Situation und Zusammenarbeit

Äthiopien ist eines der ärmsten Länder der Welt; auf dem Index der menschlichen Entwicklung nimmt es Rang 169 von 179 Ländern ein (HDI 2008). Die Folgen des letzten Krieges mit Eritrea (1998 bis 2000), die massive Dürre im Norden und Osten des Landes in den Jahren 2002 und 2003 und hohe Weltmarktpreise für Energie und Lebensmittel haben die extreme Armut verschärft. Die Ernährungssituation gilt als die schlechteste weltweit. Gründe dafür sind neben den Dürreperioden das hohe Bevölkerungswachstum, ein sehr schlechtes Straßennetz für den Gütertransport, die niedrigen Erträge der Landwirtschaft, die Zerstörung der Wälder und die starke Bodenerosion auf Ackerflächen in Hanglagen. Zuletzt sorgte die Kombination aus anhaltender Dürre und stark steigenden Lebensmittelpreisen im Sommer 2008 zu einer akuten Notsituation. Das Bundesentwicklungsministerium stellte 2008 insgesamt 13,15 Millionen Euro zur Bekämpfung der Hungersnot im Süden und Osten Äthiopiens zur Verfügung.

Niedrige Staatseinnahmen, eine hohe Inflation und Auslandsverschuldung und eine negative Handelsbilanz – Äthiopien importiert deutlich mehr Güter als es exportiert – kennzeichnen die Wirtschaft des Landes. Deshalb ist die Regierung zur Finanzierung ihrer Investitionen und laufenden Kosten auf Leistungen internationaler Geber angewiesen. Obwohl bereits einige Reformschritte unternommen wurden, übt der Staat noch immer einen beherrschenden Einfluss auf die Wirtschaft aus. Privates Engagement wird kaum gefördert. Ausländische Investoren werden unter anderem durch fehlende Zulassung von privatem Grundbesitz abgeschreckt. Weitere Hemmnisse für die Privatwirtschaft sind Stromengpässe, das unzureichende Telekommunikationssystem und Korruption.

Die Landwirtschaft ist die Basis der äthiopischen Wirtschaft. Sie beschäftigt mehr als 80 Prozent der Erwerbstätigen und trägt etwa zur Hälfte zum Bruttoinlandsprodukt bei. Sie ist stark von Regenfällen abhängig und auf das fruchtbare Hochland beschränkt. Die Liberalisierung des Agrarmarktes und gute Niederschläge haben seit 2004 zu einem Anstieg der landwirtschaftlichen Produktion geführt. Bis einschließlich 2007 ist die äthiopische Wirtschaft im zweistelligen Bereich gewachsen. Aufgrund der Trockenheit und Ernteausfälle 2008 sanken die Zuwachsraten, waren aber noch deutlich positiv.

Sie reichen gerade aus, um mit dem Bevölkerungswachstum Schritt zu halten. Nach Schätzungen sind regelmäßig jährlich vier bis sieben Millionen Menschen in Äthiopien von Unterernährung bedroht.

Nur etwa 40 Prozent der Äthiopier haben Zugang zu sauberem Trinkwasser und auch das Gesundheitswesen ist unterentwickelt. Hinzu kommt ein sehr schlechter Bildungsstand: Mehr als die Hälfte der Einwohner können weder lesen noch schreiben. Die Einschulungsquote gehört zu den weltweit niedrigsten.

Nach dem Ende der Militärdiktatur 1991 wagte die neue Regierung eine Liberalisierung der Wirtschaft und eine politische Öffnung. Seit 1994 hat Äthiopien eine demokratische und föderalistische Verfassung. Die Bundesstaaten sind entlang ethnischer Grenzen gebildet. Die Dezentralisierung hat aber noch nicht zur erhofften politischen Integration des Landes geführt. Vor allem in den Randgebieten des Landes kommt es zu Unruhen. In der Somali-Region im Osten Äthiopiens führt die Armee immer wieder bewaffnete Einsätze gegen Mitglieder der Rebellengruppe Ogaden National Liberation Front (ONLF) aus. Die ONLF strebt die Unabhängigkeit der Somali-Region an.

