung des Zuckerrübenanbaus in der nördlichen Provinz Baghlan und die Wiederinbetriebnahme einer Zuckerfabrik. Das BMZ ist über die DEG am Gesellschaftsvermögen der Zuckerfabrik beteiligt, die in den nächsten Jahren etwa 12.000 Menschen den Lebensunterhalt sichern soll. Begleitend fördert das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Maßnahmen zur Beratung von Landwirten sowie zur Finanzierung von Saatgut und landwirtschaftlichen Produktionsmitteln.

Weitere Projekte zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen konzentrieren sich auf die berufliche Qualifizierung, die Aus- und Fortbildung von Frauen, die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie auf die Verbesserung der Regierungsführung auf lokaler Ebene.

Grundbildung

Deutschland hat auf Wunsch der afghanischen Regierung Anfang 2007 die Führungs-
rolle bei der Konzeption der landesweiten Lehrerinnen- und Lehrerausbildung übernommen und seitdem sein Engagement im Grundbildungsbereich deutlich verstärkt. Einen Schwerpunkt bildet die finanzielle und fachliche Unterstützung des Bildungsministeriums bei der Umsetzung des Nationalen Bildungsplans (National Education Strategic Plan, NESP). Er soll die Schulbildung der afghanischen Mädchen und Jungen vor allem durch den Bau von Schulen und Lehrerbildungszentren sowie durch verbesserte Ansätze zur Ausbildung der Lehrkräfte vorantreiben.

Besonders gefördert werden die Errichtung von Mädchenschulen, die Förderung von Lehrerinnen und die Verbesserung der Berufsschulbildung. Mehr als 500.000 Kinder und 10.000 Lehrkräfte haben bereits von der deutschen Unterstützung profitiert.

Zunehmende Bedeutung gewinnt außerdem die Berufsbildung, bei der sich die Bundesregierung in Kabul aber auch in den Provinzen zunehmend engagiert.

zuletzt bearbeitet: November 2009