Die Menschenrechtslage bleibt problematisch. So gibt es immer wieder Hinweise auf willkürliche Verhaftungen. Die Justiz ist überlastet und zu schwach, um Rechtssicherheit zu garantieren. Das schreckt nicht nur potenzielle ausländische Kapitalgeber ab, sondern hindert auch viele lokale Kleinunternehmer daran, ihre Geschäftsideen zu verwirklichen. Trotz eines in der Verfassung verankerten Diskriminierungsverbots sind die Frauenrechte in Äthiopien nicht durchgehend verwirklicht. In jüngster Zeit ist außerdem eine Einengung des Spielraums für Presse und Zivilgesellschaft zu beobachten. So wurden restriktive Gesetze zu den Medien und zur Arbeit von Nichtregierungsorganisationen verabschiedet. Auch die Behinderung von Oppositionsparteien lässt vermuten, dass die Regierung im Vorfeld der Parlamentswahlen 2010 mit allen Mitteln ihre Macht sichern will.

Doch in Äthiopien sind auch Entwicklungspotenziale erkennbar: Die Gesellschaft hat stark ausgeprägte Selbsthilfestrukturen. Die Produktivität der Landwirtschaft ist steigerungsfähig, das Land verfügt über unerschlossene Bodenschätze und umweltfreundliche Energiequellen wie Wasserkraft und Erdwärme. Zu den Wachstumsbranchen zählen Energieversorgung, Telekommunikation, verarbeitende Industrie und Bergbau.

Schwerpunkte der deutschen Zusammenarbeit mit Äthiopien

Während des Krieges mit Eritrea hat Deutschland seine Investitionsneuzusagen an Äthiopien ausgesetzt, nur für die Technische Zusammenarbeit wurden neue Zusagen gegeben, um die Armen nicht zusätzlich zu treffen. Nach dem Friedensabkommen und der Verpflichtung Äthiopiens, seine Militärausgaben zu reduzieren, hat Deutschland im Jahr 2001 die Zusammenarbeit mit Äthiopien wieder normalisiert.

In den letzten Regierungsverhandlungen 2008 wurden Äthiopien 96 Millionen Euro für den Zeitraum 2009 bis 2011 zugesagt: 54 Millionen Euro für Finanzielle Zusammenarbeit und 42 Millionen für Technische Zusammenarbeit. Das Bundesentwicklungsministerium stellte 2008 insgesamt 13,15 Millionen Euro zur Bekämpfung des Hungers in Äthiopien zur Verfügung.

Die Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf drei Schwerpunktbereiche, die zwischen den Regierungen vereinbart wurden:

• Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung

• Nachhaltige Landbewirtschaftung

• Stadtentwicklung und Dezentralisierung

Zusätzlich zu den drei Schwerpunktbereichen setzt sich die Bundesrepublik für die Abschaffung der weiblichen Genitalverstümmelung ein, die trotz gesetzlicher Strafvorschriften weiterhin sehr verbreitet ist.

Die zunächst vereinbarte Budgethilfe wurde Ende 2005 von der internationalen Gebergemeinschaft aus Besorgnis über die Menschenrechtssituation in Äthiopien ausgesetzt. Seitdem beteiligt sich Deutschland mit zahlreichen anderen Gebern an einem Vorhaben der Weltbank zur Sicherstellung sozialer Grunddienste in den Kreisen und Kommunen (Protection of Basic Services, PBS). Gefördert werden Basisdienstleistungen in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Wasserversorgung und Landwirtschaft.

Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung

Deutschland unterstützt das äthiopische Programm zur Wirtschaftsentwicklung (Engineering Capacity Building Program, ECBP). Es soll einerseits die Industrialisierung des Landes vorantreiben und neue Arbeitsplätze und Einkommensmöglichkeiten für die stark wachsende Bevölkerung schaffen. Andererseits soll eine Bildungsoffensive dafür sorgen, dass die Menschen im Land diese Chancen besser wahrnehmen können.

Angestrebt wird unter anderem der bedarfsgerechte Ausbau des Berufsbildungssystems. Die technische Ausbildung in Berufsschulen soll verbessert werden, indem sie an die Bedürfnisse der Wirtschaft und an das Beschäftigungspotenzial im formellen und informellen Sektor angepasst wird. Auch die Ausbildung von Ingenieuren und Berufsschullehrern an Universitäten soll besser werden.

Um die Nachfrage nach qualifizierten Arbeitskräften und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der äthiopischen Wirtschaft zu steigern, engagiert sich Deutschland für die Stärkung der Privatwirtschaft, den Abbau von Bürokratie und die Einführung von Qualitätsmanagement und Normen. Dabei stehen Unternehmen im Vordergrund, die einheimische Rohstoffe verarbeiten. Gefördert wird außerdem der Ausbau des Mikrofinanzsystems, um Klein- und Kleinstunternehmern Zugang zu Krediten zu verschaffen.

Nachhaltige Landbewirtschaftung

Durch die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Ressourcen Boden, Wald und Wasser kann Äthiopien die Produktivität seiner Landwirtschaft langfristig erhöhen und damit die Ernährung sichern. Im Rahmen einer nationalen "Plattform für Nachhaltige Landbewirtschaftung" konzentriert sich das deutsche Engagement in diesem Bereich auf die ländlichen Regionen Oromiya, Tigray und Amhara. Die Bauern werden dabei unterstützt, ihre Produktion zu diversifizieren, um ungenutzte Potenziale zu aktivieren. Zu den Maßnahmen gehören die Verbreitung produktionssteigernder und bodenerhaltender Verfahren sowie die Förderung eines verantwortungsvollen Umgangs mit den Wasserressourcen. Es werden neue Pflanzensorten und verbessertes Saatgut eingeführt, Methoden des biologischen Erosionsschutzes vermittelt und spezielle Bearbeitungstechniken für die Böden Äthiopiens entwickelt. Außerdem wird die Verbreitung energiesparender Herde und regenerativer Energiequellen gefördert.

Ein weiteres Tätigkeitsfeld ist die Beratung der Behörden zur Verbesserung der institutionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen. Um die Verteilungs- und Vermarktungsprobleme der Nahrungsmittel im Land zu mindern, wird an der Verbesserung der Transportwege gearbeitet. Nothilfemaßnahmen sind auf Hungersnöte aufgrund extremer Dürren beschränkt.

Stadtentwicklung und Dezentralisierung

In diesem Bereich unterstützt die Bundesrepublik Deutschland Äthiopien beim Aufbau einer föderalen Struktur. Ziel ist, dem Partnerland Impulse für Partizipation und Demokratisierung zu geben und die Zivilgesellschaft zu stärken. Die Prinzipien von Föderalismus und lokaler Selbstverwaltung sind in Äthiopien zwar rechtlich verankert, bisher aber nur unzureichend umgesetzt. Die Politik, dezentrale Strukturen unter ethnischen Gesichtspunkten aufzubauen, hat Konflikte nicht verringert, sondern in manchen Fällen sogar verschärft. Ein weiteres Problem liegt darin, dass die kommunalen Selbstverwaltungen eigenständig und unabhängig arbeiten wollen, aber nicht die personellen und institutionellen Kapazitäten haben, um diese Verantwortung zu übernehmen.

Die Verlagerung von Zuständigkeiten von der nationalen auf die lokale Ebene ist ein langwieriger Prozess. Die Vorhaben in diesem Schwerpunktbereich konzentrieren sich auf die Beratung bei der Restrukturierung von Kommunen und Landesbehörden sowie bei der Ausgestaltung von entwicklungsförderlichen Rahmenbedingungen. Zudem werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der zuständigen Behörden und Institutionen gezielt in den Bereichen Stadtentwicklung, Infrastruktur und Wohnungswesen sowie Management der städtischen Finanzen weitergebildet. Im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit wird ein Stadtentwicklungsfonds unterstützt, der in ausgewählten Gemeinden die Verbesserung kommunaler Dienstleistungen fördert, etwa die Müllentsorgung, die Entwässerung und den Ausbau von Straßen und Marktplätzen.

Entschuldung

Im Jahr 2000 hatte Äthiopien Auslandsschulden von rund 5,4 Milliarden US-Dollar. Um in das Entschuldungsprogramm für hoch verschuldete arme Länder (HIPC II) aufgenommen zu werden, legte das Land der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) im November 2000 sein vorläufiges Konzept zur Armutsbekämpfung (PRSP) vor, Ende 2002 folgte das endgültige Strategieprogramm. Es umfasst vier Schwerpunkte: Industrialisierung auf der Basis landwirtschaftlicher Entwicklung (Agricultural Development Led Industrialisation, ADLI), Reform des öffentlichen Dienstes und der Justiz, Stärkung von Frauen und Ausbau der Leistungsfähigkeit der öffentlichen Institutionen und Sektoren. Das äthiopische Konzept zur Armutsbekämpfung wurde in den Folgejahren zu dem seit September 2006 gültigen PASDEP (Plan for Accelerated and Sustained Developement to End Poverty) weiterentwickelt.

Im November 2001 erreichte Äthiopien den Entscheidungspunkt der HIPC-II-Initiative und im April 2004 den Vollendungspunkt. Das Land profitiert auch von dem im Juni 2005 beschlossenen weiterführenden Schuldenerlass durch die G8-Staaten (MDRI). Dabei werden alle Schulden gegenüber der Weltbank, dem IWF und der Afrikanischen Entwicklungsbank erlassen. Insgesamt wurden Äthiopien Schulden im Nominalwert von rund 6,5 Milliarden US-Dollar erlassen.

zuletzt bearbeitet: Mai 2009